Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• BPatG, 01.06.2006 - 25 W (pat) 130/04
• BPatG, 07.08.2006 - 25 W (pat) 130/04

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 17.02.2000 - I ZB 33/97

  Bücher für eine bessere Welt; Unterscheidungskraft einer Wortfolge

  Auszug aus BPatG, 01.06.2006 - 25 W (pat) 130/04

  Diese Bezeichnung ist aus sich heraus verständlich und verliert ihren beschreibenden Begriffsgehalt daher auch nicht dadurch, dass sie nur einen Aspekt der Waren beschreibt und nicht näher die dahinter stehenden Inhalte spezifiziert (vgl. auch BGH GRUR 2000, 882, 883 - Bücher für eine bessere Welt).
• EuGH, 12.02.2004 - C-265/00

  Campina Melkunie

  Auszug aus BPatG, 01.06.2006 - 25 W (pat) 130/04

  In rechtlicher Hinsicht ist zudem noch zu beachten, dass ein Zeichen bereits dann von der Eintragung ausgeschlossen ist, wenn es auch nur in einer seiner möglichen Bedeutungen ein Merkmal der in Frage stehenden Waren oder Dienstleistungen bezeichnet (vgl. EuGH, MarkenR 2003, 450 - DOUBLEMINT; EuGH MarkenR 2004, 111, 115 - BIOMILD/Campina Melkunie).

• OLG Stuttgart, 26.07.2007 - 7 U 55/07

  Unberechtigte Gleichnamigkeit von Domainnamen

  Die hiergegen gerichtete Beschwerde hat das BPatG mit Beschluss vom 01.06.2006, Az. 25 W (pat) 130/04 (= Anlage B 1, nach Bl. 19) zurückgewiesen.
• OLG Stuttgart, 09.08.2007 - 2 U 23/07

  Markenrechtsverletzung durch Keywordwerbung

  Die hiergegen gerichtete Beschwerde hat das BPatG mit Beschluss vom 01.06.2006, Az. 25 W (pat) 130/04 (= Anlage B 1, nach Bl. 19) zurückgewiesen.