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   BPatG, 27.01.2009 - 25 W (pat) 27/08   

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BPatG, 27.01.2009 - 25 W (pat) 27/08 (https://dejure.org/2009,30828)
BPatG, Entscheidung vom 27.01.2009 - 25 W (pat) 27/08 (https://dejure.org/2009,30828)
BPatG, Entscheidung vom 27. Januar 2009 - 25 W (pat) 27/08 (https://dejure.org/2009,30828)
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  • BPatG, 13.01.2000 - 25 W (pat) 69/99

    Echtswirkungen einer verfrüht erhobenen Nichtbenutzungseinrede - Verhältnis der

    Auszug aus BPatG, 27.01.2009 - 25 W (pat) 27/08
    Eine im Zeitpunkt der Erhebung unzulässige Einrede darf nicht mit Ablauf der maßgeblichen Frist -hier: 9. Januar 2008 -als nachträglich zulässig gewordene Einrede bewertet werden (BPatG GRUR 2000, 1052, 1053 -Rhoda-Hexan/Sota-Hexal).
  • BGH, 06.05.2004 - I ZR 223/01

    NEURO-VIBOLEX/NEURO-FIBRAFLEX

    Auszug aus BPatG, 27.01.2009 - 25 W (pat) 27/08
    Selbst wenn man mit der Inhaberin der angegriffenen Marke davon ausgeht, dass es sich bei "Omni" auch auf dem hier einschlägigen Warengebiet um einen verbrauchten und damit kennzeichnungsschwachen Bestandteil handelt, dem allein keine kollisionsbegründende Wirkung beigemessen werden kann, ist zu berücksichtigen, dass auch solche Bestandteile dennoch den jeweiligen maßgeblichen Gesamteindruck der Markenwörter durchaus mitbestimmen und im Zusammenhang mit weitergehenden Gemeinsamkeiten Bedeutung für die Bejahung der Verwechslungsgefahr erlangen (vgl. BGH, GRUR 2004, 783, 785 -NEURO-VIBOLEX/NEURO-FIBRAFLEX).
  • BGH, 01.10.1998 - I ZB 28/96

    Lions

    Auszug aus BPatG, 27.01.2009 - 25 W (pat) 27/08
    Für die Annahme einer Verwechslungsgefahr reicht dabei regelmäßig bereits die hinreichende Übereinstimmung in einer Hinsicht aus (BGHZ 139, 340, 347 -Lions; BGH MarkenR 2008, 393, 395 Tz. 21 -HEITEC).
  • EuGH, 12.01.2006 - C-361/04

    Ruiz-Picasso u.a. / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1

    Auszug aus BPatG, 27.01.2009 - 25 W (pat) 27/08
    Dienstleistungsidentität oder -ähnlichkeit, der Markenidentität oder -ähnlichkeit und der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke vorzunehmen (zur ständigen Rspr. vgl. zuletzt BGH MarkenR 2005, 519 Rn. 12 -coccodrillo; MarkenR 2006, 402, 404 -Malteserkreuz; MarkenR 2008, 405 Tz. 10 -SIERRA ANTIGUO; EUGH GRUR 2006, 237, 238 -PICASSO).
  • BGH, 29.09.1994 - I ZR 114/84

    "Indorektal/Indohexal"; Verwechslungsgefahr zweier Marken bei fremdsprachlichem

    Auszug aus BPatG, 27.01.2009 - 25 W (pat) 27/08
    Angesichts dieses weitgehenden Gleichklangs beider Markenwörter wirkt auch ein eventuell erkennbarer Begriffsanklang von "san" einer Verwechslungsgefahr selbst bei Berücksichtigung eines erhöhten Aufmerksamkeitsgrads, den die vorliegend neben dem Fachverkehr uneingeschränkt zu berücksichtigenden allgemeinen Verbraucher allem, was mit der Gesundheit zu tun hat, entgegenbringen (vgl. BGH GRUR 1995, 50 - INDOREKTAL/INDOHEXAL), nicht hinreichend entgegen.
  • BGH, 11.05.2006 - I ZB 28/04

    Malteserkreuz

    Auszug aus BPatG, 27.01.2009 - 25 W (pat) 27/08
    Dienstleistungsidentität oder -ähnlichkeit, der Markenidentität oder -ähnlichkeit und der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke vorzunehmen (zur ständigen Rspr. vgl. zuletzt BGH MarkenR 2005, 519 Rn. 12 -coccodrillo; MarkenR 2006, 402, 404 -Malteserkreuz; MarkenR 2008, 405 Tz. 10 -SIERRA ANTIGUO; EUGH GRUR 2006, 237, 238 -PICASSO).
  • BGH, 14.02.2008 - I ZR 162/05

    HEITEC

    Auszug aus BPatG, 27.01.2009 - 25 W (pat) 27/08
    Für die Annahme einer Verwechslungsgefahr reicht dabei regelmäßig bereits die hinreichende Übereinstimmung in einer Hinsicht aus (BGHZ 139, 340, 347 -Lions; BGH MarkenR 2008, 393, 395 Tz. 21 -HEITEC).
  • BGH, 03.04.2008 - I ZB 61/07

    SIERRA ANTIGUO

    Auszug aus BPatG, 27.01.2009 - 25 W (pat) 27/08
    Dienstleistungsidentität oder -ähnlichkeit, der Markenidentität oder -ähnlichkeit und der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke vorzunehmen (zur ständigen Rspr. vgl. zuletzt BGH MarkenR 2005, 519 Rn. 12 -coccodrillo; MarkenR 2006, 402, 404 -Malteserkreuz; MarkenR 2008, 405 Tz. 10 -SIERRA ANTIGUO; EUGH GRUR 2006, 237, 238 -PICASSO).
  • BGH, 22.09.2005 - I ZB 40/03

    coccodrillo

    Auszug aus BPatG, 27.01.2009 - 25 W (pat) 27/08
    Dienstleistungsidentität oder -ähnlichkeit, der Markenidentität oder -ähnlichkeit und der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke vorzunehmen (zur ständigen Rspr. vgl. zuletzt BGH MarkenR 2005, 519 Rn. 12 -coccodrillo; MarkenR 2006, 402, 404 -Malteserkreuz; MarkenR 2008, 405 Tz. 10 -SIERRA ANTIGUO; EUGH GRUR 2006, 237, 238 -PICASSO).
  • EuGH, 22.06.1999 - C-342/97

    Lloyd Schuhfabrik Meyer

    Auszug aus BPatG, 27.01.2009 - 25 W (pat) 27/08
    Angesichts der weitgehenden Übereinstimmungen in beiden Markenwörtern stellen daher diese konsonantischen Abweichungen kein ausreichendes Gegengewicht dar, um einem verwechselbar ähnlichen (klanglichen) Gesamteindruck beider Marken hinreichend entgegenzuwirken, insbesondere wenn berücksichtigt wird, dass der Verkehr die Marken in aller Regel nicht zeitgleich oder in unmittelbarer zeitlicher Abfolge wahrnimmt und seine Auffassung daher erfahrungsgemäß von einem eher undeutlichen Erinnerungsbild bestimmt wird (vgl. EuGH, MarkenR 1999, 236, 239 - Lloyd/Loints).
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