Volltextveröffentlichungen (6)

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Marke "jungbrunnen” für u.a. Tee und Kaffee ist mangels Unterscheidungskraft zu löschen

• Bundespatentgericht
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 50 MarkenG, § 54 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "jungbrunnen" - keine Unterscheidungskraft

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Unterscheidungskraft der Wortmarke 30 2008 004 878 "Jungbrunnen" bei Anmeldung der Marke für Tee, Kaffee, Konditorwaren, Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten, Betrieb eines Hotels usw.

• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "jungbrunnen" - keine Unterscheidungskraft

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• kpw-law.de (Kurzinformation)

  Markenlöschung wegen fehlender Unterscheidungskraft nach vier Jahren?

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• BPatG, 28.11.2000 - 24 W (pat) 57/00

  Auszug aus BPatG, 22.05.2012 - 27 W (pat) 26/11

  Auch Angaben, die, ohne präzise zu sein, eine verkaufsfördernde, werbende Botschaft vermittelten, würden in diesem Sinne und nicht als individualisierende Betriebskennzeichen wahrgenommen (s. EuG T-294/06 - Vitality, BPatG 30 W (pat) 144/04 - Wohlfühlapotheke; 24 W (pat) 57/00 - Happiness).
• BPatG, 14.09.2005 - 26 W (pat) 34/04

  Auszug aus BPatG, 22.05.2012 - 27 W (pat) 26/11

  Angesichts der Üblichkeit derartiger Wiedergabeformen in der Werbung habe dies jedenfalls keinerlei betriebskennzeichnenden Gehalt (zur Werbeüblichkeit der Kleinschreibung von Substantiven s. auch BPatG 29 W (pat) 132/04 - bayernpress, 26 W (pat) 34/04 - touristikboerse).
• BPatG, 18.12.2006 - 30 W (pat) 144/04

  Auszug aus BPatG, 22.05.2012 - 27 W (pat) 26/11

  Auch Angaben, die, ohne präzise zu sein, eine verkaufsfördernde, werbende Botschaft vermittelten, würden in diesem Sinne und nicht als individualisierende Betriebskennzeichen wahrgenommen (s. EuG T-294/06 - Vitality, BPatG 30 W (pat) 144/04 - Wohlfühlapotheke; 24 W (pat) 57/00 - Happiness).
• BPatG, 23.05.2007 - 29 W (pat) 132/04

  Auszug aus BPatG, 22.05.2012 - 27 W (pat) 26/11

  Angesichts der Üblichkeit derartiger Wiedergabeformen in der Werbung habe dies jedenfalls keinerlei betriebskennzeichnenden Gehalt (zur Werbeüblichkeit der Kleinschreibung von Substantiven s. auch BPatG 29 W (pat) 132/04 - bayernpress, 26 W (pat) 34/04 - touristikboerse).
• EuG, 17.04.2008 - T-294/06

  Nordmilch / HABM (Vitality) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …

  Auszug aus BPatG, 22.05.2012 - 27 W (pat) 26/11

  Auch Angaben, die, ohne präzise zu sein, eine verkaufsfördernde, werbende Botschaft vermittelten, würden in diesem Sinne und nicht als individualisierende Betriebskennzeichen wahrgenommen (s. EuG T-294/06 - Vitality, BPatG 30 W (pat) 144/04 - Wohlfühlapotheke; 24 W (pat) 57/00 - Happiness).

• BPatG, 16.03.2016 - 26 W (pat) 15/15

  Markenbeschwerdeverfahren - "hund" - Unterscheidungskraft - kein …

  c) Wenngleich somit das begriffliche Verständnis der Bezeichnung "hund" in seinen im Vordergrund stehenden Bedeutungen "Haustier", Schimpfwort und "Rollbrett für Möbel" dem angesprochenen Publikum keinerlei Schwierigkeiten bereitet, zumal der durchschnittlich informierte, aufmerksame und verständige deutsche Durchschnittsverbraucher an sprachlich inkorrekte Schreibweisen aus der Werbung umfänglich gewöhnt ist (BPatG 30 W (pat) 528/13 - hygieneXXL; 27 W (pat) 26/11 - jungbrunnen; 32 W (pat) 156/07 - christmarkt; 29 W (pat) 132/04 - bayernpress; 26 W (pat) 34/04 - touristikboerse), drängt sich gleichwohl vorliegend ein Sachbezug zu den beschwerdegegenständlichen Waren und Dienstleistungen nicht auf.