Volltextveröffentlichungen (8)

• Bundespatentgericht
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - "Bierkönig On Tour/BIERKÖNIG Schinkenstrasse (Wort-Bild-Marke)" - zur Kennzeichnungskraft - zur Dienstleistungsähnlichkeit und -identität - keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Einlegung eines Markenwiderspruchs bei Verwechslungsgefahr der eingetragenen Wortmarke "Bierkönig On Tour" mit der prioritätsälteren Gemeinschaftsbildmarke "Bierkönig"

 
• kanzlei.biz

  "Bierkönig On Tour"

• online-und-recht.de

  Markenbeschwerdeverfahren - "Bierkönig On Tour/BIERKÖNIG Schinkenstrasse (Wort-Bild-Marke)" - zur Kennzeichnungskraft - zur Dienstleistungsähnlichkeit und -identität - keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr

• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "Bierkönig On Tour/BIERKÖNIG Schinkenstrasse (Wort-Bild-Marke)" - zur Kennzeichnungskraft - zur Dienstleistungsähnlichkeit und -identität - keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

  Markenbeschwerdeverfahren - "Bierkönig On Tour/BIERKÖNIG Schinkenstrasse (Wort-Bild-Marke)" - zur Kennzeichnungskraft - zur Dienstleistungsähnlichkeit und -identität - keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Bierkönig On Tour

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 28.09.2006 - I ZB 100/05

  COHIBA

  Auszug aus BPatG, 15.01.2013 - 27 W (pat) 536/11

  Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den genannten Faktoren (vgl. EuGH GRUR 2006, 237 - PICASSO; BGH GRUR 2007, 321 - COHIBA).
• BPatG, 11.02.2004 - 26 W (pat) 119/03

  Auszug aus BPatG, 15.01.2013 - 27 W (pat) 536/11

  Die Dienstleistung des angegriffenen Zeichens "Veranstaltung von Reisen" ist mit der zugunsten der Widerspruchsmarke eingetragenen Dienstleistung "Beherbergung von Gästen" hochgradig ähnlich (vgl. Richter/Stoppel, Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen, 15. Aufl., S. 359 unter Hinweis auf BPatG 26 W (pat) 119/03).
• EuGH, 06.10.2005 - C-120/04

  Medion - Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b - …

  Auszug aus BPatG, 15.01.2013 - 27 W (pat) 536/11

  Über die Grundsätze der (modifizierten) Prägetheorie hinaus kann eine Verwechslungsgefahr auch dann anzunehmen sein, wenn die jüngere Marke neben anderen Elementen einen mit der Widerspruchsmarke identischen Bestandteil enthält und dieser in dem zusammengesetzten Zeichen, ohne allein seinen Gesamteindruck zu prägen, eine selbständig kennzeichnende Stellung enthält (EuGH GRUR 2005, 1042 - Thomson Life; BGH GRUR 2006, 849 - Malteserkreuz).
• EuGH, 12.01.2006 - C-361/04

  Ruiz-Picasso u.a. / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1 …

  Auszug aus BPatG, 15.01.2013 - 27 W (pat) 536/11

  Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den genannten Faktoren (vgl. EuGH GRUR 2006, 237 - PICASSO; BGH GRUR 2007, 321 - COHIBA).