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   BPatG, 01.02.2005 - 27 W (pat) 336/03   

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https://dejure.org/2005,28265
BPatG, 01.02.2005 - 27 W (pat) 336/03 (https://dejure.org/2005,28265)
BPatG, Entscheidung vom 01.02.2005 - 27 W (pat) 336/03 (https://dejure.org/2005,28265)
BPatG, Entscheidung vom 01. Februar 2005 - 27 W (pat) 336/03 (https://dejure.org/2005,28265)
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (6)

  • BGH, 27.09.1995 - I ZR 199/93

    "COTTON LINE"; Unterscheidungsfähigkeit einer Unternehmenskennzeichnung

    Auszug aus BPatG, 01.02.2005 - 27 W (pat) 336/03
    Seine Kombination mit dem weiteren Wort "line" (vgl dazu BGH GRUR 1996, 68 - COTTON LINE, GRUR 1998, 394 - Active Line; EuGH GRUR 2003, 58 Companyline) wird von einem beachtlichen Teil der angesprochenen Verkehrskreise - das sind neben interessierten Verbrauchern auch Fachkreise - im Zusammenhang mit allen hier in Anspruch genommenen Waren als Bezeichnung einer hervorragenden Serie verstanden, die sich durch besondere Funktionalität und Leistungsstärke auszeichnet.
  • EuGH, 19.09.2002 - C-104/00

    DKV / HABM

    Auszug aus BPatG, 01.02.2005 - 27 W (pat) 336/03
    Seine Kombination mit dem weiteren Wort "line" (vgl dazu BGH GRUR 1996, 68 - COTTON LINE, GRUR 1998, 394 - Active Line; EuGH GRUR 2003, 58 Companyline) wird von einem beachtlichen Teil der angesprochenen Verkehrskreise - das sind neben interessierten Verbrauchern auch Fachkreise - im Zusammenhang mit allen hier in Anspruch genommenen Waren als Bezeichnung einer hervorragenden Serie verstanden, die sich durch besondere Funktionalität und Leistungsstärke auszeichnet.
  • BGH, 20.06.1996 - I ZB 31/95

    "MEGA"; Eintragungsfähigkeit einer Marke für Zigaretten

    Auszug aus BPatG, 01.02.2005 - 27 W (pat) 336/03
    Der Begriff "mega" kann im Zusammenhang mit Solaranlagen und/oder Photovoltaikanlagen und deren Bestandteilen als ein Hinweis auf deren hervorragende Qualität oder sonstige besonders herausgestellte Eigenschaften verstanden werden (vgl. BGH GRUR 1996, 770, 771 - "MEGA").
  • BGH, 19.06.1997 - I ZB 7/95

    "Active Line"; Eintragungsfähigkeit einer Marke; Entscheidung durch eine Beamtin

    Auszug aus BPatG, 01.02.2005 - 27 W (pat) 336/03
    Seine Kombination mit dem weiteren Wort "line" (vgl dazu BGH GRUR 1996, 68 - COTTON LINE, GRUR 1998, 394 - Active Line; EuGH GRUR 2003, 58 Companyline) wird von einem beachtlichen Teil der angesprochenen Verkehrskreise - das sind neben interessierten Verbrauchern auch Fachkreise - im Zusammenhang mit allen hier in Anspruch genommenen Waren als Bezeichnung einer hervorragenden Serie verstanden, die sich durch besondere Funktionalität und Leistungsstärke auszeichnet.
  • EuGH, 04.05.1999 - C-108/97

    Windsurfing Chiemsee

    Auszug aus BPatG, 01.02.2005 - 27 W (pat) 336/03
    Dieses Eintragungsverbot dient dem im Allgemeininteresse liegenden Ziel, dass Zeichen oder Angaben, die Merkmale der angemeldeten Waren bzw. Dienstleistungen beschreiben, von allen Unternehmen frei verwendet werden können und nicht aufgrund ihrer Eintragung als Marke zugunsten eines Unternehmens monopolisiert werden (EuGH GRUR 1999, 723, 725 Rn. 25 - CHIEMSEE; GRUR 2004, 680, 681 Rn. 35, 36 - BIOMILD).
  • EuGH, 12.02.2004 - C-265/00

    Campina Melkunie

    Auszug aus BPatG, 01.02.2005 - 27 W (pat) 336/03
    Dieses Eintragungsverbot dient dem im Allgemeininteresse liegenden Ziel, dass Zeichen oder Angaben, die Merkmale der angemeldeten Waren bzw. Dienstleistungen beschreiben, von allen Unternehmen frei verwendet werden können und nicht aufgrund ihrer Eintragung als Marke zugunsten eines Unternehmens monopolisiert werden (EuGH GRUR 1999, 723, 725 Rn. 25 - CHIEMSEE; GRUR 2004, 680, 681 Rn. 35, 36 - BIOMILD).
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