Rechtsprechung
   EuGH, 24.02.1987 - 26/86   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1987,441
EuGH, 24.02.1987 - 26/86 (https://dejure.org/1987,441)
EuGH, Entscheidung vom 24.02.1987 - 26/86 (https://dejure.org/1987,441)
EuGH, Entscheidung vom 24. Februar 1987 - 26/86 (https://dejure.org/1987,441)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1987,441) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • EU-Kommission PDF

    Deutz und Geldermann / Rat

    EWG-VERTRAG, ARTIKEL 173 ABSATZ 2, VERORDNUNG NR . 3309/85 DES RATES
    NICHTIGKEITSKLAGE - NATÜRLICHE ODER JURISTISCHE PERSONEN - HANDLUNGEN, DIE SIE UNMITTELBAR UND INDIVIDUELL BETREFFEN - VERORDNUNG, DIE BESCHRÄNKUNGEN FÜR DIE AUFMACHUNG UND DIE BEZEICHNUNG VON WEINEN EINFÜHRT

  • EU-Kommission

    Deutz und Geldermann / Rat

  • Wolters Kluwer

    Von einem Einzelnen erhobene Nichtigkeitsklage gegen eine Maßnahme; Klage eines Einzelnen gegen eine Verordnung allgemeiner Geltung; Verlust des Verordnungscharakters; Ansehen einer Person als individuell Betroffen

     
  • Judicialis

    EWG-Vertrag Art. 173 Abs. 2; ; EWG-Vertrag Art. 189 Abs. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    NICHTIGKEITSKLAGE - NATÜRLICHE ODER JURISTISCHE PERSONEN - HANDLUNGEN, DIE SIE UNMITTELBAR UND INDIVIDUELL BETREFFEN - VERORDNUNG, DIE BESCHRÄNKUNGEN FÜR DIE AUFMACHUNG UND DIE BEZEICHNUNG VON WEINEN EINFÜHRT

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Schaumwein-Herstellung nach der Methode champenoise

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Verbot der Bezugnahme auf das "méthode champenoise" genannte Herstellungsverfahren - Nichtigkeitsklage - Natürliche oder juristische Personen - Zulässigkeit.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1987, 1140
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (48)

  • EuGH, 31.03.1998 - C-68/94

    DIE GEMEINSCHAFTSVERORDNUNG ÜBER DIE KONTROLLE VON UNTERNEHMENSZUSAMMENSCHLÜSSEN …

    In diesem Zusammenhang führt sie insbesondere aus, daß die klagenden Unternehmen entgegen den Anforderungen der ständigen Rechtsprechung (Urteile vom 15. Juli 1963 in der Rechtssache 25/62, Plaumann/Kommission, Slg. 1963, 213, und vom 24. Februar 1987 in der Rechtssache 26/86, Deutz und Geldermann/Rat, Slg. 1987, 941) nicht wegen bestimmter persönlicher Eigenschaften oder besonderer, sie aus dem Kreis aller übrigen Personen heraushebender Umstände berührt und daher in ähnlicher Weise individualisiert würden wie die Adressaten.
  • EuGH, 30.03.2004 - C-167/02

    Rothley u.a. / Parlament

    27 Nach ständiger Rechtsprechung verliert ein genereller Rechtsakt seinen Normcharakter nicht dadurch, dass sich die Personen, auf die er in einem gegebenen Zeitpunkt anzuwenden ist, der Zahl nach oder sogar namentlich mehr oder weniger genau bestimmen lassen, sofern nur feststeht, dass der Rechtsakt nach seiner Zweckbestimmung aufgrund eines objektiven Tatbestands rechtlicher oder tatsächlicher Art anwendbar ist, den er festlegt (vgl. insbesondere Urteile vom 24. Februar 1987 in der Rechtssache 26/86, Deutz und Geldermann/Rat, Slg. 1987, 941, Randnr. 8, und Codorniu/Rat, Randnr. 18).

    28 Von einem solchen Rechtsakt sind Personen nur dann individuell betroffen, wenn sie in ihrer Rechtsstellung wegen bestimmter persönlicher Eigenschaften oder aufgrund von Umständen betroffen sind, die sie aus dem Kreis aller übrigen Personen herausheben und sie dadurch in ähnlicher Weise individualisieren wie einen Adressaten (vgl. insbesondere Urteile Deutz und Geldermann/Rat, Randnr. 9, und Unión de Pequeños Agricultores/Rat, Randnr. 36).

