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Rechtsprechung
| BPatG, 21.06.2010 - 27 W (pat) 184/09 |
Volltextveröffentlichungen (2)
Kurzfassungen/Presse
- lto.de (Kurzinformation)
Wort-Bild-Marke "ANONVIOLENTWORLD" ausreichend unterscheidungskräftig für Druckereierzeugnisse und Reiseveranstaltungen
Wird zitiert von ... (2)
- BPatG, 26.09.2011 - 29 W (pat) 144/10 Aber in ihrer konkreten Kombination verleihen sie der Gesamtdarstellung eine in sich geschlossene Form und vermitteln einen unverwechselbaren, charakteristischen Gesamteindruck, der geeignet ist, das Erinnerungsvermögen des Verkehrs in herkunftshinweisender Funktion zu beeinflussen (vgl. auch BPatG 27 W (pat) 184/09 ANONVIOLENTWORLD; 29 W (pat) 157/10 Premium Ingredients International).
- BPatG, 18.04.2012 - 29 W (pat) 121/10 Aber in ihrer konkreten Ausgestaltung und Kombination verleihen sie der Gesamtdarstellung eine in sich geschlossene Form und vermitteln einen unverwechselbaren, charakteristischen Gesamteindruck, der geeignet ist, das Erinnerungsvermögen des Publikums in herkunftshinweisender Funktion zu beeinflussen (vgl. auch BPatG 27 W (pat) 184/09 ANONVIOLENTWORLD; 29 W (pat) 157/10 Premium Ingredients International;.