Rechtsprechung
BPatG, 05.08.2014 - 27 W (pat) 52/13 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "BOSS STAR (Wort-Bild-Marke)/BOSS" - zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität - klangliche Verwechslungsgefahr - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verwechslungsgefahr der Wortmarke "BOSS" und der Wort-/Bildmarke "BOSS STAR" bei Warenidentität
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "BOSS STAR (Wort-Bild-Marke)/BOSS" - zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität - klangliche Verwechslungsgefahr
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "BOSS STAR (Wort-Bild-Marke)/BOSS" - zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität - klangliche Verwechslungsgefahr
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Verwechslungsgefahr zwischen der Dachmarke "BOSS" und der Marke "BOSS STAR" für Bekleidung
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
"BOSS STAR" ist verwechselungsfähig mit Wortmarke "BOSS"
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (12)
- BGH, 22.09.2005 - I ZB 40/03
coccodrillo
Auszug aus BPatG, 05.08.2014 - 27 W (pat) 52/13
Rechtserhebliche Verwechslungsgefahr kann auf hinreichender Zeichenähnlichkeit ausschließlich in klanglicher Hinsicht beruhen; Anhaltspunkte für eine andere Betrachtung bestehen vorliegend nicht (vgl. zum Bekleidungssektor BGH GRUR 2006, 60 Rn. 17 - coccodrillo;… GRUR 2011, 826 Rn. Rn. 21 - Enzyma/Enzymix;… EuGH GRUR 2006, 413 Rn. 41 - ZIRH/SIR).So kann das Publikum einem Bestandteil im Einzelfall intuitiv eine besondere, den Gesamteindruck des gesamten Zeichens prägende Kennzeichnungskraft zuweisen (…vgl. EuGH GRUR 2005, 1042 Rn. 28 f. - THOMSON LIFE; BGH GRUR 2006, 60 Rn. 19 - coccodrillo).
- BGH, 08.07.1999 - I ZB 49/96
Prägende Wirkung des Gesamteindrucks einer Marke
Auszug aus BPatG, 05.08.2014 - 27 W (pat) 52/13
Zwar wird, wie der Markeninhaber im Ausgangspunkt zu Recht anmerkt, eine Marke von den Verkehrskreisen in der Erscheinungsform wahrgenommen, in der sie ihnen entgegentritt, ohne dass eine analysierende Betrachtung einzelner Komponenten Platz greift (s. BGH GRUR 2000, 233, 235 - RAUSCH/ELFI RAUCH). - BGH, 13.03.2003 - I ZR 122/00
"City Plus"; Kennzeichnungskraft von Bestandteilen einer Wortmarke
Auszug aus BPatG, 05.08.2014 - 27 W (pat) 52/13
Der kraft seiner intensiven Benutzung im Kollisionszeitpunkt hohe Wiedererkennungswert des Widerspruchszeichens (vgl. BGH GRUR 2003, 880, 881- City Plus;… GRUR 2007, 888 Rn. 24- Euro Telekom) veranlasst das Publikum unter den gegebenen Umständen dazu, die Wortkomponente "BOSS" mit Vorrang gegenüber dem Element "STAR" als dominanten Herkunftshinweis wahrzunehmen und in Erinnerung zu behalten.
