Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 26.07.2005 - 26 Sch 3/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS)
§ 887 ZPO, § 888 ZPO, § 890 ZPO § 1060 Abs. 1 ZPO, § 1062 ZPO, § 1062 Abs. 1 Nr. 4 ZPO
Schiedsspruch: - Inhalt des SchiedsspruchsAufhebungsverfahren Anerkennungsverfahren Vollstreckbarerklärungsverfahren: - Schiedsspruch, inländisch; - VollstreckbarerklärungAufhebungsgründe Versagungsgründe: - Vollstreckungsfähiger Inhalt des ...
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BayObLG, 22.11.2002 - 4Z Sch 13/02
Vollstreckbarkeit eines kalifornischen Schiedsspruchs
Auszug aus OLG Frankfurt, 26.07.2005 - 26 Sch 3/05
Soweit teilweise in Rechtsprechung und Literatur eine abweichende Auffassung vertreten wird (vgl. BayObIG, BB 1999, 1948; RIW 2003, 385;… Stein/Jonas-Schlosser, ZPO, 22.Aufl., § 1060 Rz. 2;… Schwab/Walter, Schiedsgerichtsbarkeit, 7. Aufl., Kap. 27 Rz. 7), vermag sich der Senat dieser nicht anzuschließen.
- VGH Baden-Württemberg, 13.10.2005 - 4 S 1542/05
Zuständigkeit der staatlichen Gerichtsbarkeit für innerkirchliche Streite; …
Es kommt daher im vorliegenden Zusammenhang auch nicht darauf an, ob das Schieds- und Verwaltungsgericht beim Zentralrat der Juden in Deutschland ein Schiedsgericht im Sinne der §§ 1066, 1025 ff. ZPO ist (offengelassen von OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 26.07.2005 - 26 Sch 03/05 -).