Rechtsprechung
   LG Köln, 30.10.2013 - 26 O 211/13   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • kanzlei.biz

    Den Drosselungsplänen der Telekom wird zunächst einmal ein Riegel vorgeschoben

  • Verbraucherzentrale NRW (Kurzinformation und Volltext)

    Drosselung des Surftempos bei Internet-Flatrates unzulässig

  • verbraucherzentrale.nrw
  • Verbraucherzentrale NRW
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wirksamkeit einer Klausel über Reduzierung der Datengeschwindigkeit ab ein bestimmten Datenvolumen in Verträgen über Internetzugangsleistungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (22)

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Bremse für #Drosselkom - Vertragsklauseln zur Drosselung von Internet-Flatrates im Festnetzbereich nicht zulässig

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Telekom darf die Internetgeschwindigkeit für Flatrate Tarife nicht drosseln

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Telekom hebt Drosselungen ihrer DSL Anschlüsse auf

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Hürden auf dem Weg zur Drosselkom

  • ra-plutte.de (Kurzinformation)

    Drosselung bei Festnetz-Flatrates unzulässig

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Drosselung von Internet-Flatrates im Festnetzbereich ist nicht zulässig

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Drosselung von Internet-Flatrates

  • faz.net (Pressemeldung, 30.10.2013)

    Flatrates: Telekom darf Internetgeschwindigkeit nicht drosseln

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    DSL-Geschwindigkeit: Keine Drosselung des Surftempos bei Internet-Flatrates

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Die gedrosselte Flatrate - Telekom darf bei Internet-Flatrates die Übertragungsgeschwindigkeit nicht reduzieren

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Drosselung von Internet-Flatrates im Festnetzbereich unzulässig

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Telekom-Tempodrosselung im Internet verboten

  • beck.de (Kurzinformation)

    Keine volumenabhängige Geschwindigkeitsbegrenzung für Internet-Flatrates

  • derenergieblog.de (Kurzinformation)

    Drossel-Klausel der Deutschen Telekom AG in Flatrate-Verbraucherverträgen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Telekom darf bei Flatrates keine Drosselungen vornehmen

  • dr-schenk.net (Kurzinformation)

    Verbot der Drosselung der Internetverbindung für die Telekom

  • e-recht24.de (Kurzinformation)

    Neues Urteil: Telekom darf Internet-Flatrates vorläufig nicht drosseln

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Surfbremse der Telekom vorerst gestoppt

  • lto.de (Kurzinformation)

    Internet-Flatrates - Telekom darf nicht drosseln

  • recht-freundlich.de: RA Thomas Feil (Kurzinformation)

    Darf Telekom drosseln?

  • wvr-law.de (Kurzinformation)

    Landgericht Köln verbietet Telekom-Drossel-Pläne

  • Verbraucherzentrale NRW (Nichtamtliche Pressemitteilung)

    Gericht bremst Telekom-Drosselpläne aus

Besprechungen u.ä. (5)

  • Telemedicus (Entscheidungsbesprechung)

    Telekom darf Drosseltarif nicht als Flatrate verkaufen

  • internet-law.de (Kurzanmerkung)

    Drosselklauseln der Telekom bei Flatrates unwirksam

  • cr-online.de (Entscheidungsbesprechung)

    Bandbreiten-Drosselung der Telekom auf dem Prüfstand

  • cr-online.de (Entscheidungsbesprechung)

    Telekom verzichtet auf Berufung gegen Urteil des LG Köln: Hoffen auf mehr Transparenz bei der Vermarktung von Festnetz-Internetanschlüssen durch TK-Anbieter

  • juraexamen.info (Fallbesprechung - aus Ausbildungssicht)

    Tempodrosselung der Datenübermittlungsgeschwindigkeit in AGB ist unwirksam

Zeitschriftenfundstellen

  • MMR 2014, 137
  • K&R 2013, 813



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Wird zitiert von ...  

  • LG Düsseldorf, 18.02.2015 - 12 O 70/14  

    Drosselung eines Internet-Tarifs nicht irreführend

    Eine ausdrückliche Bezeichnung beispielsweise als sogenannte "Flatrate", bei dem Durchschnittskunden berechtigterweise einen Pauschaltarif ohne Einschränkungen und versteckte Kosten erwarten können, verwendet die Beklagte im Gegensatz zu dem dem Urteil des LG Köln vom 30.1.2013 - 26 O 211/13 - zugrundeliegenden Sachverhalt nicht.

    Im Gegensatz zu dem der Entscheidung des LG Köln vom 30.1.2013 - 26 O 211/13 - zugrundeliegenden Sachverhalt besteht das Hauptleistungsversprechen der Beklagten bereits nach der Produktbeschreibung nicht darin, einen uneingeschränkten Internetzugang mit einer bestimmten Bandbreite zu verschaffen, sondern vielmehr in einem volumenbasierten Internetzugang.

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