Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (3)

• EuGH, 16.09.2004 - C-329/02

  BESTANDTEILE EINER MARKE, DIE ISOLIERT BETRACHTET KEINE UNTERSCHEIDUNGSKRAFT …

  Auszug aus BPatG, 04.01.2008 - 25 W (pat) 254/03

  Anzuknüpfen ist dabei an das Verbraucherleitbild des EuGH, der auf den normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher der entsprechenden Waren bzw. Dienstleistungen abstellt (EuGH GRUR 2004, 943 -SAT.2).
• BGH, 13.11.2003 - I ZR 103/01

  "GeDIOS"; Waren-/Dienstleistungsähnlichkeit von Computersoftware und …

  Auszug aus BPatG, 04.01.2008 - 25 W (pat) 254/03

  Allein der Umstand, dass bei der Erbringung dieser Dienstleistungen Computerprogramme verwendet werden können, die ihrerseits, wenn auch nicht notwendig vom Verwender der Software, programmiert werden mussten, reicht für die Annahme einer Ähnlichkeit nicht aus, zumal heute in nahezu allen Bereichen Computerprogramme verwendet werden (vgl. BGH GRUR 2004, 241 GeDIOS).
• BPatG, 20.09.1999 - 33 W (pat) 182/98

  Auszug aus BPatG, 04.01.2008 - 25 W (pat) 254/03

  Soweit der Erinnerungsprüfer in seinem Beschluss auf Richter/Stoppel, Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen, 12. Aufl; S. 398 re Spalte verweist, der wiederum auf die Entscheidung BPatG 33 W (pat) 182/98 verweist, wird dort allenfalls eine entfernte Ähnlichkeit zwischen dem noch weiter gefassten Oberbegriff "Erstellen von EDV-Programmen" und "Werbung" angenommen.

• BGH, 29.07.2009 - I ZB 83/08

  ATOZ III

  Das Bundespatentgericht hat den Antrag auf Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe für das Beschwerdeverfahren als unzulässig verworfen (BPatG, Beschl. v. 12.1. 2007 - 25 W (pat) 254/03, juris).

  Die Beschwerde des Markeninhabers hat das Bundespatentgericht hinsichtlich sämtlicher vorstehend aufgeführter Dienstleistungen zurückgewiesen (BPatG, Beschl. v. 4.1. 2008 - 25 W (pat) 254/03, juris).

• BPatG, 26.02.2013 - 24 W (pat) 25/12

  Markenlöschungsbeschwerdeverfahren - "ATOZ" - Wiedereinsetzung in die Frist zur …

  Auf die sich anschließende Beschwerde des damaligen Inhabers der angegriffenen Marke, des heutigen Beschwerdeführers, hin hat das Bundespatentgericht mit Beschluss vom 4. Januar 2008 (BPatG, Az. 25 W (pat) 254/03) die Entscheidung über die Löschung der angegriffenen Marke teilweise aufgehoben und den Widerspruch darüber hinausgehend zurückgewiesen.
• BPatG, 25.03.2015 - 29 W (pat) 1/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "Central Media Spots/CENTRAL MEDIA" - …

  Die Dienstleistung der angegriffenen Marke " Werbung " liegt mangels relevanter Berührungspunkte nicht im Ähnlichkeitsbereich zu den Waren und Dienstleistungen der Widerspruchsmarke (vgl. Richter/Stoppel, a. a. O., S. 366, 367: 29 W (pat) 39/10 und 25 W (pat) 254/03).
• BPatG, 27.09.2011 - 27 W (pat) 45/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "TRAVELMEDIASERVICE/TRAVELMEDIASERVICE" - zur …

  Die Werbedienstleistungen der angegriffenen Marke hält der Senat auch nicht für ähnlich mit den zugunsten der Widerspruchsmarke in der Klasse 42 eingetragenen technischen Dienstleistungen (…ebenso Richter/Stoppel, Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen, 15. Aufl., S. 373 zu Werbung/Erstellen von EDV-Programmen unter Hinweis auf BPatG, Beschluss vom 4. Januar 2008, Az.: 25 W (pat) 254/03, BeckRS 2008, 05283 - Atoz/Atos).