Rechtsprechung
   OLG Hamm, 28.08.1990 - 26 W 2/90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,3286
OLG Hamm, 28.08.1990 - 26 W 2/90 (https://dejure.org/1990,3286)
OLG Hamm, Entscheidung vom 28.08.1990 - 26 W 2/90 (https://dejure.org/1990,3286)
OLG Hamm, Entscheidung vom 28. August 1990 - 26 W 2/90 (https://dejure.org/1990,3286)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,3286) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • MDR 1991, 62
  • Rpfleger 1991, 64
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Düsseldorf, 04.03.1999 - 10 WF 1/99

    Inanspruchnahme der Erben nach Bewilligung von Prozesskostenhilfe zugunsten des

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • OLG Hamm, 24.02.2005 - 4 WF 5/05

    Prozesskostenhilfe: Rückzahlung von durch die Landeskasse verauslagten Kosten

    Lediglich geringfügige Veränderungen sind dagegen unbeachtlich (vgl. auch Zöller/Philippi, ZPO, 24. Aufl., § 120 Rn 21; Huhnstock, Abänderung und Aufhebung der Prozesskostenhilfebewilligung, Rn 4; Beschluss des 26. Zivilsenats des OLG Hamm vom 28.08.1990 - 26 W 2/90 - abgedruckt u. a. in Rpfleger 1991, 64).
  • OLG Koblenz, 12.08.2010 - 2 W 383/10

    Bewilligung der Prozesskostenhilfe für die Klage eines Miterben auf Leistung an

    Wesentlich ist nur eine Verbesserung, die den wirtschaftlichen und sozialen Lebensstandard prägt und verändert (Zöller/Geimer, § 120 Rn. 21 m.w.N.; OLG Hamm MDR 1991, 62 ).
  • OLG Bamberg, 16.12.1991 - 1 W 94/91

    Fehlende Beendigung der Änderungskompetenz mit der Rechtskraft der Entscheidung

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • LAG Düsseldorf, 06.02.2012 - 3 Ta 52/12

    Prozesskostenhilfe; Anordnung von Ratenzahlung nach VErbesserung der

    Wesentlich ist nur eine Verbesserung, die den wirtschaftlichen und sozialen Lebensstandard nachhaltig trägt und verändert, insbesondere wenn sich hierdurch die monatliche Rate um mindestens eine Ratenstufe dauerhaft verändert (vgl. Zöller/Geimer, § 120 ZPO Rz. 21; LAG Bremen, Beschluss v. 26.05.1993 - 4 Ta 18/93, Rpfleger 93, 453; OLG Hamm, Beschluss v. 28.08.1990 - 26 W 2/90, MDR 1991, 62; Zimmermann, PKH, 3. Aufl., Rz. 410, 513, Kalthoener/Büttner/Wrobel-Sachs, Rz. 391).
  • OLG Nürnberg, 30.03.1994 - 7 WF 864/94

    Aufhebung der Prozeßkostenhilfe wegen nachträglichen Vermögenserwerbs

    Der Senat schließt sich insoweit der herrschenden Meinung (vgl. insbesondere OLG München JurBüro 1990, 904 ; OLG Hamm MDR 1991, 62 ; Zöller/Philippi, ZPO , § 120 Rn. 14 m.w.N.; a.A. OLG Nürnberg MDR 1991, 159 ; Thomas/Putzo, ZPO , 18. Aufl., § 120 Rn. 13) an.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht