Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (5)

• BPatG, 07.08.2003 - 25 W (pat) 121/03

  Auszug aus BPatG, 17.06.2009 - 25 W (pat) 22/07

  Denn auf dem vorliegenden betroffenen Gebiet der Arzneimittel sei es nicht ungewöhnlich, dass die Hersteller Produkte mit einer abgewandelten Benennung für eine weitere Indikation verwendeten (25 W (pat) 121/03 Colonipent/Nipent).

  Insoweit unterscheidet sich die Sachlage auch von der in der Entscheidung 25 W (pat) 121/03 Colonipent/Nipent, bei der "Colo" einen Hinweis auf den Darm darstellte.

• BPatG, 16.07.2008 - 28 W (pat) 253/07

  Auszug aus BPatG, 17.06.2009 - 25 W (pat) 22/07

  Bei "dona" handelt es sich im Portugiesischen eher um eine Anrede, so dass es sich nicht ohne weiteres um eine freihaltungsbedürftige Bestimmungsangabe im Hinblick auf den Imund Export der Waren handelt, da es sich bei der Bezeichnung nicht um einen produktbezogenen Begriff handelt, bei dem von einer grundsätzlichen Eignung zur Beschreibung im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG auszugehen ist, auch wenn Portugiesisch den Welthandelsprachen zuzuordnen ist (28 W (pat) 253/07 Natura).
• BPatG, 12.02.2004 - 25 W (pat) 164/02

  Auszug aus BPatG, 17.06.2009 - 25 W (pat) 22/07

  Der Hinweis, dass der Senat eine Verwechslungsgefahr der Marken "Donalin" und "Dona" verneint habe (25 W (pat) 164/02), wobei damals allenfalls eine geringe Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen vorlag, führt nicht dazu, dass im vorliegenden Fall, in dem von Warenidentität auszugehen ist, eine Verwechslungsgefahr zu bejahen wäre.
• EuGH, 06.10.2005 - C-120/04

  Medion - Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b - …

  Auszug aus BPatG, 17.06.2009 - 25 W (pat) 22/07

  Auch im Hinblick auf die Rechtsprechung des EuGH (GRUR 2005, 1042 -THOMSON LIFE) und der Malteserkreuz-Entscheidung (BGH GRUR 2006, 859) ist eine Verwechslungsgefahr (im weiteren Sinne) zu verneinen.
• BGH, 11.05.2006 - I ZB 28/04

  Malteserkreuz

  Auszug aus BPatG, 17.06.2009 - 25 W (pat) 22/07

  Auch im Hinblick auf die Rechtsprechung des EuGH (GRUR 2005, 1042 -THOMSON LIFE) und der Malteserkreuz-Entscheidung (BGH GRUR 2006, 859) ist eine Verwechslungsgefahr (im weiteren Sinne) zu verneinen.

• BPatG, 17.03.2010 - 24 W (pat) 1/09

  Markenbeschwerdeverfahren - "Hedona/Dona" - zur Kennzeichnungskraft - teilweise …

  Denn - wie oben unter e) bei Erörterung der Prägung ausgeführt - verschmilzt die Eingangssilbe "He" mit dem nachfolgenden "dona" zu einem einheitlichen Kunstwort (vgl. auch BPatG, 25 W (pat) 22/07 - DONAFOR /Dona).
• BPatG, 16.02.2016 - 28 W (pat) 511/15

  Markenbeschwerdeverfahren - "Elghansa Deutsche Wasser Technologien …

  Auch weist der Bestandteil "hansa" in der angegriffenen Marke keine selbständig kennzeichnende Stellung auf, sondern ist vielmehr vollständig in der jüngeren Marke integriert und dort mit dem weiteren Markenbestandteil "elg" zu einer gesamtbegrifflichen Einheit verschmolzen (vgl. hierzu BPatG 25 W (pat) 22/07 -  DONAFOR/Dona ; Ströbele/Hacker, a. a. O., § 9 MarkenG, Rdnr. 470).
• BPatG, 16.02.2016 - 28 W (pat) 510/15

  Markenbeschwerdeverfahren - "Elghansa (Wort-Bild-Marke)/HANSA" - zur …

  Auch weist der Bestandteil "hansa" in der angegriffenen Marke keine selbständig kennzeichnende Stellung auf, sondern ist vielmehr vollständig in der jüngeren Marke integriert und dort mit dem weiteren Markenbestandteil "elg" zu einer gesamtbegrifflichen Einheit verschmolzen (vgl. hierzu BPatG 25 W (pat) 22/07 - DONAFOR/Dona ;… Ströbele/Hacker, a. a. O., § 9 MarkenG, Rdnr. 470).

 
• BPatG, 16.02.2016 - 28 W (pat) 509/15

  Markenbeschwerdeverfahren - "Elghansa Deutsche Wasser Technologien …

  Auch weist der Bestandteil "hansa" in der angegriffenen Marke keine selbständig kennzeichnende Stellung auf, sondern ist vielmehr vollständig in der jüngeren Marke integriert und dort mit dem weiteren Markenbestandteil "elg" zu einer gesamtbegrifflichen Einheit verschmolzen (vgl. hierzu BPatG 25 W (pat) 22/07 - DONAFOR/Dona ; Ströbele/Hacker, a. a. O., § 9 MarkenG, Rdnr. 470).
• BPatG, 01.07.2014 - 27 W (pat) 63/13

  Markenbeschwerdeverfahren - "Donath/Dona" - Einreden mangelnder Benutzung - zur …

  Die Bekanntheit des Produkts allein im Bereich der spezifischen Indikation ist demgegenüber nicht unmittelbar erheblich (vgl. BPatG, Beschl. v. 17. Juni 2009, 25 W (pat) 22/07 - DONAFOR/Dona).
• BPatG, 16.02.2016 - 28 W (pat) 512/15

  Markenbeschwerdeverfahren - "Elghansa (Wort-Bild-Marke)/HANSA" - zur …

  Auch weist der Bestandteil "hansa" in der angegriffenen Marke keine selbständig kennzeichnende Stellung auf, sondern ist vielmehr vollständig in der jüngeren Marke integriert und dort mit dem weiteren Markenbestandteil "elg" zu einer gesamtbegrifflichen Einheit verschmolzen (vgl. hierzu BPatG 25 W (pat) 22/07 -  DONAFOR/Dona ; Ströbele/Hacker, a. a. O., § 9 MarkenG, Rdnr. 470).