Rechtsprechung
   OLG Hamm, 10.03.2011 - 27 U 91/10, I-27 U 91/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,14955
OLG Hamm, 10.03.2011 - 27 U 91/10, I-27 U 91/10 (https://dejure.org/2011,14955)
OLG Hamm, Entscheidung vom 10.03.2011 - 27 U 91/10, I-27 U 91/10 (https://dejure.org/2011,14955)
OLG Hamm, Entscheidung vom 10. März 2011 - 27 U 91/10, I-27 U 91/10 (https://dejure.org/2011,14955)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,14955) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)

    Auseinandersetzungsbilanz, Ausscheiden, Durchsetzungssperre, Einlage, Gesellschaft bürgerlichen Rechts, Gesellschafter, unselbständiger Rechnungsposten

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (8)

  • OLG Köln, 22.07.2009 - 27 U 5/09

    Auslegung eines in einem Gesellschaftsbeitritt vereinbarten Widerrufsrechts

    Auszug aus OLG Hamm, 10.03.2011 - 27 U 91/10
    Vielmehr enthält die "Widerrufsbelehrung" die uneingeschränkte Erklärung, wonach der Beitretende im Fall seines rechtzeitigen Widerrufs an seine auf die Beitrittserklärung gerichtete Willenserklärung nicht mehr gebunden ist; so OLG Köln mit Urteil vom 22.7.2009 zu 27 U 5/09 für die im dortigen Fall gleichlautende Beitrittserklärung zur Klägerin.

    In dieser Beurteilung folgt der Senat ebenfalls dem Urteil des OLG Köln vom 22.7.2009 zu 27 U 5/09 in dessen nachstehend zitierten Ausführungen:.

  • BGH, 24.10.1994 - II ZR 231/93

    Umdeutung eines Leistungs- in ein Feststellungsbegehren im Rahmen der

    Auszug aus OLG Hamm, 10.03.2011 - 27 U 91/10
    Das Feststellungsbegehren ist nämlich in dem Zahlungsantrag als Minus enthalten (BGH NJW 1995, 188; NZG 2002, 519.
  • BGH, 12.04.2007 - VII ZR 122/06

    Widerrufsbelehrungen müssen auch über Rechte des Verbrauchers informieren

    Auszug aus OLG Hamm, 10.03.2011 - 27 U 91/10
    Der Schutz des Verbrauchers erfordert eine möglichst umfassende, unmissverständliche und aus dem Verständnis des Verbrauchers eindeutige Erklärung (vgl. BGH NJW 2007, 1946).
  • BGH, 07.04.2008 - II ZR 181/04

    Anwendung einer gesellschaftsvertraglichen Fortsetzungsklausel; Wirksamkeit der

    Auszug aus OLG Hamm, 10.03.2011 - 27 U 91/10
    Diese sind vielmehr als unselbständige Rechnungsposten in die Schlussrechnung aufzunehmen, deren Saldo ergibt, wer von wem noch etwas zu fordern hat (st. Rechtsprechung.)"; so BGH NJW 2008, 2987.
  • OLG Frankfurt, 30.12.2009 - 23 U 16/08

    Widerruf

    Auszug aus OLG Hamm, 10.03.2011 - 27 U 91/10
    Die von der Klägerin vorgelegten, eine gegenteilige Auffassung vertretenden Entscheidungen, z. B. OLG Karlsruhe vom 2.8.2010 Az.1 U 81/10; OLG Stuttgart vom 29.6.2010 Az. 6 W 15/10; OLG Frankfurt vom 30.12.09 Az. 23 U 16/08, hat der Senat in seine rechtliche Prüfung einbezogen.
  • BGH, 18.03.2002 - II ZR 103/01

    Klage eines OHG-Gesellschafters gegen die übrigen Gesellschafter auf Befriedigung

    Auszug aus OLG Hamm, 10.03.2011 - 27 U 91/10
    Das Feststellungsbegehren ist nämlich in dem Zahlungsantrag als Minus enthalten (BGH NJW 1995, 188; NZG 2002, 519.
  • OLG Köln, 27.01.2010 - 6 W 15/10

    Festsetzung des Streitwerts bei Vorliegen eines Kostenerstattungsanspruchs eines

    Auszug aus OLG Hamm, 10.03.2011 - 27 U 91/10
    Die von der Klägerin vorgelegten, eine gegenteilige Auffassung vertretenden Entscheidungen, z. B. OLG Karlsruhe vom 2.8.2010 Az.1 U 81/10; OLG Stuttgart vom 29.6.2010 Az. 6 W 15/10; OLG Frankfurt vom 30.12.09 Az. 23 U 16/08, hat der Senat in seine rechtliche Prüfung einbezogen.
  • BGH, 16.12.2002 - II ZR 109/01

    Wirksamkeit von Treuhandverträgen und dem Treuhänder erteilter Vollmachten im

    Auszug aus OLG Hamm, 10.03.2011 - 27 U 91/10
    Der im August 2006 wirksam erklärte Widerruf lässt nämlich die bis zu seiner Erklärung fällige Einlageschuld nicht entfallen, sondern es gelten nach ständiger Rechtsprechung des BGHs die zur fehlerhaften Gesellschaft entwickelten Grundsätze auch für den fehlerhaften Beitritt zu einer Gesellschaft (s. nur BGH NJW 2003, 1252f m. w. N.).
  • OLG Bremen, 29.02.2012 - 1 U 66/11

    Inhaltskontrolle des Gesellschaftsvertrages eines geschlossenen Immobilienfonds;

    Hieraus folgert der 2. Zivilsenat (vgl. insoweit auch OLG Hamm, Urteil vom 10.03.2011, Az.: 27 U 91/10 - juris) zu Recht, dass die Widerrufsbelehrung daher auf die aus dieser Rechtsprechung folgenden Konsequenzen für Anleger nach einem Widerruf, insbesondere die Verpflichtung, bis zum Widerruf fällig gewordenen Einlageverpflichtungen noch zu zahlen, hätte hinweisen müssen.

    Beanspruchen kann die Klägerin dagegen nur die Zinsen für die bis zum Eingang des Widerrufs fälligen Raten (vgl. OLG Hamm, Urteil vom 10.03.2011, Az.: 27 U 91/10 - juris, Tz. 28).

  • OLG Nürnberg, 10.01.2012 - 14 U 1314/11

    Vertragliches Widerrufsrecht des Drittsicherungsgebers: Einräumung durch eine

    Bei durch Vermittler vertriebenen Gesellschaftsbeitritten mag man zu diesem Auslegungsergebnis kommen (vgl. OLG Köln, a.a.O., und daran anschließend OLG Hamm, Urteil vom 10.3.2011, Az. 27 U 91/10, Rn. 12 ff. nach juris; OLG Frankfurt, Urteil vom 25.5.2011, Az. 9 U 43/10, Rn. 41 ff. nach juris).
  • LG Bielefeld, 13.07.2011 - 21 S 68/10

    Anforderungen an die Geltendmachung der Sittenwidrigkeit einer

    Wer etwas unterschreibt, was er nach ihrem eigenen Vortrag nicht versteht, bringt damit zum Ausdruck, dass es ihm auf den Inhalt nicht ankommt, so dass keine Täuschung vorliegt (OLG Hamm, Urteil vom 10.03.2011, 27 U 91/10).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht