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LG Berlin, 31.07.1992 - 25 O 30/92 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
Überlassungsvertrag; Nutzungsentgelt
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BFH, 01.10.1997 - X R 91/94
Nutzungsrechte im Beitrittsgebiet
Die Wirksamkeit von Überlassungsverträgen war jedoch streitig (…vgl. Hartmann in Soergel, Bürgerliches Gesetzbuch, 12. Aufl., Art. 232 § 1a EGBGB Rz. 9, 10; Rodenbach, Zeitschrift für offene Vermögensfragen --ZoV-- 1991, 73; Schnabel, Neue Juristische Wochenschrift 1995, 2661; Schmidt-Räntsch, ZoV 1992, 2, 6; ausführlich z.B. Landgericht Berlin, Urteil vom 31. Juli 1992 25 0 30/92, Neue Justiz --NJ-- 1992, 555, mit Anm. von Göhring/Riecke).