Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 25.05.2007 - 25 T 1187/06 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,19567) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an das Vorliegen eines Anspruchs auf Erstattung von Dolmetscherkosten; Notwendigkeit eines Relais-Dolmetschers; Rechtliche Ausgestaltung des Anspruchs eines nur eine ausländische Gebärdensprache verstehenden Gehörlosen auf Bezahlung eines ...
- Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)
Gebärdendolmetscher, Berufsbetreuer, Aufwendungsersatz
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- FamRZ 2007, 2108
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 06.02.2007 - 1 BvL 10/06
Unzulässige Richtervorlage zur Verfassungsmäßigkeit der Vergütung von Vormündern …
Auszug aus LG Düsseldorf, 25.05.2007 - 25 T 1187/06
Die Kammer hat im Hinblick auf den Vorlagebeschluss des Oberlandesgerichts Braunschweig vom 14. November 2006 ( AZ: 2 W 60/06) das Beschwerdeverfahren bis zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (AZ: 1 BvL 10/06) mit Zustimmung der Beteiligten ausgesetzt. - OLG Braunschweig, 14.11.2006 - 2 W 60/06
Verfassungsmäßigkeit der Vergütungsregelung für Berufsbetreuer nicht mittelloser …
Auszug aus LG Düsseldorf, 25.05.2007 - 25 T 1187/06
Die Kammer hat im Hinblick auf den Vorlagebeschluss des Oberlandesgerichts Braunschweig vom 14. November 2006 ( AZ: 2 W 60/06) das Beschwerdeverfahren bis zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (AZ: 1 BvL 10/06) mit Zustimmung der Beteiligten ausgesetzt.
- OLG Frankfurt, 21.11.2008 - 20 W 170/08
Betreuervergütung: Anspruch eines Berufbetreuers auf Erstattung von …
Deshalb kommt die Erstattung von Kosten für einen herangezogenen Dolmetscher neben der Vergütung des Berufsbetreuers nicht mehr in Betracht (so auch LG Düsseldorf, FamRZ 2007, 2108 und Deinert/Lütgens, Die Vergütung des Betreuers, 5. Aufl., Rn. 241). - OLG Schleswig, 03.09.2008 - 2 W 193/07
Beschwerdezulassung ist keine Rechtsmittelbelehrung
Mindereinnahmen können zudem ggf. auch durch andere weniger aufwendungsintensive Betreuungen aufgefangen wird (s. dazu auch die Ausführungen des BVerfG zu der vom Gesetzgeber angestrebten Mischkalkulation, FamRZ 2007, 622 auf die Vorlage des OLG Braunschweig, FamRZ 2007, 303; LG Düsseldorf FamRZ 2007, 2108). - OLG Schleswig, 03.09.2008 - 2 W 207/07
Beschwerdezulassung ist keine Rechtsmittelbelehrung
Mindereinnahmen können zudem ggf. auch durch andere weniger aufwendungsintensive Betreuungen aufgefangen wird (s. dazu auch die Ausführungen des BVerfG zu der vom Gesetzgeber angestrebten Mischkalkulation, FamRZ 2007, 622 auf die Vorlage des OLG Braunschweig, FamRZ 2007, 303; LG Düsseldorf FamRZ 2007, 2108).