Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Unterscheidungskraft einer die üblichen Städtewahrzeichen zusammenstellenden und mit zusätzlichen Elementen ergänzenden Bildmarke für die Zuordnung zu einem bestimmten Unternehmen; Qualifizierung einer Bildmarke als einen in werbeüblicher Weise auf den Herkunftsort der ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (6)

• BGH, 16.12.2004 - I ZR 177/02

  Räucherkate

  Auszug aus BPatG, 19.09.2007 - 26 W (pat) 157/05

  Diese Grundsätze gelten sinngemäß auch für sachbezogene Abbildungen (BGH GRUR 2005, 257 - Bürogebäude; GRUR 2005, 419, 421 - Räucherkate).
• EuGH, 18.06.2002 - C-299/99

  NUR MARKEN, DIE AUFGRUND IHRES WESENS ODER IHRER BENUTZUNG UNTERSCHEIDUNGSKRÄFTIG …

  Auszug aus BPatG, 19.09.2007 - 26 W (pat) 157/05

  Auch dieses Eintragungshindernis ist im Lichte des Allgemeininteresses auszulegen, das ihm zugrunde liegt, und das darin besteht, den freien Warenverkehr zu gewährleisten (EuGH GRUR 2002, 804, 805 und 809 - Philips).
• BGH, 12.08.2004 - I ZB 1/04

  Bürogebäude

  Auszug aus BPatG, 19.09.2007 - 26 W (pat) 157/05

  Diese Grundsätze gelten sinngemäß auch für sachbezogene Abbildungen (BGH GRUR 2005, 257 - Bürogebäude; GRUR 2005, 419, 421 - Räucherkate).

 
• EuGH, 04.10.2001 - C-517/99

  Merz & Krell

  Auszug aus BPatG, 19.09.2007 - 26 W (pat) 157/05

  Für kennzeichnungsrechtliche Monopole ist damit nur Raum, soweit diese geeignet sind, dem Verbraucher die (betriebliche) Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren und/oder Dienstleistungen zu garantieren und damit die Herkunftsfunktion der Marke zu erfüllen (EuGH GRUR 2001, 1148, 1149 - BRAVO).
• EuGH, 21.10.2004 - C-64/02

  HABM / Erpo Möbelwerk

  Auszug aus BPatG, 19.09.2007 - 26 W (pat) 157/05

  Unterscheidungskraft im Sinne der vorstehend genannten Bestimmung weist eine Marke dann auf, wenn sie geeignet ist, die Waren und/oder Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und sie somit von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (EuGH MarkenR 2005, 22, 25 - Das Prinzip der Bequemlichkeit; BGH BlPMZ 2004, 30 - Cityservice).
• BGH, 28.08.2003 - I ZB 6/03

  "Cityservice"; Unterscheidungskraft eines sprachüblich gebildeten Wortzeichens …

  Auszug aus BPatG, 19.09.2007 - 26 W (pat) 157/05

  Unterscheidungskraft im Sinne der vorstehend genannten Bestimmung weist eine Marke dann auf, wenn sie geeignet ist, die Waren und/oder Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und sie somit von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (EuGH MarkenR 2005, 22, 25 - Das Prinzip der Bequemlichkeit; BGH BlPMZ 2004, 30 - Cityservice).

• BPatG, 18.07.2012 - 28 W (pat) 507/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "piktogrammartige Darstellung eines Fisches mit …

  Auch eine kreisförmige Umrahmung zählt zu den gebräuchlichen und bekannten Mitteln der Hervorhebung (BPatG 29 W (pat) 135/05 - flyer24; 26 W (pat) 157/05 - München; 26 W (pat) 186/03 - NORWAY CARD; 24 W (pat) 273/03 - The Butcher Shop & Grill; 24 W (pat) 180/02 - Beauty Pads; 25 W (pat) 234/01 - BEST FOOD CATERING).
• BPatG, 23.02.2010 - 27 W (pat) 248/09

  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - schattenartige Abbildung der …

  Diese Einschätzung stehe in Einklang mit den Entscheidungen des Bundespatentgerichts zu "Kölner Dom" (27 W (pat) 35/06) und zu "München" (Az. 26 W (pat) 157/05).