Volltextveröffentlichungen (9)

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG
  Die Marken "Toastars” und "Toasties” für Backwaren unterliegen keiner Verwechslungsgefahr

• openjur.de
• Bundespatentgericht

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - "Toastars/Toasties" - zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - "Toastars/Toasties" - zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Wortmarke "Toastars" ist nicht verwechslungsfähig mit der Wortmarke "Toasties" trotz Eintragung beider Marken in der Klasse 30 für Backwaren; Fehlende Verwechslungsgefahr zwischen der Wortmarke "Toastars" und der Wortmarke "Toasties"; Anforderungen an eine hinreichende ...

• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "Toastars/Toasties" - zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "Toastars/Toasties" - zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Keine Verwechslungsgefahr zwischen Toasties und Toastars für Brotwaren und zum Nachweis erhöhter Kennzeichnungskraft

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  "Toastars" als Marke für Backwaren eintragbar

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Markenschutz für "Toastars" für Bereich Backwaren

• medienrecht-blog.com (Kurzinformation)

  Harry, hol schon mal die Toastars

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• EuGH, 23.11.2010 - C-204/10

  Enercon / HABM

  Auszug aus BPatG, 21.04.2011 - 25 W (pat) 225/09

  Diese Maßstäbe liegen auch der von der Widersprechenden im Termin zur mündlichen Verhandlung am 21. April 2011 genannten Rechtsprechung des EuG und des EuGH zu den Marken ENERCON/TRANSFORMERS ENERGON (Urteile des EuG vom 3. Februar 2010, T-472/07 und des EuGH vom 23. November 2010, C-204/10 P) zugrunde, so dass der Senat auch insoweit keine abweichenden entscheidungsrelevanten Kriterien zugrunde gelegt hat.
• EuGH, 11.11.1997 - C-251/95

  SABEL

  Auszug aus BPatG, 21.04.2011 - 25 W (pat) 225/09

  Das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr ist unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen (EuGH GRUR 2006, 237, Tz. 18 - PICASSO; GRUR 1998, 387, Tz. 22 - Sabèl/Puma).
• EuGH, 12.01.2006 - C-361/04

  Ruiz-Picasso u.a. / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1 …

  Auszug aus BPatG, 21.04.2011 - 25 W (pat) 225/09

  Das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr ist unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen (EuGH GRUR 2006, 237, Tz. 18 - PICASSO; GRUR 1998, 387, Tz. 22 - Sabèl/Puma).

 
• BGH, 14.02.2008 - I ZR 162/05

  HEITEC

  Auszug aus BPatG, 21.04.2011 - 25 W (pat) 225/09

  Es kann jedoch dahingestellt bleiben, ob hieraus, insbesondere auch unter Berücksichtigung der Entscheidung BGH GRUR 2008, 803, Tz. 22 - HEITEC, im Verhältnis zur angegriffenen Marke, die sich wie die Widerspruchsmarke an die beschreibende Sachangabe "Toast" annähert, eine für die Beurteilung der Verwechslungsgefahr relevante Schwächung der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke folgt oder nicht.
• BGH, 28.06.2007 - I ZR 132/04

  INTERCONNECT/T-InterConnect

  Auszug aus BPatG, 21.04.2011 - 25 W (pat) 225/09

  Diese Faktoren sind zwar für sich gesehen voneinander unabhängig, bestimmen aber in ihrer Wechselwirkung den Rechtsbegriff der Verwechslungsgefahr (vgl. BGH GRUR 2008, 258 - INTERCONNECT/T-InterConnect; BGH MarkenR 2009, 399 - Augsburger Puppenkiste;… Ströbele/Hacker, Markengesetz, 9. Aufl., § 9, Rdn. 32).
• EuG, 03.02.2010 - T-472/07

  Enercon / OHMI - Hasbro (ENERCON)

  Auszug aus BPatG, 21.04.2011 - 25 W (pat) 225/09

  Diese Maßstäbe liegen auch der von der Widersprechenden im Termin zur mündlichen Verhandlung am 21. April 2011 genannten Rechtsprechung des EuG und des EuGH zu den Marken ENERCON/TRANSFORMERS ENERGON (Urteile des EuG vom 3. Februar 2010, T-472/07 und des EuGH vom 23. November 2010, C-204/10 P) zugrunde, so dass der Senat auch insoweit keine abweichenden entscheidungsrelevanten Kriterien zugrunde gelegt hat.