Volltextveröffentlichungen (6)

• EU-Kommission

  Turner / Kommission

  BEAMTE - BEURTEILUNG - ERSTELLUNG - PFLICHTEN DES ERSTBEURTEILERS UND DES BERUFUNGSBEURTEILENDEN - INFORMATIONS- UND ANHÖRUNGSPFLICHT - VERSÄUMNIS - FORMFEHLER

• EU-Kommission

  Turner / Kommission

• Wolters Kluwer

  Überprüfung der Beurteilung eines Beamten; Voraussetzungen der Aufhebung der Beurteilung eines Beamten; Beurteilung einer Beamtin im ärztlichen Dienst der Kommission; Sinn eines Beamten der Europäischen Kommission für Teamarbeit; Beachtung von Formvorschriften während ...

 
• Judicialis
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BEAMTE - BEURTEILUNG - ERSTELLUNG - PFLICHTEN DES ERSTBEURTEILERS UND DES BERUFUNGSBEURTEILENDEN - INFORMATIONS- UND ANHÖRUNGSPFLICHT - VERSÄUMNIS - FORMFEHLER; [BEAMTENSTATUT , ARTIKEL 43]

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Beamtenstatut - Beurteilung.

Verfahrensgang

• Generalanwalt beim EuGH, 15.11.1984 - 263/83
• EuGH, 21.03.1985 - 263/83

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (1)

• EuGH, 09.07.1981 - 59/80

  Turner / Kommission

  Auszug aus EuGH, 21.03.1985 - 263/83

  Diese beiden Entscheidungen wurden jedoch vom Gerichtshof mit Urteil vom 9. Juli 1981 in den verbundenen Rechtssachen 59 und 129/80 (Slg. 1981, 1883) aufgehoben.

• Generalanwalt beim EuGH, 07.10.1987 - 178/86

  Mariette Turner gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - Beamte - …

  4. Die Beurteilung für den Zeitraum vom 1. Juli 1977 bis zum 4. Mai 1979 wurde auf die von der Klägerin beim Gerichtshof erhobene Klage hin aufgehoben (Urteil vom 21. März 1985 in der Rechtssache 263/83, Turner/Kommission, Slg. 1985, 893) und war bis zur Erhebung der Klage in der vorliegenden Rechtssache nicht neu erstellt worden.

  Was den Zeitraum vom 5. Mai 1979 bis zum 30. Juni 1981 angeht, ist die entsprechende Beurteilung niemals erstellt worden, und zwar infolge des Urteils des Gerichtshofes vom 9. Juli 1981 in den verbundenen Rechtssachen 59 und 129/80 (Turner/Kommission, Slg. 1988, 1883), durch das die Entscheidungen vom 5. und vom 20. Mai 1979, durch die die Klägerin im Rahmen der Reorganisation des Ärztlichen Dienstes eine neue dienstliche Verwendung gefunden hatte und auf einen Dienstposten innerhalb der GD XII versetzt worden war, wegen Ermessensmißbrauch aufgehoben wurden.

  Gegen diese Entscheidung erhob sie eine Nichtigkeitsklage, die durch Urteil vom 12. Januar 1984 in der Rechtssache 266/82 (Turner/Kommission, Slg. 1984, 1) abgewiesen wurde.

  1981, 1155, insbesondere Randnr. 8; Urteil vom 1. Juni 1983 in den verbundenen Rechtssachen 36, 37 und 218/81, Seton/Kommission, Slg. 1983, 1789, Randnr. 13; Urteil vom 21. März 1985 in der Rechtssache 263/83, Turner/Kommission, Slg. 1985, 893, Randnr. 16.2 - Siehe Urteil Turner, a. a. O., Randnr. 16.3 - Urteil vom 6. Februar 1986 in den verbundenen Rechtssachen 173/82, 157/83 und 186/84, Castille/Kommission, Slg. 1986, 497, Randnr. 36.

  Nach Auffassung des paritätischen Ausschusses war die Beurteilung für 1975 - 1977 als die letzte gültige Beurteilung anzusehen, da die Beurteilung für 1977 - 1979 vom Gerichtshof aufgehoben (Rechtssache 263/83) und noch nicht durch eine neue ersetzt gewesen sei und da es keine Beurteilung für 1979 - 1981 gegeben habe.

  Wie wir wissen, ist die erste für diesen Zeitraum erstellte Beurteilung durch das Urteil vom 21. März 1985 aufgehoben worden (Rechtssache 263/83).

• Generalanwalt beim EuGH, 21.01.1988 - 1/87

  Santo Picciolo gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - Beamte - …

  Der Direktor in der Generaldirektion XVIII, der den Entwurf sowohl der ersten 2 _ Urteil vom 21. März 1985 in der Rechtssache 263/83, Turner/Kommission, Slg. 1985, 893, 906, Randnr. 16 a. E.

  6 - Vgl. zu diesem letzten Punkt das Urteil vom 16. Dezember 1987 in der Rechtssache 178/86, Turner/Kommission, Slg. 1987, 5367, Randnr. 8, und meine Schlußanträge in derselben Rechtssache.

  13 und 14, und Urteil vom 21. März 1985, Turner/Kommission, Slg. 1985, 910, Randnr. 16.

• EuGH, 09.02.1988 - 1/87

  Picciolo / Kommission

  März 1985 ( Rechtssache 263/83, Turner/Kommission, Slg .
• EuGH, 20.03.1991 - C-115/90

  Turner / Kommission

  Hierzu ist auszuführen, daß die Beurteilung für den Zeitraum von 1977 bis 1979 mit Urteil des Gerichtshofes vom 21. März 1985 in der Rechtssache 263/83 wegen Verstosses gegen die Informations- und Konsultationspflicht aufgehoben worden ist und daß die Benotung für den Zeitraum 1981 bis 1983 mit Urteil des Gerichtshofes vom 16. Dezember 1987 in der Rechtssache 178/86 wegen Verstosses gegen die Begründungspflicht aufgehoben worden ist.