Rechtsprechung
LG Münster, 16.06.2015 - 025 O 133/13 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,14104) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation und Volltext)
Wenn eine Kanzlei die Andere "vernichten" will
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Rechtsmissbrauch durch ruinöse Angriffe auf Mitbewerber
Verfahrensgang
- LG Münster, 16.06.2015 - 025 O 133/13
- OLG Hamm, 01.12.2016 - 4 U 92/15
- BGH, 13.07.2017 - I ZR 19/17
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Hamm, 22.06.2004 - 4 U 13/04
Missbrauch der Klagebefugnis
Auszug aus LG Münster, 16.06.2015 - 25 O 133/13
Der Anspruchsberechtigte muss mit der Geltendmachung des Anspruchs überwiegend sachfremde, für sich gesehen nicht schutzwürdige Interessen verfolgen und diese müssen unter Berücksichtigung der gesamten Umstände des Einzelfalls als die eigentliche Triebfeder und das beherrschende Motiv der Verfahrenseinleitung erscheinen (vgl. u.a. BGH GRUR 2002, 260 - Vielfachabmahner; OLG Hamm, GRUR-RR 2005, 141, 142;… Köhler/Bornkamm, 31. Aufl., § 8 UWG, Rn. 4.10). - OLG Hamm, 10.09.2013 - 4 U 48/13
Rechtsmissbräuchlichkeit des Vorgehens gegen Wettbewerbsverletzungen
Auszug aus LG Münster, 16.06.2015 - 25 O 133/13
Es ist nicht zu beanstanden, wenn Auslöser eines - ansonsten aber schützenswerten - wettbewerbsrechtlichen Vorgehens eine "Retourkutsche" für eine vorangegangene Inanspruchnahme durch den Gegner ist (vgl. OLG Hamm, Urteil vom 10.09.2013, 4 U 48/13 Rn. 59, zit. nach juris).
- OLG Hamm, 01.12.2016 - 4 U 92/15
Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung anwaltlicher Tätigkeit mit der Benennung …
Die Klägerin beantragt deshalb, das Urteil des Landgerichts Münster 025 O 133/13 abzuändern und.