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   BPatG, 19.01.2010 - 27 W (pat) 105/09   

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https://dejure.org/2010,21620
BPatG, 19.01.2010 - 27 W (pat) 105/09 (https://dejure.org/2010,21620)
BPatG, Entscheidung vom 19.01.2010 - 27 W (pat) 105/09 (https://dejure.org/2010,21620)
BPatG, Entscheidung vom 19. Januar 2010 - 27 W (pat) 105/09 (https://dejure.org/2010,21620)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "it.wood (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • kanzlei.biz

    "it.wood" doch eintragungsfähig

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "it.wood (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "it.wood (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • kanzlei.biz

    "it.wood" doch eintragungsfähig

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "it.wood (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    "it.wood" als Marke für PC-Software eintragbar

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Ausreichende Unterscheidungskraft als Marke für "it.wood" für PC-Software

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 12.07.2012 - 30 W (pat) 14/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "it.smart-connect" - keine Unterscheidungskraft

    Nur ergänzend ist zu erwähnen, dass die Wort-/Bildmarke "it.wood" für schutzfähig erachtet wurde, weil der Begriff "wood" (= Holz) keinen Bezug zu der seinerzeit beanspruchten Ware "Computer-Software" hatte (vgl. BPatG 19.1.2010, 27 W (pat) 105/09).
  • BPatG, 19.01.2010 - 27 W (pat) 104/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "it.cadpilot (Wort-Bild-Marke)" - Anlehnung an

    Parallelverfahren: 27 W (pat) 105/09 und 27 W (pat) 110/09.
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