Volltextveröffentlichungen (9)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - "MONTE-CARLO BAY Hotel & Resort (IR-Marke - Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• online-und-recht.de

  Markenbeschwerdeverfahren - "MONTE-CARLO BAY Hotel & Resort (IR-Marke - Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "MONTE-CARLO BAY Hotel & Resort (IR-Marke - Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "MONTE-CARLO BAY Hotel & Resort (IR-Marke - Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

  Markenbeschwerdeverfahren - "MONTE-CARLO BAY Hotel & Resort (IR-Marke - Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (6)

• BGH, 21.06.1990 - I ZB 11/89

  "NEW MAN"; Unterscheidungskraft einer ausländischen Marke

  Auszug aus BPatG, 19.01.2010 - 27 W (pat) 203/09

  Damit ist der vorliegende Fall nicht dem Sachverhalt vergleichbar, den der Bundesgerichtshof in seiner "NEW MAN"-Entscheidung zu beurteilen hatte (BGH GRUR 1991, 136).
• EuGH, 12.02.2004 - C-265/00

  Campina Melkunie

  Auszug aus BPatG, 19.01.2010 - 27 W (pat) 203/09

  Aber einer Bezeichnung kann die Unterscheidungskraft auch aus anderen Gründen fehlen (vgl. EuGH GRUR 2004, 680, Rn. 19 - Biomild).
• BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05

  FUSSBALL WM 2006

  Auszug aus BPatG, 19.01.2010 - 27 W (pat) 203/09

  a) Unterscheidungskraft im Sinn dieser Vorschrift ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und von denjenigen anderer zu unterscheiden (vgl. u. a. EuGH GRUR 2004, 428 - Henkel; BGH GRUR 2006, 850 - Fußball WM 2006).

 
• BGH, 28.06.2001 - I ZB 58/98

  Anti KALK; Unterscheidungskraft einer farbigen Bildmarke mit Wortfolge

  Auszug aus BPatG, 19.01.2010 - 27 W (pat) 203/09

  b) Bei einem solchen Zeichen wiegt die vorliegende graphische Gestaltung die fehlende Unterscheidungskraft nicht auf (vgl. BGH GRUR 2001, 1153 - antiKALK).
• BGH, 28.08.2003 - I ZB 6/03

  "Cityservice"; Unterscheidungskraft eines sprachüblich gebildeten Wortzeichens …

  Auszug aus BPatG, 19.01.2010 - 27 W (pat) 203/09

  Wortmarken besitzen keine Unterscheidungskraft, wenn sie aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die wegen ihrer bisherigen Verwendung, stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (vgl. u. a. BGH GRUR 2003, 1050 - Cityservice).
• EuGH, 12.02.2004 - C-218/01

  Henkel

  Auszug aus BPatG, 19.01.2010 - 27 W (pat) 203/09

  a) Unterscheidungskraft im Sinn dieser Vorschrift ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und von denjenigen anderer zu unterscheiden (vgl. u. a. EuGH GRUR 2004, 428 - Henkel; BGH GRUR 2006, 850 - Fußball WM 2006).

• BPatG, 20.05.2014 - 29 W (pat) 121/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "der-Alltagshelfer Wir helfen, wo wir können. …

  Die Schreibweise mit dem zwischen den beiden Begriffen gesetzten Bindestrich ist aber auch unabhängig davon, ob vorliegend das Zeichen beim angesprochenen Verkehr wie eine unvollständige Internetadresse wirkt oder nicht, ein werbeübliches Gestaltungsmittel (vgl. BPatG, Beschluss vom 20.06.2012, 28 W (pat) 578/11 - Königsberger-Taler; Beschluss vom 19.01.2010, 27 W (pat) 203/09 - Monte-Carlo Bay Hotel & Resort und weitere zahlreiche bereits von der Markenstelle zitierte Entscheidungen).
• BPatG, 18.04.2019 - 27 W (pat) 554/18

  Markenbeschwerdeverfahren - "Rehberg Resort" - Freihaltungsbedürfnis

  Die Kombination eines möglichen geografischen Ortes mit der beschreibenden Angabe von dort angebotenen Dienstleistungen erschöpft sich vielmehr in dieser bloßen Verbindung zweier möglicher Merkmale der beanspruchten Dienstleistungen (vgl. BPatG, Beschluss vom 19. Januar 2010, Az. 27 W (pat) 203/09 - MONTE-CARLO BAY Hotel & Resort; Beschluss vom 9. Dezember 2014, Az. 27 W (pat) 530/14 - Deiser Alm; Beschluss vom 24. November 2015, Az. 29 W (pat) 15/13 - HOTEL EUROPA CITY; sämtliche vorgenannten Entscheidungen abrufbar unter www.juris.de).