Rechtsprechung
| BPatG, 03.05.2010 - 27 W (pat) 227/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- markenmagazin:recht
§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG
"Nordwestkurve Frankfurt” - openjur.de
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Nordwestkurve Frankfurt" - keine Unterscheidungskraft - online-und-recht.de
Markenbeschwerdeverfahren - "Nordwestkurve Frankfurt" - keine Unterscheidungskraft
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Nordwestkurve Frankfurt" - keine Unterscheidungskraft
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Nordwestkurve Frankfurt" - keine Unterscheidungskraft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- EuGH, 18.06.2009 - C-487/07
DER INHABER EINER MARKE KANN DIE VERWENDUNG EINER VERGLEICHSLISTE VERBIETEN, IN …
Auszug aus BPatG, 03.05.2010 - 27 W (pat) 227/09
Nach der L"Oréal -Entscheidung des europäischen Gerichtshofs (MarkenR 2009, 369) sei für die Beurteilung der Unterscheidungskraft nicht allein die Herkunftsfunktion von Bedeutung; der EuGH nenne explizit weitere Markenfunktionen, wie Qualitätsfunktion sowie eine Kommunikations-, Investitions- und Werbefunktion .