Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (14)

• BGH, 22.04.2004 - I ZR 189/01

  URLAUB DIREKT

  Auszug aus BPatG, 26.11.2008 - 26 W (pat) 3/08

  Keine Unterscheidungskraft weisen vor allem solche Marken auf, denen die angesprochenen Verkehrskreise für die fraglichen Waren und Dienstleistungen lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsgehalt zuordnen (BGH GRUR 2001, 1153, 1154 -marktfrisch; GRUR 2004, 778 -URLAUB DIREKT).

  Aber auch verschiedene, in Bezug auf die angemeldeten Waren und/oder Dienstleistungen gleichwertige Bedeutungen einer Marke sprechen nicht für deren Unterscheidungskraft, wenn sich alle Deutungsmöglichkeiten als zur Erfüllung der Herkunftsfunktion ungeeignet erweisen (BGH GRUR 2004, 778, 779 -URLAUB DIREKT).

• BGH, 28.06.2001 - I ZB 58/98

  Anti KALK; Unterscheidungskraft einer farbigen Bildmarke mit Wortfolge

  Auszug aus BPatG, 26.11.2008 - 26 W (pat) 3/08

  Keine Unterscheidungskraft weisen vor allem solche Marken auf, denen die angesprochenen Verkehrskreise für die fraglichen Waren und Dienstleistungen lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsgehalt zuordnen (BGH GRUR 2001, 1153, 1154 -marktfrisch; GRUR 2004, 778 -URLAUB DIREKT).

  Auch die unterschiedliche Schreibweise der Einzelbestandteile "LOG" und "Point" ist absolut sprachund werbeüblich und vermag die Unterscheidungskraft der angemeldeten Marke nicht zu begründen (vgl. BGH GRUR 2001, 1153 antiKALK).

• BPatG, 26.02.2002 - 33 W (pat) 182/00

  Auszug aus BPatG, 26.11.2008 - 26 W (pat) 3/08

  Daneben wird "LOG" aber auch als Abkürzung für "Logarithmus" sowie für den deutschen Begriff "Logistik" (bzw. den entsprechenden englischsprachigen Begriff "logistics") verwendet (vgl. insoweit: PAVIS PROMA BPatG 26 W (pat) 187/01, 10.11.2003 -FUTURELOG; 33 W (pat) 182/00, 26.02.2002 -LogGes, jeweils mit weiteren Nachweisen).

 
• BPatG, 03.12.2003 - 26 W (pat) 175/01

  Auszug aus BPatG, 26.11.2008 - 26 W (pat) 3/08

  Er wird in diesem Sinne auch im Inland bereits seit langem zur Bezeichnung einer Angebotsstätte von Waren und Dienstleistungen, aber auch ganz allgemein als Bezeichnung einer Örtlichkeit verwendet (vgl. PAVIS PROMA BPatG 26 W (pat) 175/01, 03.12.2003 -Travel Point; 29 W (pat) 354/99, 07.03.2001 -ComPoint).
• BGH, 17.02.2000 - I ZB 33/97

  Bücher für eine bessere Welt; Unterscheidungskraft einer Wortfolge

  Auszug aus BPatG, 26.11.2008 - 26 W (pat) 3/08

  Ob ein schutzbegründende Bedeutungsvielfalt einer Marke oder eines Markenbestandteils vorliegt, darf nicht abstraktlexikalisch beurteilt werden, sondern muss im Zusammenhang mit den jeweils beanspruchten Waren und Dienstleistungen gesehen werden (BGH GRUR 2000, 882, 883 -Bücher für eine bessere Welt).
• BPatG, 16.11.2005 - 28 W (pat) 95/04

