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   BPatG, 30.04.2014 - 26 W (pat) 68/13   

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https://dejure.org/2014,13175
BPatG, 30.04.2014 - 26 W (pat) 68/13 (https://dejure.org/2014,13175)
BPatG, Entscheidung vom 30.04.2014 - 26 W (pat) 68/13 (https://dejure.org/2014,13175)
BPatG, Entscheidung vom 30. April 2014 - 26 W (pat) 68/13 (https://dejure.org/2014,13175)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 4 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG, § 50 Abs 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Lembergerland" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft - keine Täuschungsgefahr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der eingetragenen Wortmarke und des Wortzeichens "Lembergerland"

     
  • online-und-recht.de

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Lembergerland" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft - keine Täuschungsgefahr

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Lembergerland" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft - keine Täuschungsgefahr

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Lembergerland" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft - keine Täuschungsgefahr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    "Lembergerland" ist nicht als Marke für alkoholische Getränke eintragungsfähig

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (30)

  • BGH, 04.04.2012 - I ZB 22/11

    Starsat

    Auszug aus BPatG, 30.04.2014 - 26 W (pat) 68/13
    Unterscheidungskraft i. S. v. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel aufgefasst zu werden, das die von der Marke erfassten Waren oder Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend kennzeichnet und diese somit von denjenigen anderer Unternehmen unterscheidet (…vgl. EuGH GRUR Int. 2012, 914, 916 Rn. 23 - WIR MACHEN DAS BESONDERE EINFACH;… GRUR 2012, 610 Rn. 42 - Freixenet;… GRUR 2010, 228, 229 Rn. 33 - Vorsprung durch Technik;… BGH GRUR 2013, 731, 732 Rn. 11 - Kaleido; GRUR 2012, 1143 Rn. 7 - Starsat;… GRUR 2012, 1044, 1045 Rn. 9 - Neuschwanstein).

    Da allein das Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft ein Eintragungshindernis begründet, ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes ein großzügiger Maßstab anzulegen, so dass jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft genügt, um das Schutzhindernis zu überwinden (vgl. BGH GRUR 2012, 1143 Rn. 7 - Starsat;… GRUR 2012, 1044, 1045 Rn. 9 - Neuschwanstein;… GRUR 2012, 270 Rn. 8 - Link economy).

    Darüber hinaus besitzen auch solche Zeichen keine Unterscheidungskraft, die sich auf Umstände beziehen, die die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen zwar nicht unmittelbar betreffen, durch die aber ein enger beschreibender Bezug zu diesen hergestellt wird (vgl. BGH GRUR 2012, 1143, 1144 Rn. 9 - Starsat;… GRUR 2010, 1100, 1102 Rn. 23 - TOOOR!;… GRUR 2006, 850, 855 Rn. 28 f. - FUSSBALL WM 2006).

  • BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05

    FUSSBALL WM 2006

    Auszug aus BPatG, 30.04.2014 - 26 W (pat) 68/13
    Hierbei wird das Allgemeininteresse nicht nur durch (erfolgte) unmittelbare oder tatsächliche Behinderungen, sondern bereits durch eine bloße potentielle Beeinträchtigung der wettbewerblichen Grundfreiheiten tangiert (…EuGH GRUR 1999, 723, Rn. 25 - Chiemsee;… GRUR 2003, 514, Rn. 73 - Linde, Winward u Rado;… GRUR 2004, 674 Rn. 54, 55 - Postkantoor;… GRUR 2006, 233 Rn. 62 - Standbeutel;… GRUR 2008, 503 Rn. 23 - adidas/Marca Mode u. a.;… GRUR MarkenR 2007, 204 Rn. 75 - CELLTECH;… GRUR Int. 2010, 503 Rn. 34 - Patentconsult;… GRUR Int. 2011, 400 Rn. 37 - Zahl 1000; BGH GRUR 2006, 850, 856 Rn. 35 - FUSSBALL WM 2006;… Ströbele , in: Ströbele/Hacker, Markengesetz, 10. Auflage 2012, § 8 Rn. 265).

    Wortmarken besitzen dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (…vgl. EuGH GRUR 2004, 674, 678 Rn. 86 - Postkantoor;… BGH GRUR 2012, 270, 271 Rn. 11 - Link economy;… GRUR 2009, 952, 953 Rn. 10 - DeutschlandCard; GRUR 2006, 850, 854 Rn. 19 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard; GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch; GRUR 2001, 1153 - antiKALK) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (vgl. u. a. BGH GRUR 2006, 850, 854 Rn. 19 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2003, 1050, 1051 - Cityservice; GRUR 2001, 1043, 1044 - Gute Zeiten - Schlechte Zeiten; GRUR 2001, 735 - Test it;… EuGH GRUR 2004, 1027, 1029 Rn. 38 - DAS PRINZIP DER BEQUEMLICHKEIT).

    Darüber hinaus besitzen auch solche Zeichen keine Unterscheidungskraft, die sich auf Umstände beziehen, die die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen zwar nicht unmittelbar betreffen, durch die aber ein enger beschreibender Bezug zu diesen hergestellt wird (…vgl. BGH GRUR 2012, 1143, 1144 Rn. 9 - Starsat;… GRUR 2010, 1100, 1102 Rn. 23 - TOOOR!; GRUR 2006, 850, 855 Rn. 28 f. - FUSSBALL WM 2006).

  • BGH, 21.12.2011 - I ZB 56/09

    Link economy

    Auszug aus BPatG, 30.04.2014 - 26 W (pat) 68/13
    Da allein das Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft ein Eintragungshindernis begründet, ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes ein großzügiger Maßstab anzulegen, so dass jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft genügt, um das Schutzhindernis zu überwinden (…vgl. BGH GRUR 2012, 1143 Rn. 7 - Starsat;… GRUR 2012, 1044, 1045 Rn. 9 - Neuschwanstein; GRUR 2012, 270 Rn. 8 - Link economy).

    Wortmarken besitzen dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (…vgl. EuGH GRUR 2004, 674, 678 Rn. 86 - Postkantoor; BGH GRUR 2012, 270, 271 Rn. 11 - Link economy;… GRUR 2009, 952, 953 Rn. 10 - DeutschlandCard;… GRUR 2006, 850, 854 Rn. 19 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard; GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch; GRUR 2001, 1153 - antiKALK) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (…vgl. u. a. BGH GRUR 2006, 850, 854 Rn. 19 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2003, 1050, 1051 - Cityservice; GRUR 2001, 1043, 1044 - Gute Zeiten - Schlechte Zeiten; GRUR 2001, 735 - Test it;… EuGH GRUR 2004, 1027, 1029 Rn. 38 - DAS PRINZIP DER BEQUEMLICHKEIT).

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