Rechtsprechung
| LG Berlin, 13.04.2018 - (511 KLs) 255 Js 739/14 (11/17) |
Zitiervorschläge
LG Berlin, Entscheidung vom 13.04.2018 - (511 KLs) 255 Js 739/14 (11/17) (https://dejure.org/2018,10799)
LG Berlin, Entscheidung vom 13. April 2018 - (511 KLs) 255 Js 739/14 (11/17) (https://dejure.org/2018,10799)
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Burhoff online
Einziehung, zusätzliche Verfahrensgebühr, neues Recht, Gegenstandswert
- Burhoff online
Einziehung, Neues Recht, Gegenstandswert
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Einziehungsgebühr nach neuem Recht
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- KG, 20.12.2017 - 1 Ws 70/17
Vergütung des Strafverteidigers: Gebühren bei Verteidigung gegen …
Auszug aus LG Berlin, 13.04.2018 - 511 KLs 11/17
Dieser Gebührentatbestand hat den Sinn und Zweck, den Verteidigeraufwand in Verfahren, in denen Abschöpfungsmaßnahmen infrage kommen, angemessen zu honorieren (vgl. KG, Beschluss vom 20.12.2017, 1 Ws 70/17, juris Rz. 3). - LG Berlin, 16.01.2018 - 501 Qs 127/17
Rechtsanwaltsvergütung in Strafsachen: Entstehung einer zusätzlichen …
Auszug aus LG Berlin, 13.04.2018 - 511 KLs 11/17
Die Kammer schließt sich der Auffassung der 1. großen Strafkammer des Landgerichts Berlin im Beschluss vom 16.01.2018 (501 Qs 127/17) an.
Rechtsprechung
| LG Berlin, 13.04.2018 - 255 Js 739/14 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- AG Berlin-Tiergarten, 13.04.2018 - 511 KLs 11/17
- LG Berlin, 13.04.2018 - 255 Js 739/14
- KG, 06.03.2019 - 1 Ws 31/18
Wird zitiert von ... (4)
- LG Coburg, 22.02.2022 - 3 Qs 10/21
Gebührenanspruch des Verteidigers bei Tätigkeiten, die sich auf eine Einziehung …
Für die Bestimmung des Gegenstandswertes ist somit nicht maßgeblich darauf abzustellen, ob und in welcher Höhe eine Einziehung im Urteil letztlich angeordnet worden ist, sondern vielmehr darauf, in welcher Höhe dem Angeschuldigten eine Einziehung drohte (LG Berlin, Beschluss vom 13.04.2018 - 511 KLs 255 Js 739/14 - 11/17; LG Essen - XXIV. große Strafkammer - Jugendkammer, Beschluss vom 04.12.2018 - 64 Qs-68 Js 1180/16-23/18). - LG Hagen, 31.05.2023 - 44 Qs 26/23
Einziehung, Beratung des Angeklagten, Erforderlichkeit der Beratung
Für die Bestimmung des Gegenstandswertes ist somit nicht maßgeblich darauf abzustellen, ob und in welcher Höhe eine Einziehung im Urteil letztlich angeordnet worden ist, sondern vielmehr darauf, in welcher Höhe dem Angeklagten eine Einziehung drohte (LG Berlin, Beschluss vom 13.04.2018 - 511 KLs 255 Js 739/14 - 11/17; LG Essen - XXIV. große Strafkammer - Jugendkammer, Beschluss vom 04.12.2018 - 64 Qs-68 Js 11.80/16-23/18). - LG Berlin, 13.04.2018 - 511 KLs 11/17
Einziehung, Neues Recht, Gegenstandswert
Geschäftsnummer: (511 KLs) 255 Js 739/14 (11/17) 13.04.2018 n. - LG Essen, 04.12.2018 - 64 Qs 23/18
Gegenstandswert, Einziehung
Für die Bestimmung des Gegenstandswertes ist dabei nicht maßgeblich darauf abzustellen, in welcher Höhe eine Einziehung im Urteil letztlich angeordnet worden ist, sondern vielmehr darauf, in welcher Höhe dem Beschuldigten eine Einziehung drohte (vgl. LG Berlin, Beschluss vom 13.04.2018 - 511 KLs 255 Js 739/14 - 11/17).