Rechtsprechung
| BPatG, 08.10.2009 - 25 W (pat) 36/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- kanzlei.biz
Keine Verwechslungsgefahr bei "Fourty6" und "46"
- kanzlei.biz
Keine Verwechslungsgefahr bei "Fourty6" und "46"
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
"Fourty6" und "46" für IT-Dienstleistungen nicht verwechslungsfähig
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Keine Verwechslungsgefahr zwischen "46" und "Fourty6"
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- EuGH, 12.01.2006 - C-361/04
Ruiz-Picasso u.a. / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1 …
Auszug aus BPatG, 08.10.2009 - 25 W (pat) 36/08
Das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr ist unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen (EuGH GRUR 2006, 237, 238 -PICASSO; GRUR 1998, 387, 389 f. -Sabèl/Puma). - EuGH, 11.11.1997 - C-251/95
SABEL
Auszug aus BPatG, 08.10.2009 - 25 W (pat) 36/08
Das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr ist unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen (EuGH GRUR 2006, 237, 238 -PICASSO; GRUR 1998, 387, 389 f. -Sabèl/Puma).