Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

 
• kanzlei.biz

  "Toast & Snack" fehlt eigene Identifikationswirkung

• kanzlei.biz

  "Toast & Snack" fehlt eigene Identifikationswirkung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  "Toast & Snack" ist für Backwaren rein beschreibend

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Keine Eintragungsfähigkeit für beschreibende Marke "Toast & Snack"

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 22.01.2009 - I ZB 52/08

  DeutschlandCard

  Auszug aus BPatG, 12.11.2009 - 25 W (pat) 79/09

  Soweit "Toast & Snack" in Bezug auf die beanspruchten Waren sowohl als Hinweis auf deren Beschaffenheit als auch deren Bestimmung dienen kann, steht dies der Annahme fehlender Unterscheidungskraft schon deshalb nicht entgegen, weil die unterschiedlichen Bedeutungsinhalte jeweils für sich betrachtet beschreibender Art sind (vgl. BGH, WRP 2009, 960, 962 Tz. 15 -DeutschlandCard).

  Denn auch zusammenfassende oberbegriffsartige Ausdrücke und Wortfolgen können einen beschreibenden und sachbezogenen Charakter in Bezug auf Waren haben (vgl. BGH, GRUR 2000, 882, 883 -Bücher für eine bessere Welt; 2008, 397, 398 Tz. 15 -SPA II; WRP 2009, 960, 962 Tz. 15 -DeutschlandCard).

• EuGH, 12.02.2004 - C-265/00

  Campina Melkunie

  Auszug aus BPatG, 12.11.2009 - 25 W (pat) 79/09

  Voraussetzung hierfür wäre aber, dass ein merklicher und schutzbegründender Unterschied zwischen der Kombination und der bloßen Summe ihrer Bestandteile besteht (vgl. EuGH GRUR 2004, 680 Nr. 39 -41 -BIOMILD).
• EuGH, 23.10.2003 - C-191/01

  EIN WORTZEICHEN KANN VON DER EINTRAGUNG ALS GEMEINSCHAFTSMARKE AUSGESCHLOSSEN …

  Auszug aus BPatG, 12.11.2009 - 25 W (pat) 79/09

  Im Übrigen reicht es für das Vorliegen des Schutzhindernisses des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG aus, wenn das Zeichen zumindest in einer seiner möglichen Bedeutungen eine beschreibende Angabe enthält (vgl. EuGH, GRUR 2004, 146 Tz. 33 -DOUBLEMINT; BGH, GRUR 2008, 397, 398 Tz. 15 -SPA II).
• BGH, 17.02.2000 - I ZB 33/97

  Bücher für eine bessere Welt; Unterscheidungskraft einer Wortfolge

  Auszug aus BPatG, 12.11.2009 - 25 W (pat) 79/09

  Denn auch zusammenfassende oberbegriffsartige Ausdrücke und Wortfolgen können einen beschreibenden und sachbezogenen Charakter in Bezug auf Waren haben (vgl. BGH, GRUR 2000, 882, 883 -Bücher für eine bessere Welt; 2008, 397, 398 Tz. 15 -SPA II; WRP 2009, 960, 962 Tz. 15 -DeutschlandCard).