Rechtsprechung
AG Freiburg, 13.12.2005 - 27 Ds 250 Js 14264/04 |
Zitiervorschläge
AG Freiburg, Entscheidung vom 13. Dezember 2005 - 27 Ds 250 Js 14264/04 (https://dejure.org/2005,82732)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,82732) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Verfahrensgang
- AG Freiburg, 13.12.2005 - 27 Ds 250 Js 14264/04
- LG Freiburg, 13.03.2006 - 2 Qs 3/06
Wird zitiert von ... (2)
- VGH Baden-Württemberg, 11.02.2008 - DL 16 S 1/07
Entfernung eines Justizvollzugsbeamten aus dem Dienst
Soweit er dies damit begründet, dass nicht ersichtlich sei, woraus sich ergäbe, dass S. E. noch bis August 2004 die Lebensgefährtin des seit Juni 2004 in der Justizvollzugsanstalt inhaftierten A.R. gewesen sei, und demgegenüber geltend macht, jene habe seinerzeit die Beziehung zu A.R. lediglich "definitiv abgebrochen", sich jedoch bereits zuvor von ihm distanziert, übersieht er bereits, dass die aus Nr. 2 Abs. 1 DSVollz folgenden Pflichten lediglich an eine Freundschaft mit einem Gefangenen bzw. Entlassenen anknüpfen; von einer solchen ist aufgrund der Feststellungen des zum Gegenstand der Hauptverhandlung vor der Disziplinarkammer gemachten Urteils des AG F. vom 01.07.2005 - 27 Ds 250 Js 14264/04 - AK 484/04 -, welchen der Beamte ausdrücklich nicht entgegengetreten ist, bis August 2004 ohne Weiteres auszugehen; dass wenig für eine bis August fortbestehende Intimbeziehung sprach, ändert - entgegen der offenbar vom Beamten vertretenen Auffassung - hieran nichts. - LG Freiburg, 13.03.2006 - 2 Qs 3/06
Gebühr des Rechtsanwalts: Erstreckungsantrag durch den Pflichtverteidiger nach …
Auf die Beschwerde des Verteidigers wird der Beschluss des Amtsgerichts Freiburg vom 13.12.2005 (27 Ds 250 Js 14264/04) aufgehoben.