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   KG, 29.09.2005 - 27 U 120/04   

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https://dejure.org/2005,25840
KG, 29.09.2005 - 27 U 120/04 (https://dejure.org/2005,25840)
KG, Entscheidung vom 29.09.2005 - 27 U 120/04 (https://dejure.org/2005,25840)
KG, Entscheidung vom 29. September 2005 - 27 U 120/04 (https://dejure.org/2005,25840)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Preisanpassungen bei Mengenänderungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (3)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Regelung, wonach sich auch Mengenänderungen bis 10% auf den Preis auswirken: Zulässig? (IBR 2006, 1505)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Neue Preise für Mehrmengen > 10%: Differenzierung zwischen Fix- und variablen Kosten! (IBR 2006, 611)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Umlagenanteile aus Nachträgen sind "anderweitiger Ausgleich" im Sinne des § 2 Nr. 3 Abs. 3 VOB/B! (IBR 2006, 537)

 
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Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 18.12.1986 - VII ZR 39/86

    Rechtsfolgen der Unterschreitung von Mengenansätzen

    Auszug aus KG, 29.09.2005 - 27 U 120/04
    Ihr liegt erkennbar der Gedanke zugrunde, dass Mehr- und Mindermengen unter 10 % das Gleichgewicht zwischen Leistung und Gegenleistung regelmäßig noch nicht ernstlich stören, so dass den Beteiligten im Interesse zuverlässiger Festlegung des Vertragsinhalts, und damit vor allem einer vereinfachten Abrechnung, ein gewisses Risiko zuzumuten ist (vgl. BGH NJW 1987, 1820).
  • BGH, 08.07.1993 - VII ZR 79/92

    Festpreisklausel in Einheitspreisverträgen

    Auszug aus KG, 29.09.2005 - 27 U 120/04
    Eine formularmäßige Vertragsbestimmung ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu § 9 AGB-Gesetz unangemessen im Sinne dieser Vorschrift, wenn der Verwender missbräuchlich eigene Interessen auf Kosten des Vertragspartners durchzusetzen versucht, ohne dessen Interessen hinreichend zu berücksichtigen und ihm einen angemessenen Ausgleich zuzugestehen (vgl. BGH NJW 1993, 2738 m.w.N. zur BGH-Rechtsprechung).
  • OLG Brandenburg, 02.12.2015 - 11 U 102/12

    Bauprozess: Vergütung für Nullpositionen bei einem VOB/B-Einheitspreisvertrag und

    Daher überzeugt die Entscheidung des Landgerichts Karlsruhe, Urt. v. 04.07.2012 - 5 O 157/10, Rdn. 46 (juris = BeckRS 2013, 05802), auf die sich die Klägerin stützt (GA IV 821, 822), nicht; sie kann zu einer Überdeckung der Aufwendungen führen, steht im Gegensatz zur obergerichtlichen Judikatur (vgl. KG, Urt. v. 29.09.2005 - 27 U 120/04, Rdn. 23 f., juris), und lässt sich ebenso wenig mit der zuvor zitierten BGH-Entscheidung in Einklang bringen.
  • BGH, 21.11.2019 - VII ZR 10/19

    Überschreitung der ausgeführten Menge den im Vertrag angegebenen Mengenansatz um

    Sofern in dem Urteil des 27. Zivilsenats des Kammergerichts vom 29. September 2005 (27 U 120/04) eine gegenteilige Sichtweise zum Ausdruck komme, schließe sich das Berufungsgericht dem nicht an.
  • OLG Karlsruhe, 24.03.2011 - 9 U 94/10

    Ausgleichsberechnung (§ 2 Nr. 3 VOB/B) umfasst alle LV-Positionen!

    Das aber wäre der Fall, wenn diese Kosten bereits infolge von Mehrmengen in anderen Positionen oder auch durch Nachtragsleistungen gemäß § 2 Nr. 5 und 6 VOB/B gedeckt sind (KG, Urteil vom 29.09.2005 - 27 U 120/04, IBR 2006, 1505; Franz/Kues, BauR 2006, S. 1376, 1386).
  • OLG Bamberg, 15.12.2010 - 3 U 122/10

    VOB-Vertrag: Abrechnung so genannter Nullpositionen

    Insbesondere Mehrungen desselben Auftrags sind nichts anderes als anderweitiger Erwerb (vgl. hierzu auch KG IBR 2006, 537).
  • OLG Brandenburg, 16.10.2019 - 4 U 80/18

    Voraussetzungen eines Mindermengenzuschlags bei Unterschreitung des vorgesehenen

    Zwar ist anerkannt, dass zu dem "in anderer Weise" möglichen Ausgleich auch zusätzliche Vergütungsansprüche für geänderte oder für zusätzliche Leistungen gehören (Jansen ebd. Rdnr. 53; BGH, Urteil vom 26. Januar 2012 - VII ZR 19/11 -, BGHZ 192, 252 Rdnr. 22; KG, Urteil vom 29. September 2005 - 27 U 120/04 -, Rdnr. 24; hiergegen teilweise LG Karlsruhe, Urteil vom 4. Juli 2012 - 5 O 157/10).
  • LG Karlsruhe, 04.07.2012 - 5 O 157/10

    Unterschreitung des Mengenansatzes beim VOB-Vertrag: Anderweitiger Ausgleich

    Nach einem Urteil des Kammergerichts Berlin vom 28.09.2005 (27 U 120/04), von der Beklagten in der Klageerwiderung Seite 5 widergegeben, sind die Umlagenanteile aus Nachträgen gem. § 2 (5) oder (6) VOB/B dagegen als Ausgleich i.S.v. § 2 (3) VOB/B anzusehen.
  • OLG Dresden, 05.09.2017 - 4 U 551/17

    Mehrmengen über 110%: AGK-Zuschlag trotz Schlusszahlungsmitteilung!

    Die von der Berufung in Bezug genommene Entscheidung des KG v. 29.09.2005, Az 27 U 120/04, bezieht sich auf einen Einzelfall und betrifft einen anderen Sachverhalt.
  • LG Neuruppin, 13.04.2012 - 5 O 26/10

    VOB-Vertrag: Anspruch auf Vergütung sogenannter Nullpositionen; Darlegungslast

    Insbesondere Mehrungen desselben Auftrags sind nichts anderes als anderweitiger Erwerb (vgl. hierzu auch KG IBR 2006, 537).
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