Rechtsprechung
| BPatG, 13.12.2007 - 25 W (pat) 167/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 09.10.2003 - I ZR 65/00
"Leysieffer"; Verletzung einer Marke durch Benutzung als Unternehmensbezeichnung; …
Auszug aus BPatG, 13.12.2007 - 25 W (pat) 167/05
Bei einem Großteil der vorgelegten Rechnungen, Prospekte und Produktinformationen ist angesichts der Verwendung der Widerspruchsmarke in unmittelbarem Zusammenhang mit Hinweisen auf Rechtsform und/oder Anschrift des Unternehmens sowie der deutlich herausgehobenen Stellung der jeweiligen Produktmarke bereits ein Verständnis des Widerspruchszeichens als Hersteller- oder Zweitmarke nicht nahe gelegt; vielmehr wird der Verkehr darin eher einen firmenmäßigen Gebrauch des Widerspruchszeichens sehen (…vgl. dazu auch Ströbele/Hacker, Markengesetz, 8. Aufl., § 26 Rdnr. 14), wenngleich insoweit in rechtlicher Hinsicht zu beachten ist, dass infolge der allen Kennzeichnungsrechten gemeinsamen Herkunftsfunktion firmenmäßige und markenmäßige Benutzung ineinander übergehen können (vgl. BGH, GRUR 2004, 512 - Leysieffer). - BPatG, 27.11.2001 - 24 W (pat) 238/99
Unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr bei Kombinationsmarken
Auszug aus BPatG, 13.12.2007 - 25 W (pat) 167/05
Entgegen der Auffassung der Widersprechenden kann bei einheitlichen Markenwörtern wie "Indatex" und "AUDATEX" nicht auf "Bestandteile" abgestellt werden, welche den Gesamteindruck des einheitlichen Worts "prägen" und insoweit für sich gesehen eine unmittelbare Verwechslungsgefahr mit anderen Marken begründen könnten (vgl. BPatG, GRUR 2002, 438 - WISCHMAX/Max).