  Auszug aus BPatG, 26.11.2008 - 26 W (pat) 3/08

  Sowohl der Bundesgerichtshof als auch das Bundespatentgericht hätten in einer Anzahl von Entscheidungen (z. B. BGH GRUR 1999, 988 -House of Blues; BPatG, 30 W (pat) 147/94, 10.04.2000 -House of Blues; 28 W (pat) 95/04, 16.11.2005 -Grill Country; 29 W (pat) 175/99, 12.07.2000 -Dental World) zum Ausdruck gebracht, dass der Verkehr entsprechend gebildete Bezeichnungen nicht als beschreibenden Hinweis auf die Art der Verkaufsund/oder Angebotsstätte verstehe, sondern auch als betrieblichen Herkunftshinweis auffasse.
• BPatG, 10.09.2003 - 26 W (pat) 187/01

  Auszug aus BPatG, 26.11.2008 - 26 W (pat) 3/08

  Daneben wird "LOG" aber auch als Abkürzung für "Logarithmus" sowie für den deutschen Begriff "Logistik" (bzw. den entsprechenden englischsprachigen Begriff "logistics") verwendet (vgl. insoweit: PAVIS PROMA BPatG 26 W (pat) 187/01, 10.11.2003 -FUTURELOG; 33 W (pat) 182/00, 26.02.2002 -LogGes, jeweils mit weiteren Nachweisen).
• BGH, 17.07.2003 - I ZB 10/01

  "Lichtenstein"; Voraussetzungen eines Freihaltebedürfnisses für eine …

  Auszug aus BPatG, 26.11.2008 - 26 W (pat) 3/08

  Bei dieser notwendigen markenrechtlichen Sichtweise kann sich der Kreis der lexikalisch möglichen Begriffsgehalte auf einen im Vordergrund stehenden Sinngehalt reduzieren (BGH GRUR 2003, 882, 883 -Lichtenstein).
• BPatG, 12.07.2000 - 29 W (pat) 175/99

  Auszug aus BPatG, 26.11.2008 - 26 W (pat) 3/08

  Sowohl der Bundesgerichtshof als auch das Bundespatentgericht hätten in einer Anzahl von Entscheidungen (z. B. BGH GRUR 1999, 988 -House of Blues; BPatG, 30 W (pat) 147/94, 10.04.2000 -House of Blues; 28 W (pat) 95/04, 16.11.2005 -Grill Country; 29 W (pat) 175/99, 12.07.2000 -Dental World) zum Ausdruck gebracht, dass der Verkehr entsprechend gebildete Bezeichnungen nicht als beschreibenden Hinweis auf die Art der Verkaufsund/oder Angebotsstätte verstehe, sondern auch als betrieblichen Herkunftshinweis auffasse.
• BPatG, 10.04.2000 - 30 W (pat) 147/94

  Auszug aus BPatG, 26.11.2008 - 26 W (pat) 3/08

  Sowohl der Bundesgerichtshof als auch das Bundespatentgericht hätten in einer Anzahl von Entscheidungen (z. B. BGH GRUR 1999, 988 -House of Blues; BPatG, 30 W (pat) 147/94, 10.04.2000 -House of Blues; 28 W (pat) 95/04, 16.11.2005 -Grill Country; 29 W (pat) 175/99, 12.07.2000 -Dental World) zum Ausdruck gebracht, dass der Verkehr entsprechend gebildete Bezeichnungen nicht als beschreibenden Hinweis auf die Art der Verkaufsund/oder Angebotsstätte verstehe, sondern auch als betrieblichen Herkunftshinweis auffasse.
• BPatG, 07.03.2001 - 29 W (pat) 354/99
• BGH, 18.03.1999 - I ZB 27/96

  HOUSE OF BLUES
• EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

  Koninklijke KPN Nederland
• EuGH, 08.04.2003 - C-53/01

  Linde

• BPatG, 17.05.2023 - 29 W (pat) 29/21
  Im Zusammenhang mit den beanspruchten Dienstleistungen wird der Bestandteil "log", auch wenn er nicht in allen Abkürzungsverzeichnissen als Abkürzung für "Logistik" aufgeführt ist und darüber hinaus noch weitere Bedeutungen hat, im Sinne von "Logistik" verstanden werden (vgl. BPatG, Beschluss vom 26.11.2008, 26 W (pat) 3/08 - LOG-Point).