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   BPatG, 27.01.2009 - 27 W (pat) 38/09   

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BPatG, 27.01.2009 - 27 W (pat) 38/09 (https://dejure.org/2009,30567)
BPatG, Entscheidung vom 27.01.2009 - 27 W (pat) 38/09 (https://dejure.org/2009,30567)
BPatG, Entscheidung vom 27. Januar 2009 - 27 W (pat) 38/09 (https://dejure.org/2009,30567)
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  • BGH, 17.02.2000 - I ZB 33/97

    Bücher für eine bessere Welt; Unterscheidungskraft einer Wortfolge

    Auszug aus BPatG, 27.01.2009 - 27 W (pat) 38/09
    Bei den beanspruchten Dienstleistungen, die unter einem bezeichnungsfähigen Motto stehen können (wie Veranstaltungen) oder sich mit einem Thema befassen (wie Freizeitparks oder Ausstellungen), fehlt damit die markenrechtliche Unterscheidungskraft, weil die angemeldete Bezeichnung als Motto bzw. Thema aufgefasst wird (vgl. BGH GRUR 2000, 882, 883 -Bücher für eine bessere Welt; GRUR 2001, 1042, 1043 -Reich und Schön; GRUR 2001, 1043, 1045 -Gute Zeiten -Schlechte Zeiten; GRUR 2002, 1070, 1072 -Bar jeder Vernunft).
  • BGH, 17.05.2001 - I ZB 60/98

    Gute Zeiten - Schlechte Zeiten; Unterscheidungskraft einer Wortfolge

    Auszug aus BPatG, 27.01.2009 - 27 W (pat) 38/09
    Bei den beanspruchten Dienstleistungen, die unter einem bezeichnungsfähigen Motto stehen können (wie Veranstaltungen) oder sich mit einem Thema befassen (wie Freizeitparks oder Ausstellungen), fehlt damit die markenrechtliche Unterscheidungskraft, weil die angemeldete Bezeichnung als Motto bzw. Thema aufgefasst wird (vgl. BGH GRUR 2000, 882, 883 -Bücher für eine bessere Welt; GRUR 2001, 1042, 1043 -Reich und Schön; GRUR 2001, 1043, 1045 -Gute Zeiten -Schlechte Zeiten; GRUR 2002, 1070, 1072 -Bar jeder Vernunft).
  • BGH, 01.03.2001 - I ZB 54/98

    REICH UND SCHOEN; Unterscheidungskraft und Freihaltebedürfnis einer Wortfolge

    Auszug aus BPatG, 27.01.2009 - 27 W (pat) 38/09
    Bei den beanspruchten Dienstleistungen, die unter einem bezeichnungsfähigen Motto stehen können (wie Veranstaltungen) oder sich mit einem Thema befassen (wie Freizeitparks oder Ausstellungen), fehlt damit die markenrechtliche Unterscheidungskraft, weil die angemeldete Bezeichnung als Motto bzw. Thema aufgefasst wird (vgl. BGH GRUR 2000, 882, 883 -Bücher für eine bessere Welt; GRUR 2001, 1042, 1043 -Reich und Schön; GRUR 2001, 1043, 1045 -Gute Zeiten -Schlechte Zeiten; GRUR 2002, 1070, 1072 -Bar jeder Vernunft).
  • BGH, 13.06.2002 - I ZB 1/00

    "Bar jeder Vernunft"; Unterscheidungskraft einer Wortfolge

    Auszug aus BPatG, 27.01.2009 - 27 W (pat) 38/09
    Bei den beanspruchten Dienstleistungen, die unter einem bezeichnungsfähigen Motto stehen können (wie Veranstaltungen) oder sich mit einem Thema befassen (wie Freizeitparks oder Ausstellungen), fehlt damit die markenrechtliche Unterscheidungskraft, weil die angemeldete Bezeichnung als Motto bzw. Thema aufgefasst wird (vgl. BGH GRUR 2000, 882, 883 -Bücher für eine bessere Welt; GRUR 2001, 1042, 1043 -Reich und Schön; GRUR 2001, 1043, 1045 -Gute Zeiten -Schlechte Zeiten; GRUR 2002, 1070, 1072 -Bar jeder Vernunft).
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