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   VG Düsseldorf, 09.11.2020 - 26 L 2226/20   

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https://dejure.org/2020,34526
VG Düsseldorf, 09.11.2020 - 26 L 2226/20 (https://dejure.org/2020,34526)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 09.11.2020 - 26 L 2226/20 (https://dejure.org/2020,34526)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 09. November 2020 - 26 L 2226/20 (https://dejure.org/2020,34526)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Allgemeinverfügung der Stadt Düsseldorf zur Maskenpflicht im Stadtgebiet ist rechtswidrig

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Maskenpflicht in Düsseldorf rechtswidrig

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Düsseldorf ohne Maske

  • lto.de (Kurzinformation)

    Maskenpflicht in Düsseldorf: Nur einer muss sie nicht beachten

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Allgemeinverfügung der Stadt Düsseldorf zur Maskenpflicht im Stadtgebiet ist rechtswidrig ... - Corona-Virus

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Ist die Maskenpflicht in Düsseldorf rechtswidrig? Muss ich das Bußgeld zahlen?

Sonstiges

  • lto.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 11.11.2020)

    Düsseldorf reagiert auf Gerichtsentscheidung: Maskenpflicht gilt nur noch in Alt- und Innenstadt

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Karlsruhe, 12.11.2020 - 3 K 4560/20

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen Infektionsschutzregeln

    Aus der Formulierung der Ziffer 1 der Allgemeinverfügung des Antragsgegners vom 27.10.2020 sowie der veröffentlichten Begründung zur Allgemeinverfügung lässt sich nach dem objektiven Empfängerhorizont ohne Zweifel erkennen, dass die Maskenpflicht für das gesamte Stadtgebiet der Stadt Karlsruhe im Freien umfassend im gesamten öffentlichen Raum gelten soll (anders bei VG Düsseldorf, Beschluss vom 09.11.2020 - 26 L 2226/20 -, juris, wo die Maskenpflicht für "im Zusammenhang bebaute Ortsteile" gelten sollte).

    Dies führt aber nicht schon zu ihrer Unbestimmtheit (anders aber zu einer Maskenpflicht, die je nachdem eingreifen sollte, ob aufgrund der Tageszeit, räumlichen Situation und Passantenfrequenz, ausgeschlossen ist, dass ein Mindestabstand eingehalten wird VG Düsseldorf, Beschluss vom 09.11.2020 - 26 L 2226/20 -, juris Rn. 8; s.a. Pressemitteilung des VG Düsseldorf Nr. 44/2020 v. 09.11.2020).

    Der Bestimmtheit eines Verwaltungsaktes kann es zwar entgegenstehen, wenn er seinen Adressaten komplizierte rechtliche Subsumtionen und schwierigen Bewertungen in meist unübersichtlichen Situationen abverlangt; dies gilt umso mehr, wenn an die Nichtbeachtung des Verwaltungsaktes eine Geldbuße geknüpft ist (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 30.06.2011 - 1 S 2901/10 -, juris Rn. 58 zu versammlungsrechtlichen Meldeauflagen; s.a. Schönenbroicher, in Mann/Sennekamp/Uechtritz, VwVfG, 2. Aufl. 2019, § 37 Rn. 65; VG Düsseldorf, Beschluss vom 09.11.2020 - 26 L 2226/20 -, juris Rn. 5 ff. zu einer Maskenpflicht).

  • VG Düsseldorf, 18.11.2020 - 29 L 2277/20

    Allgemeinverfügung der Stadt Wuppertal zur Maskenpflicht in Wuppertaler

    vgl. BVerwG, Urteil vom 3. Dezember 2003 - 6 C 20.02, juris; OVG NRW, Urteil vom 9. Februar 2012 - 5 A 2375/10, juris Rn. 34; VG Düsseldorf, Beschluss vom 9. November 2020 - 26 L 2226/20, juris Rn. 5 ff.
  • VG Düsseldorf, 25.11.2020 - 29 L 2317/20

    Allgemeinverfügung der Stadt Düsseldorf zur Maskenpflicht in bestimmten Bereichen

    vgl. BVerwG, Urteil vom 3. Dezember 2003 - 6 C 20.02 -, juris, Rn. 17; OVG NRW, Urteil vom 9. Februar 2012 - 5 A 2375/10 -, juris, Rn. 34; VG Düsseldorf, Beschluss vom 9. November 2020 - 26 L 2226/20 -, juris, Rn. 5 ff.
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