Rechtsprechung
OLG München, 14.04.2010 - 27 U 31/09 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- IWW
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Abweichung von a.R.d.T.: Bedenkenhinweis zwingend!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- ra-dp.de (Kurzinformation)
Planer muss auf Risiken hinweisen
- 123recht.net (Kurzinformation)
Weichen Baumaßnahmen von den anerkannten Regeln der Technik ab trifft Architekten eine umfassende Aufklärungspflicht // Architekten haben Auftraggeber nicht nur über die Risiken und die Folgen einer Abweichung von den anerkannten Regeln der Technik zu beraten.
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Abweichung von anerkannten Regeln der Technik: Architekt muss umfassend aufklären! (IBR 2012, 524)
Verfahrensgang
- LG Augsburg, 08.12.2008 - 6 O 1963/06
- OLG München, 14.04.2010 - 27 U 31/09
- BGH, 14.06.2012 - VII ZR 75/10
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (9)
- OLG Celle, 18.01.2010 - 7 U 201/09
Ersatzfähigkeit der Umsatzsteuer im Rahmen vertraglicher Schadensersatzansprüche …
Auszug aus OLG München, 14.04.2010 - 27 U 31/09
§ 249 Abs. 2 Satz 2 BGB, der sich seinem Wortlaut zufolge nur auf Sachbeschädigungen bezieht, ist insofern nicht einschlägig (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 18.01.2010, Az.: 7 U 201/09; OLG München, Beschluss vom 19.06.2008, Az.: 13 W 1556/08).Der Anspruch der Klägerin ist vorliegend jedoch deshalb ausgeschlossen, weil diese als Unternehmerin vorsteuerabzugsberechtigt ist (vgl. auch OLG Celle vom 18.01.2010, 7 U 201/09).
- BGH, 10.10.1985 - VII ZR 292/84
Schadensersatz für entgangene Nutzung einer Garage
Auszug aus OLG München, 14.04.2010 - 27 U 31/09
Nur für den Fall, dass während der Zeit der tatsächlichen Sanierung der Tiefgarage eine Nutzung nicht möglich ist, besteht ein Anspruch auf Nutzungsausfallentschädigung (vgl. BGH VII ZR 292/84 in BauR 1986, 105). - BGH, 07.03.2007 - VIII ZR 86/06
Rechtsfolgen der Anrechnung der Geschäftsgebühr auf die Verfahrensgebühr
Auszug aus OLG München, 14.04.2010 - 27 U 31/09
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. BGH in NJW 2007, 2049) hat dabei auch bereits vor Inkrafttreten des § 15 a RVG die Anrechnung der Geschäftsgebühr auf die Verfahrensgebühr nach Vorbemerkung 3 IV zu Nr. 3100 RVG in der Weise zu erfolgen, dass nicht die Geschäftsgebühr vermindert, sondern die Verfahrensgebühr zu kürzen ist.
- OLG Dresden, 20.01.2005 - 9 U 1121/04
Tragwerksplaner muss örtliche Gegebenheiten prüfen
Auszug aus OLG München, 14.04.2010 - 27 U 31/09
Einer Fristsetzung zur Mängelbeseitigung mit Ablehnungsandrohung durch die Klägerin bedurfte es vorliegend nicht, da sich die Planungsfehler der Beklagten zu 1) und zu 2) bereits im Bauwerk verkörpert haben und eine Nachbesserung der Planung diese nicht mehr beseitigen konnte (vgl. OLG Dresden 9 U 1121/04 in BeckRS 2009, 8567). - OLG Frankfurt, 24.06.2008 - 22 U 135/07
Architektenvertrag: Pflicht zur Planung des notwendigen Schutzes gegen drückendes …
Auszug aus OLG München, 14.04.2010 - 27 U 31/09
Konkrete Tatsachen, wonach vorliegend eine Vorsteuerabzugsberechtigung der Klägerin ausnahmsweise zu verneinen sei, wurden von der Klagepartei nicht vorgetragen (OLG Frankfurt vom 24.06.2008, 22 U 135/07). - OLG München, 19.06.2008 - 13 W 1556/08
Schadensersatzanspruch wegen der Beseitigung von Baumängeln: Ersatz der noch …
Auszug aus OLG München, 14.04.2010 - 27 U 31/09
§ 249 Abs. 2 Satz 2 BGB, der sich seinem Wortlaut zufolge nur auf Sachbeschädigungen bezieht, ist insofern nicht einschlägig (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 18.01.2010, Az.: 7 U 201/09; OLG München, Beschluss vom 19.06.2008, Az.: 13 W 1556/08). - OLG Brandenburg, 12.02.2009 - 6 U 18/08
Wettbewerbswidrigkeit der Aneignung von Texten unter Verletzung von Urheberrecht; …
Auszug aus OLG München, 14.04.2010 - 27 U 31/09
Einer Fristsetzung zur Mängelbeseitigung mit Ablehnungsandrohung durch die Klägerin bedurfte es vorliegend nicht, da sich die Planungsfehler der Beklagten zu 1) und zu 2) bereits im Bauwerk verkörpert haben und eine Nachbesserung der Planung diese nicht mehr beseitigen konnte (vgl. OLG Dresden 9 U 1121/04 in BeckRS 2009, 8567). - BGH, 28.06.2007 - VII ZR 81/06
Begründetheit von Gewährleistungsansprüchen des Nachunternehmers gegen seinen …
Auszug aus OLG München, 14.04.2010 - 27 U 31/09
Zwar ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs davon auszugehen, dass dann, wenn feststeht, dass ein Unternehmer wegen mangelhafter Werkleistung nicht mehr in Anspruch genommen werden kann, dieser aufgrund des Rechtsgedankens der Vorteilsausgleichung gehindert sein kann, seinerseits gegen seine Auftragnehmer wegen dieser Mängel Ansprüche geltend zu machen (vgl. BGH VII ZR 81/06 in NJW 2007, 578 f.). - OLG Düsseldorf, 08.02.2008 - 23 U 58/07
Anforderungen an Planung und Bauüberwachung eines Architekten im Hinblick auf …
Auszug aus OLG München, 14.04.2010 - 27 U 31/09
Damit schuldeten die Beklagten zu 1) und zu 2) eine als Grundlage für ein mangelfreies Bauwerk geeignete und funktionsfähige Planung, die den anerkannten Regeln der Baukunst und Technik entspricht und zu einem zweck- und funktionsgerechten Bauerfolg führt (…vgl. Werner/Pastor, Der Bauprozess, 12. Aufl., Rdnr. 1481; OLG Düsseldorf, BauR 2009, 277 f.).