Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

• BGH, 22.09.2005 - I ZB 40/03

  coccodrillo

  Auszug aus BPatG, 20.07.2009 - 27 W (pat) 122/08

  Das angegriffene Zeichen ist zwar keine reine Bildmarke, bei der eine Verwechslungsgefahr wegen klanglicher Zeichenähnlichkeit nicht in Betracht käme (BGH GRUR 2006, 60, III.4.e - Coccodrillo), aber der Wortbestandteil "Trink Fuchs" unterscheidet sich im Klang deutlich von "(der mit dem) Fuchs".
• BGH, 24.01.2002 - I ZR 156/99

  BANK 24

  Auszug aus BPatG, 20.07.2009 - 27 W (pat) 122/08

  Das kann der Fall sein, wenn der Inhaber der älteren Marke bereits mit dem entsprechenden Wortstamm als Bestandteil mehrerer eigener entsprechend gebildeter Marken aufgetreten ist (BGH GRUR 2002, 542, 544 - big; GRUR 2002, 544, 547 - Bank 24; BPatG GRUR 2002, 345, 346 - Astro Boy / Boy).
• BGH, 22.11.2001 - I ZR 111/99

  BIG; Verwechslungsgefahr einer Marke unter dem Aspekt des Serienzeichens

  Auszug aus BPatG, 20.07.2009 - 27 W (pat) 122/08

  Das kann der Fall sein, wenn der Inhaber der älteren Marke bereits mit dem entsprechenden Wortstamm als Bestandteil mehrerer eigener entsprechend gebildeter Marken aufgetreten ist (BGH GRUR 2002, 542, 544 - big; GRUR 2002, 544, 547 - Bank 24; BPatG GRUR 2002, 345, 346 - Astro Boy / Boy).

 
• BPatG, 16.10.2001 - 24 W (pat) 153/99

  Materieller wettbewerblicher Besitzstand einer benutzten und im Markt etablierten …

  Auszug aus BPatG, 20.07.2009 - 27 W (pat) 122/08

  Das kann der Fall sein, wenn der Inhaber der älteren Marke bereits mit dem entsprechenden Wortstamm als Bestandteil mehrerer eigener entsprechend gebildeter Marken aufgetreten ist (BGH GRUR 2002, 542, 544 - big; GRUR 2002, 544, 547 - Bank 24; BPatG GRUR 2002, 345, 346 - Astro Boy / Boy).
• BGH, 29.04.2004 - I ZR 191/01

  Zwilling/Zweibrüder

  Auszug aus BPatG, 20.07.2009 - 27 W (pat) 122/08

  Voraussetzung wäre, dass das übereinstimmende Wort aus der Sicht der angesprochenen Verbraucher die naheliegende, ungezwungene und erschöpfende Bezeichnung des Bildes bzw. der Marke ist (vgl. BGH GRUR 1999, 990, 992 -Schlüssel; GRUR 2004, 779, 783 -Zwilling / Zweibrüder).
• BGH, 09.07.1998 - I ZB 37/96

  "Holtkamp"; Rechtserhaltende Benutzung einer kennzeichnungskräftigen Einwortmarke …

  Auszug aus BPatG, 20.07.2009 - 27 W (pat) 122/08

  In allen Fällen, in denen -wie hier -die Voraussetzungen einer Einrede nach § 43 Abs. 1 Satz 1 MarkenG gegeben sind, sind zugleich die Voraussetzungen einer Einrede nach § 43 Abs. 1 Satz 2 MarkenG erfüllt (vgl. BGH GRUR 1999, 54 -Holtkamp).
• EuGH, 11.11.1997 - C-251/95

  SABEL

  Auszug aus BPatG, 20.07.2009 - 27 W (pat) 122/08

  Der Begriff der gedanklichen Verbindung stellt keine Alternative zum Begriff der Verwechslungsgefahr dar, sondern bestimmt dessen Umfang nur näher, so dass es nicht zur Begründung einer markenrechtlich relevanten Verwechslungsgefahr ausreicht, wenn das Publikum lediglich eine rein assoziative gedankliche Verbindung zwischen den Marken herstellt, weil die Wahrnehmung der einen Marke die Erinnerung an die andere Marke weckt, beide aber nicht miteinander verwechselt (vgl. EuGH GRUR 1998, 387, 389 - Sabel / Puma).
• BGH, 18.03.1999 - I ZB 24/96

  Schlüssel

  Auszug aus BPatG, 20.07.2009 - 27 W (pat) 122/08

  Voraussetzung wäre, dass das übereinstimmende Wort aus der Sicht der angesprochenen Verbraucher die naheliegende, ungezwungene und erschöpfende Bezeichnung des Bildes bzw. der Marke ist (vgl. BGH GRUR 1999, 990, 992 -Schlüssel; GRUR 2004, 779, 783 -Zwilling / Zweibrüder).