- BGH, 19.07.2007 - I ZR 137/04
Euro Telekom
Auszug aus BPatG, 05.08.2014 - 27 W (pat) 52/13
Der kraft seiner intensiven Benutzung im Kollisionszeitpunkt hohe Wiedererkennungswert des Widerspruchszeichens (vgl. BGH GRUR 2003, 880, 881- City Plus; GRUR 2007, 888 Rn. 24- Euro Telekom) veranlasst das Publikum unter den gegebenen Umständen dazu, die Wortkomponente "BOSS" mit Vorrang gegenüber dem Element "STAR" als dominanten Herkunftshinweis wahrzunehmen und in Erinnerung zu behalten. - BGH, 24.02.2011 - I ZR 154/09
Enzymax/Enzymix
Auszug aus BPatG, 05.08.2014 - 27 W (pat) 52/13
Rechtserhebliche Verwechslungsgefahr kann auf hinreichender Zeichenähnlichkeit ausschließlich in klanglicher Hinsicht beruhen; Anhaltspunkte für eine andere Betrachtung bestehen vorliegend nicht (…vgl. zum Bekleidungssektor BGH GRUR 2006, 60 Rn. 17 - coccodrillo; GRUR 2011, 826 Rn. Rn. 21 - Enzyma/Enzymix;… EuGH GRUR 2006, 413 Rn. 41 - ZIRH/SIR). - BPatG, 15.02.2000 - 27 W (pat) 150/99
Auszug aus BPatG, 05.08.2014 - 27 W (pat) 52/13
Hiervon ist namentlich für Taschen auszugehen (s. bereits BPatG GRUR 2000, 807, 808 - LIOR/DIOR), die als typischer Accessoireartikel regelmäßig unter derselben kaufmännischen Verantwortung angeboten werden (vgl. Louis Vuitton). - BPatG, 28.01.2003 - 27 W (pat) 70/01
Auszug aus BPatG, 05.08.2014 - 27 W (pat) 52/13
Der Widerspruchsmarke genießt bezogen auf Bekleidung, Schuhe, Kopfbedeckungen aufgrund gerichtsbekannter intensiver Benutzung erhöhte Kennzeichnungskraft (s. bereits Beschluss des Senats vom 28. Januar 2003 - 27 W (pat) 70/01), die eine entsprechende Erweiterung des Schutzumfangs zur Folge hat. - BPatG, 19.04.2005 - 27 W (pat) 69/04
Auszug aus BPatG, 05.08.2014 - 27 W (pat) 52/13
In den von der Markenstelle zitierten Entscheidungen über die Eintragungsfähigkeit der Marken ist ausdrücklich ausgeführt, dass der Bestandteil "STAR" nicht die Schutzfähigkeit des betreffenden Zeichens zu tragen vermag, da er nicht als Hinweis auf die Herkunft von Waren aufgefasst wird (Beschlüsse vom 19. April 2005 - 27 W (pat) 69/04 - HomeSTAR bzw. vom 4. August 2009 - 33 W (pat) 126/07 - BIOSTAR). - BPatG, 04.08.2009 - 33 W (pat) 126/07
Auszug aus BPatG, 05.08.2014 - 27 W (pat) 52/13
In den von der Markenstelle zitierten Entscheidungen über die Eintragungsfähigkeit der Marken ist ausdrücklich ausgeführt, dass der Bestandteil "STAR" nicht die Schutzfähigkeit des betreffenden Zeichens zu tragen vermag, da er nicht als Hinweis auf die Herkunft von Waren aufgefasst wird (Beschlüsse vom 19. April 2005 - 27 W (pat) 69/04 - HomeSTAR bzw. vom 4. August 2009 - 33 W (pat) 126/07 - BIOSTAR). - EuGH, 06.10.2005 - C-120/04
Medion - Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b - …
Auszug aus BPatG, 05.08.2014 - 27 W (pat) 52/13
So kann das Publikum einem Bestandteil im Einzelfall intuitiv eine besondere, den Gesamteindruck des gesamten Zeichens prägende Kennzeichnungskraft zuweisen (vgl. EuGH GRUR 2005, 1042 Rn. 28 f. - THOMSON LIFE;… BGH GRUR 2006, 60 Rn. 19 - coccodrillo). - EuGH, 23.03.2006 - C-206/04
Mülhens / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe …
- BPatG, 21.12.2011 - 29 W (pat) 10/09
Markenbeschwerdeverfahren - "Laura/LAURASTAR (Wort-Bild-Marke, …
- BPatG, 06.04.2020 - 26 W (pat) 515/17
Markenbeschwerdeverfahren - "BOSSIMA (Wort-Bild-Marke)/BOSS (Unionswortmarke)" - …
cc) Die Widerspruchsmarke "BOSS" als Familienname des bekannten Designers "Hugo Boss" genießt bezogen auf Bekleidung aufgrund gerichtsbekannter intensiver Benutzung erhöhte Kennzeichnungskraft auch im Inland (BPatG 27 W (pat) 52/13 - BOSS STAR/BOSS; 27 W (pat) 70/01 - KARL-MARTIN B.O.S.S/BOSS/BOSS HUGO BOSS).