Rechtsprechung
BPatG, 14.07.2011 - 25 W (pat) 51/10 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
§ 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG
Gleichlautende Marken sind bei genügendem Warenabstand nicht verwechslungsgefährdet - openjur.de
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Pfeffi/Pfeffi" - zur Warenähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr - rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Pfeffi/Pfeffi" - zur Warenähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Beurteilung der Verwechselungsgefahr von Marken nach der Identität oder Ähnlichkeit der Waren, der Identität oder Ähnlichkeit der Marken und dem Schutzumfang der Widerspruchsmarke; Berührungspunkte der Ware Gallerten (Gelees) einer angegriffenen Marke insbesondere mit ...
- kanzlei.biz
Keine Verwechslungsgefahr zwischen "Pfeffi' und "Pfeffi'
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Pfeffi/Pfeffi" - zur Warenähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Pfeffi/Pfeffi" - zur Warenähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BGH, 13.12.2007 - I ZB 26/05
idw
Auszug aus BPatG, 14.07.2011 - 25 W (pat) 51/10
In die Beurteilung einzubeziehen ist, ob die Waren oder Dienstleistungen regelmäßig von denselben Unternehmen oder unter ihrer Kontrolle hergestellt oder erbracht werden oder ob sie beim Vertrieb Berührungspunkte aufweisen (vgl. BGH GRUR 2004, 241, 243 - GeDIOS; GRUR 2007, 321, Tz. 20 - COHIBA; GRUR 2008, 714, Tz. 32 - idw). - EuGH, 11.11.1997 - C-251/95
SABEL
Auszug aus BPatG, 14.07.2011 - 25 W (pat) 51/10
Das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr ist unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen (EuGH GRUR 2006, 237, Tz. 18 - PICASSO ; GRUR 1998, 387, Tz. 22 - Sabèl/Puma). - BGH, 13.11.2003 - I ZR 103/01
"GeDIOS"; Waren-/Dienstleistungsähnlichkeit von Computersoftware und …
Auszug aus BPatG, 14.07.2011 - 25 W (pat) 51/10
In die Beurteilung einzubeziehen ist, ob die Waren oder Dienstleistungen regelmäßig von denselben Unternehmen oder unter ihrer Kontrolle hergestellt oder erbracht werden oder ob sie beim Vertrieb Berührungspunkte aufweisen (vgl. BGH GRUR 2004, 241, 243 - GeDIOS; GRUR 2007, 321, Tz. 20 - COHIBA; GRUR 2008, 714, Tz. 32 - idw).
- EuGH, 12.01.2006 - C-361/04
Ruiz-Picasso u.a. / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1 …
Auszug aus BPatG, 14.07.2011 - 25 W (pat) 51/10
Das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr ist unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen (EuGH GRUR 2006, 237, Tz. 18 - PICASSO ; GRUR 1998, 387, Tz. 22 - Sabèl/Puma). - BGH, 28.09.2006 - I ZB 100/05
COHIBA
Auszug aus BPatG, 14.07.2011 - 25 W (pat) 51/10
In die Beurteilung einzubeziehen ist, ob die Waren oder Dienstleistungen regelmäßig von denselben Unternehmen oder unter ihrer Kontrolle hergestellt oder erbracht werden oder ob sie beim Vertrieb Berührungspunkte aufweisen (vgl. BGH GRUR 2004, 241, 243 - GeDIOS; GRUR 2007, 321, Tz. 20 - COHIBA; GRUR 2008, 714, Tz. 32 - idw). - BGH, 28.06.2007 - I ZR 132/04
INTERCONNECT/T-InterConnect
Auszug aus BPatG, 14.07.2011 - 25 W (pat) 51/10
Diese Faktoren sind zwar für sich gesehen voneinander unabhängig, bestimmen aber in ihrer Wechselwirkung den Rechtsbegriff der Verwechslungsgefahr (vgl. BGH GRUR 2008, 258 - INTERCONNECT/T-InterConnect; BGH MarkenR 2009, 399 - Augsburger Puppenkiste;… Ströbele/Hacker, Markengesetz, 9. Aufl., § 9, Rdn. 32).