Volltextveröffentlichungen (10)

• markenmagazin:recht

  § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG
  "KIKA” - Keine Verwechslungsgefahr mit der Marke "Kit Kat”

• openjur.de
• Bundespatentgericht

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - "KIKA (Wort-Bild-Marke)/KIT KAT" - zur Kennzeichnungskraft - besondere graphische Ausgestaltung - unterschiedliches Gesamtklangbild - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

• aufrecht.de

  Keine Verwechselungsgefahr zwischen "KIKA" und "Kit Kat"

• info-it-recht.de

  Verwechselungsgefahr verneint zwischen "KIKA" und "Kit Kat"

• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "KIKA (Wort-Bild-Marke)/KIT KAT" - zur Kennzeichnungskraft - besondere graphische Ausgestaltung - unterschiedliches Gesamtklangbild - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "KIKA (Wort-Bild-Marke)/KIT KAT" - zur Kennzeichnungskraft - besondere graphische Ausgestaltung - unterschiedliches Gesamtklangbild - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

  Markenbeschwerdeverfahren - "KIKA (Wort-Bild-Marke)/KIT KAT" - zur Kennzeichnungskraft - besondere graphische Ausgestaltung - unterschiedliches Gesamtklangbild - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Keine Verwechslungsgefahr zwischen "KIKA" und "KIT KAT" für Schokolade bzw. Schokoladenwaffeln

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 22.02.2001 - I ZR 194/98

  Dorf MÜNSTERLAND; Prägung des Gesamteindrucks einer Wort-/Bildmarke

  Auszug aus BPatG, 15.11.2010 - 26 W (pat) 140/09

  Dabei ist zu Gunsten der Widersprechenden von einer Prägung des klanglichen Gesamteindrucks der angegriffenen Marke durch deren Wortelement "KIKA" auszugehen, weil der Verkehr innerhalb einer kombinierten Wort-Bild-Marke in der Regel dem Wort als einfachster und kürzester Bezeichnungsform die prägende Bedeutung zumisst und sich im Allgemeinen zur Benennung einer kombinierten Marke des Wortbestandteils bedient (st. Rspr.; vgl. z. B. BGH GRUR 2001, 1158, 1160 - Dorf MÜNSTERLAND;… a. a. O. - SIERRA ANTIGUO - Nr. 25).
• BGH, 16.12.2004 - I ZR 177/02

  Räucherkate

  Auszug aus BPatG, 15.11.2010 - 26 W (pat) 140/09

  Es gibt keinen Erfahrungssatz, dass sich der Verkehr bei der rein visuellen Wahrnehmung einer Wort-Bild-Marke ausschließlich an deren Wortbestandteil orientiert, ohne den Bildbestandteil in sein Erinnerungsbild aufzunehmen (BGH GRUR 2005, 419, 423 - Räucherkate; GRUR 2008, 903, 904, Nr. 24 - SIERRA ANTIGUO).
• BGH, 03.04.2008 - I ZB 61/07

  SIERRA ANTIGUO

  Auszug aus BPatG, 15.11.2010 - 26 W (pat) 140/09

  Es gibt keinen Erfahrungssatz, dass sich der Verkehr bei der rein visuellen Wahrnehmung einer Wort-Bild-Marke ausschließlich an deren Wortbestandteil orientiert, ohne den Bildbestandteil in sein Erinnerungsbild aufzunehmen (BGH GRUR 2005, 419, 423 - Räucherkate; GRUR 2008, 903, 904, Nr. 24 - SIERRA ANTIGUO).
• BGH, 11.05.2006 - I ZB 28/04

  Malteserkreuz

  Auszug aus BPatG, 15.11.2010 - 26 W (pat) 140/09

  Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken und der Ähnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der älteren Marke, so dass im Einzelfall ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken und/oder eine gesteigerte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werde kann und umgekehrt (st. Rspr.; vgl. z. B. BGH GRUR 2006, 859 - Malteserkreuz).