Rechtsprechung
BPatG, 19.04.2012 - 27 W (pat) 528/12 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- markenmagazin:recht
"foodartists Eventservice & Management” Markenschutz durch Gestaltung als komplexe Wort-Bildmarke
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "foodartists EVENTSERVICE & MANAGEMENT (Wort-Bild-Marke)" - komplexe graphische Gestaltung - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterscheidungskraft einer das Wort "foodartists" beinhaltenden Wort-/Bildmarke hinsichtlich einer Eintragung für Waren der Klassen 30 und 43
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "foodartists EVENTSERVICE & MANAGEMENT (Wort-Bild-Marke)" - komplexe graphische Gestaltung - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "foodartists EVENTSERVICE & MANAGEMENT (Wort-Bild-Marke)" - komplexe graphische Gestaltung - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)
Markenrecht: Gestaltung eines schutzunfähigen Wortbestandteils
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- EuGH, 06.05.2003 - C-104/01
Libertel
Auszug aus BPatG, 19.04.2012 - 27 W (pat) 528/12
Dem stehen auch Belange der Allgemeinheit (vgl. EuGH GRUR 2003, 604, 607, Rdn. 51 - Libertel) nicht entgegen, weil der Schutz der Marke auf die ganz konkrete Ausgestaltung beschränkt ist, also insbesondere nicht gegenüber Kennzeichnungen oder sonstigen Angaben besteht, welche zwar ebenfalls die Wortbestandteile "food", "artists" sowie "Eventservice" und "Management" enthalten, aber nicht die konkrete graphische Ausgestaltung der Marke des Anmelders aufweisen. - BGH, 28.06.2001 - I ZB 58/98
Anti KALK; Unterscheidungskraft einer farbigen Bildmarke mit Wortfolge
Auszug aus BPatG, 19.04.2012 - 27 W (pat) 528/12
Bei Marken, die aus Wort- und Bildbestandteilen kombiniert sind, hat sich die Prüfung der Schutzfähigkeit auch darauf zu erstrecken, ob die Marke in ihrer Gesamtheit den Anforderungen an die Unterscheidungskraft genügt (vgl. BGH BlPMZ 2001, 397 - antiKalk) und so geeignet ist, die Waren oder Dienstleistungen, für welche die Eintragung beantragt wird, als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und sie von denjenigen anderer zu unterscheiden.
- BPatG, 12.12.2012 - 28 W (pat) 535/11
Markenbeschwerdeverfahren - "Cuisine Noblesse (Wort-Bildmarke)" - …
Auch die Komplexität der Gestaltung ist ein Indiz für die Schutzfähigkeit, denn je höher diese ausfällt, umso eher wird der Verkehr geneigt sein, in der grafischen Wiedergabe der Gesamtmarke nicht nur den beschreibenden Inhalt der Wortbestandteile wahrzunehmen, sondern sie als Herkunftshinweis aufzufassen (BPatG 27 W (pat) 528/12 - food artists; 27 W (pat) 32/08 - Neue Post).