Rechtsprechung
BPatG, 10.05.2016 - 25 W (pat) 89/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "The Earl of Grey" - keine Unterscheidungskraft - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterscheidungskraft der zur Eintragung angemeldeten Wortmarke "The Earl of Grey"
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "The Earl of Grey" - keine Unterscheidungskraft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- EuGH, 12.02.2004 - C-218/01
Henkel
Auszug aus BPatG, 10.05.2016 - 25 W (pat) 89/14
Denn die Hauptfunktion einer Marke liegt darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen zu gewährleisten (vgl. u. a. EuGH GRUR 2004, 428 Rn. 30, 31 - Henkel; BGH GRUR 2006, 850 Rn. 17 - FUSSBALL WM 2006). - BGH, 17.10.2013 - I ZB 11/13
grill meister - Rechtsbeschwerdeverfahren nach Zurückweisung einer …
Auszug aus BPatG, 10.05.2016 - 25 W (pat) 89/14
Zum anderen darf nicht von einer den rechtlichen Vorgaben entsprechenden Entscheidung abgesehen werden (BGH GRUR 2014, 376 Rn. 19 - grill meister;… GRUR 2012, 276 Rn. 18 - Institut der Norddeutschen Wirtschaft e.V.). - BGH, 17.08.2011 - I ZB 70/10
Institut der Norddeutschen Wirtschaft e. V.
Auszug aus BPatG, 10.05.2016 - 25 W (pat) 89/14
Zum anderen darf nicht von einer den rechtlichen Vorgaben entsprechenden Entscheidung abgesehen werden (…BGH GRUR 2014, 376 Rn. 19 - grill meister; GRUR 2012, 276 Rn. 18 - Institut der Norddeutschen Wirtschaft e.V.).
- EuGH, 12.02.2004 - C-363/99
Koninklijke KPN Nederland
Auszug aus BPatG, 10.05.2016 - 25 W (pat) 89/14
Keine Unterscheidungskraft besitzen insbesondere Bezeichnungen, denen der Verkehr im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnet (vgl. BGH 2006, 850 Rn. 19 - FUSSBALL WM 2006; EuGH GRUR 2004, 674 Rn. 86 -Postkantoor). - BGH, 13.09.2012 - I ZB 68/11
Deutschlands schönste Seiten
Auszug aus BPatG, 10.05.2016 - 25 W (pat) 89/14
Ein Eingehen auf die von der Anmelderin genannten Voreintragungen von Wortfolgen für die Ware Tee bzw. von personifizierten Wortfolgen war nicht veranlasst, weil zum einen aus nicht mit Gründen versehenen Eintragungen anderer Marken keine weitergehenden Informationen im Hinblick auf die Beurteilung der konkreten Anmeldung entnommen werden können (vgl. dazu BGH GRUR 2013, 522 Rn. 20 - Deutschlands schönste Seiten). - BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05
FUSSBALL WM 2006
Auszug aus BPatG, 10.05.2016 - 25 W (pat) 89/14
Denn die Hauptfunktion einer Marke liegt darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen zu gewährleisten (…vgl. u. a. EuGH GRUR 2004, 428 Rn. 30, 31 - Henkel; BGH GRUR 2006, 850 Rn. 17 - FUSSBALL WM 2006).