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   BPatG, 28.03.2007 - 26 W (pat) 51/04   

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BPatG, 28.03.2007 - 26 W (pat) 51/04 (https://dejure.org/2007,13696)
BPatG, Entscheidung vom 28.03.2007 - 26 W (pat) 51/04 (https://dejure.org/2007,13696)
BPatG, Entscheidung vom 28. März 2007 - 26 W (pat) 51/04 (https://dejure.org/2007,13696)
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  • EuGH, 11.11.1997 - C-251/95

    SABEL

    Auszug aus BPatG, 28.03.2007 - 26 W (pat) 51/04
    Die Gefahr von Verwechslungen im Sinne der vorgenannten Bestimmung ist unter Berücksichtigung aller maßgeblichen Umstände des Einzelfalls zu beurteilen (vgl. EuGH GRUR 1998, 387 - Sabèl/Puma).
  • BGH, 14.10.1999 - I ZR 90/97

    Comtes/ComTel; Unterscheidungskraft einer Marke

    Auszug aus BPatG, 28.03.2007 - 26 W (pat) 51/04
    Vielmehr kommt in diesen Fällen den anderen (kennzeichnungsstärkeren) Markenteilen (vorliegend damit dem Zeichenteil "SIERRA") sowohl nach der subjektiven Aufmerksamkeit des Verkehrs als auch bei objektiver Bewertung der Kennzeichnungskraft eine stärkere und insoweit die Verwechslungsgefahr ausschließende Bedeutung zu (vgl. BGH GRUR 2000, 605, 606 - comtes/ComTel), und zwar ungeachtet einer blickfangartigen Herausstellung der kennzeichnungsschwachen Angabe (vgl. Ströbele/Hacker, a. a. O., § 9 Rdnr. 276).
  • EuGH, 06.10.2005 - C-120/04

    Medion - Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b -

    Auszug aus BPatG, 28.03.2007 - 26 W (pat) 51/04
    Bei der Beurteilung der Ähnlichkeit von Marken, die - wie die Vergleichsmarken - aus mehreren getrennten Bestandteilen zusammengesetzt sind, ist von der registrierten Form als Ganzes auszugehen (vgl. EuGH GRUR 2005, 1042, 1044 - THOMSON LIFE).
  • BGH, 24.02.2005 - I ZB 2/04

    MEY/Ella May

    Auszug aus BPatG, 28.03.2007 - 26 W (pat) 51/04
    Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht kommenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken und der damit gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke (st. Rspr.; vgl. u. a. BGH GRUR 2005, 427, 428 - Lila-Schokolade; GRUR 2005, 513, 514 - MEY/Ella May).
  • BGH, 28.05.1998 - I ZB 33/95

    "Fläminger"; Prägung des Gesamteindrucks eines Zeichens durch eine weniger

    Auszug aus BPatG, 28.03.2007 - 26 W (pat) 51/04
    Die kennzeichenmäßige Hervorhebung eines beschreibenden Bestandteils innerhalb der jüngeren Marke kann zwar in Ausnahmefällen zur Bejahung einer Verwechslungsgefahr führen, da sich derjenige auf ein Freihaltebedürfnis an einer beschreibenden Angabe nicht berufen soll, der eine solche Angabe selbst kennzeichenmäßig wie eine Marke gebraucht (vgl. BGH GRUR 1998, 930, 931 - Fläminger).
  • BGH, 11.05.2006 - I ZB 28/04

    Malteserkreuz

    Auszug aus BPatG, 28.03.2007 - 26 W (pat) 51/04
    Aus Sicht des beschließenden Senats ist bisher nicht höchstrichterlich geklärt, ob im Hinblick auf die Entscheidungen "THOMSON LIFE" des EuGH (a. a. O.) sowie "Malteserkreuz" des BGH (GRUR 2006, 859 ff.) ein kennzeichnungsschwacher Bestandteil in der älteren Marke bei deutlicher blickfangartiger Herausstellung eine selbständig kennzeichnende Stellung haben kann, aus der eine Verwechslungsgefahr gegenüber einer jüngeren Marke hergeleitet werden kann, die den identischen, im optischen Gesamteindruck nicht nur untergeordneten Bestandteil enthält.
  • BGH, 22.04.2004 - I ZR 189/01

    URLAUB DIREKT

    Auszug aus BPatG, 28.03.2007 - 26 W (pat) 51/04
    Für die Frage, welcher Markenteil innerhalb einer mehrgliedrigen Marke eine solche selbständig kennzeichnende Stellung aufweist, kommt es vor Allem auf die Kennzeichnungskraft der einzelnen Markenbestandteile an; rein warenbeschreibenden oder aus anderen Gründen kennzeichnungsschwachen Elementen fehlt grundsätzlich die Eignung, den Gesamteindruck einer Marke zu prägen (BGH GRUR 2004, 778, 779 - URLAUB DIREKT).
  • BGH, 05.04.2001 - I ZR 168/98

    Marlboro-Dach; Beurteilung des Gesamteindrucks bei Überlagerung eines verwendeten

    Auszug aus BPatG, 28.03.2007 - 26 W (pat) 51/04
    Für die Annahme dieser Form der Verwechslungsgefahr ist erforderlich, dass sich die ältere Marke zu einem im Verkehr bekannten Unternehmenskennzeichen entwickelt hat (vgl. BGH GRUR 2002, 171, 175 - Marlboro-Dach; GRUR 2004, 598, 599 - Kleiner Feigling).
  • BGH, 07.10.2004 - I ZR 91/02

    Lila-Schokolade

    Auszug aus BPatG, 28.03.2007 - 26 W (pat) 51/04
    Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht kommenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken und der damit gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke (st. Rspr.; vgl. u. a. BGH GRUR 2005, 427, 428 - Lila-Schokolade; GRUR 2005, 513, 514 - MEY/Ella May).
  • BGH, 25.03.2004 - I ZR 289/01

    "Kleiner Feigling"; Verwechselungsgefahr zweier Marken

    Auszug aus BPatG, 28.03.2007 - 26 W (pat) 51/04
    Für die Annahme dieser Form der Verwechslungsgefahr ist erforderlich, dass sich die ältere Marke zu einem im Verkehr bekannten Unternehmenskennzeichen entwickelt hat (vgl. BGH GRUR 2002, 171, 175 - Marlboro-Dach; GRUR 2004, 598, 599 - Kleiner Feigling).
  • BPatG, 05.01.2001 - 25 W (pat) 71/99
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