  • Generalanwalt beim EuGH, 17.01.2013 - C-583/11

    Nach Ansicht von Generalanwältin Juliane Kokott hat das Gericht die Klage der …

    55 - Im selben Sinne die ständige Rechtsprechung, vgl. etwa Urteile Plaumann/Rat (…zitiert in Fn. 2, S. 238), Piraiki-Patraiki u. a./Kommission (zitiert in Fn. 46, Randnr. 14), vom 29. Januar 1985, Binderer/Kommission (147/83, Slg. 1985, 257, Randnr. 13), vom 24. Februar 1987, Deutz und Geldermann/Rat (26/86, Slg. 1987, 941, Randnrn.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   VG Stade, 23.10.1986 - A 26/86   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1986,27996
VG Stade, 23.10.1986 - A 26/86 (https://dejure.org/1986,27996)
VG Stade, Entscheidung vom 23.10.1986 - A 26/86 (https://dejure.org/1986,27996)
VG Stade, Entscheidung vom 23. Oktober 1986 - A 26/86 (https://dejure.org/1986,27996)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1986,27996) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 10.12.1986 - 26/86   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1986,17355
Generalanwalt beim EuGH, 10.12.1986 - 26/86 (https://dejure.org/1986,17355)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 10.12.1986 - 26/86 (https://dejure.org/1986,17355)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 10. Dezember 1986 - 26/86 (https://dejure.org/1986,17355)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1986,17355) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission PDF

    Deutz und Geldermann, Sektkellerei Breisach (Baden) GmbH gegen Rat der Europäischen Gemeinschaften.

    Verbot der Bezugnahme auf das "méthode champenoise" genannte Herstellungsverfahren - Nichtigkeitsklage - Natürliche oder juristische Personen - Zulässigkeit

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (17)

  • EuGH, 18.11.1975 - 100/74

    CAM SA / Kommission

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 10.12.1986 - 26/86
    Der Gerichtshof hat nämlich wiederholt für Recht erkannt, daß "eine Maßnahme ihren Verordnungscharakter nicht dadurch [verliert], daß sich diejenigen Personen, auf die sie in einem gegebenen Zeitpunkt anzuwenden ist, der Zahl nach oder sogar namentlich bestimmen lassen, sofern nur feststeht, daß die Maßnahme nach ihrer Zweckbestimmung aufgrund eines objektiven Tatbestands rechtlicher oder tatsächlicher Art anwendbar ist, den sie bestimmt" 3. Dies scheint mir auf jeden Fall in der vorliegenden Rechtssache gegeben zu sein, denn die befristete Ausnahmeregelung des Unterabsatzes 3 gilt für die Personen, die allein wegen ihrer objektiven Eigenschaft als Schaumweinhersteller betroffen sind und nicht weil sie sie "wegen besonderer, sie aus dem Kreis aller übrigen Personen heraushebender Umstände berührt und sie daher in ähnlicher Weise individualisiert wie einen Adressaten" 4. So hat der Gerichtshof entschieden, daß ein Kläger selbst dann, wenn er praktisch der einzige Importeur eines bestimmten Erzeugnisses .st, dennoch nicht individuell durch eine sich auf diese Tätigkeit beziehende, an einen Mitgliedstaat gerichtete Entscheidung betroffen ist, da dieser Rechtsakt ihn allein aufgrund seiner objektiven Eigenschaft als Importeur des betreffenden Erzeugnisses in gleicher Weise wie jeden anderen Wirtschaftsteilnehmer berührt, der sich tatsäch- 3 - Siehe das bereits zitierte Urteil vom 6. Oktober 1982 in der Rechtssache 307/81, Alusuisse, Randnr. 11.4 - Urteil vom 18. November 1975 in der Rechtssache 100/74, CAM/Kommission, Slg. 1975, 1393, Randnr. 19.

    16 bis 21; Urteil vom 18. November 1975 in der Rechtssache 100/74, CAM/Kommission, Slg. 1975, 1393, Randnrn.

  • EuGH, 14.07.1983 - 231/82

    Spijker / Kommission

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 10.12.1986 - 26/86
    - Urteil vom 14. Juli 1983 in der Rechtssache 231/82, Spijker/Kommission, Slg. 1983, 2559, Randnrn.
  • EuGH, 06.10.1982 - 307/81

    Alusuisse / Rat und Kommission

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 10.12.1986 - 26/86
    1 - Siehe insbesondere das Urteil vom 29. Januar 1985 in der Rechtssache 147/83, Binderer/Kommission, Slg. 1985, 257, und das Urteil vom 6. Oktober 1982 in der Rechtssache 307/81, Alusuisse/Rat und Kommission, Slg. 1982, 3463.2 - ABl.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht