Volltextveröffentlichungen (7)

• lexetius.com

  ZK Art. 238; ZKDVO Art. 892

• IWW
• Judicialis

  ZK Art. 238; ; ZKDVO Art. 892

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ZK Art. 238; ZKDVO Art. 892
  Erstattung von Einfuhrabgaben bei wegen Schadhaftigkeit zurückgewiesenen Waren

• rechtsportal.de

  ZK Art. 238 ; ZKDVO Art. 892
  Erstattung von Einfuhrabgaben bei wegen Schadhaftigkeit zurückgewiesenen Waren

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• raschlosser.com (Kurzinformation)

  Einfuhrabgaben bei schadhaften Waren

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Einfuhrabgaben bei schadhaften Waren

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Anforderungen an die Erstattung von Einfuhrabgaben; Folgen der Zurückweisung einer eingeführten Ware vom Einführer wegen Schadhaftigkeit und Ausführung der Ware aus dem Zollgebiet der Gemeinschaft; Voraussetzungen für die Schadhaftigkeit einer Ware i.S.d. Art. 238 ...

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Erstattung von Einfuhrabgaben bei wegen Schadhaftigkeit zurückgewiesenen Waren

Sonstiges

• nwb.de (Verfahrensmitteilung)

  ZK Art 238 Abs 2, ZKDV Art 892
  Einfuhrabgaben; Erstattung; Mangel; Verkauf

Verfahrensgang

• FG Hamburg, 15.03.2005 - IV 152/03
• FG Hamburg, 15.03.2005 - IV 42/04
• BFH, 28.03.2006 - VII R 23, 24/05, VII R 23/05, VII R 24/05

Papierfundstellen

• BFHE 212, 329
• BB 2006, 1433

Wird zitiert von ... (2)

• FG Hamburg, 10.07.2008 - 4 K 200/06

  Zollerstattung bei Verkauf schadhafter Ware in ein Drittland

  Die Zurückweisung wurde zum einen unter Bezugnahme auf ein zwischenzeitlich am 28. März 2006 ergangenes Urteil des Bundesfinanzhofs (in den Sachen VII R 23/05 und VII R 24/05) damit begründet, dass der Weiterverkauf der Waren eine Erstattung ausschließe und zum anderen damit, dass die gemäß Art. 888 ZK-DVO erforderlichen Bescheinigungen über die zollamtliche Überwachung der Ausfuhr aus der Gemeinschaft nicht vorlägen.

  bb) In den Revisionsverfahren gegen diese Urteile ist der BFH hingegen - ohne dass diese Frage dort entscheidungserheblich gewesen ist - dieser Ansicht entgegengetreten (BFH, Urteil vom 28. März 2006 VII R 23/05 und VII R 24/05, BFHE 212, 329, ZfZ 2006, 227;… unter Bezugnahme auf Gellert in Dorsch, a.a.O., Art. 238 ZK Rz. 42).

• BFH, 28.03.2006 - VII R 24/05

  Anforderungen an die Erstattung von Einfuhrabgaben; Folgen der Zurückweisung …

  VII R 23/05 VII R 24/05.