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   BPatG, 15.02.2011 - 27 W (pat) 568/10   

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BPatG, 15.02.2011 - 27 W (pat) 568/10 (https://dejure.org/2011,18055)
BPatG, Entscheidung vom 15.02.2011 - 27 W (pat) 568/10 (https://dejure.org/2011,18055)
BPatG, Entscheidung vom 15. Februar 2011 - 27 W (pat) 568/10 (https://dejure.org/2011,18055)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "ALMOND" - Freihaltungsbedürfnis - zur Einschränkung des Warenverzeichnisses: keine Einschränkung auf Waren, die ein bestimmtes Merkmal nicht haben

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zurückweisung der Anmeldung der Wortmarke "ALMOND" für Sportbekleidung und Sportartikel wegen Verwendung eines wesensbestimmenden Merkmals

  • online-und-recht.de

    Markenbeschwerdeverfahren - "ALMOND" - Freihaltungsbedürfnis - zur Einschränkung des Warenverzeichnisses: keine Einschränkung auf Waren, die ein bestimmtes Merkmal nicht haben

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "ALMOND" - Freihaltungsbedürfnis - zur Einschränkung des Warenverzeichnisses: keine Einschränkung auf Waren, die ein bestimmtes Merkmal nicht haben

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "ALMOND" - Freihaltungsbedürfnis - zur Einschränkung des Warenverzeichnisses: keine Einschränkung auf Waren, die ein bestimmtes Merkmal nicht haben

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (7)

  • BPatG, 09.07.2001 - 26 W (pat) 57/99
    Auszug aus BPatG, 15.02.2011 - 27 W (pat) 568/10
    Insofern seien die Entscheidungen BPatG 26 W (pat) 57/99 - rot sowie BPatG 27 W (pat)1/01 - redline, jeweils zu völlig anderen Waren, vorliegend nicht einschlägig.

    Der von der Anmelderin zitierte Beschluss 26 W (pat) 57/99 betraf Tabakerzeugnisse und Raucherartikel, bei denen es nicht üblich ist, auf die farbliche Gestaltung der Ware oder ihrer Verpackung besonders hinzuweisen.

  • EuGH, 04.05.1999 - C-108/97

    Windsurfing Chiemsee

    Auszug aus BPatG, 15.02.2011 - 27 W (pat) 568/10
    Es ist daher nicht erlaubt, solche Zeichen oder Angaben durch ihre Eintragung als Marke einem einzigen Unternehmen vorzubehalten (vgl. EuGH GRUR 1999, 723, Rn. 25 - Windsurfing Chiemsee; GRUR Int. 2003, 632, Rn. 73 - Linde).
  • BGH, 19.10.2000 - I ZB 62/98

    EASYPRESS; Verzicht auf Marke im laufenden Löschungsverfahren

    Auszug aus BPatG, 15.02.2011 - 27 W (pat) 568/10
    Eine Verzichtserklärung, die ohne weiteres zum vollständigen oder teilweisen Erlöschen der Marke führt (vgl. BGH, Beschluss vom 19. Oktober 2000, Az.: I ZB 62/98, GRUR 2001, 337, 338 - Easypress), kann nicht bedingt abgegeben werden (BGH GRUR 2008, 714 - idw; Fezer, Markenrecht, 3. Aufl., § 48 Rn. 7; Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 2. Aufl., § 48 Rn. 6).
  • EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

    Koninklijke KPN Nederland

    Auszug aus BPatG, 15.02.2011 - 27 W (pat) 568/10
    Nach den Vorgaben des Europäischen Gerichtshofs (vgl. EUGH GRUR 2004, 674, 679 [Rz. 114 f.] - Postkantoor) kommt eine Einschränkung auf Waren, die ein bestimmtes Merkmal nicht haben sollen, nicht in Betracht.
  • BGH, 01.12.1988 - I ZB 10/87

    "KSÜD"; Eintragungsfähigkeit einer Dienstleistungsmarke

    Auszug aus BPatG, 15.02.2011 - 27 W (pat) 568/10
    Die Entscheidung über die Schutzfähigkeit einer Marke sei keine Ermessensentscheidung (st. Rspr. vgl. BGH GRUR 1989, 420 - KSÜD; BPatG MarkenR2007, 88 - Papaya; Ströbele/Hacker, Markengesetz, 9. Aufl., § 8 Rn. 25) und sei daher nicht auf der Grundlage einer früheren Entscheidungspraxis zu treffen.
  • BGH, 13.12.2007 - I ZB 26/05

    idw

    Auszug aus BPatG, 15.02.2011 - 27 W (pat) 568/10
    Eine Verzichtserklärung, die ohne weiteres zum vollständigen oder teilweisen Erlöschen der Marke führt (vgl. BGH, Beschluss vom 19. Oktober 2000, Az.: I ZB 62/98, GRUR 2001, 337, 338 - Easypress), kann nicht bedingt abgegeben werden (BGH GRUR 2008, 714 - idw; Fezer, Markenrecht, 3. Aufl., § 48 Rn. 7; Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 2. Aufl., § 48 Rn. 6).
  • EuGH, 08.04.2003 - C-53/01

    Linde

    Auszug aus BPatG, 15.02.2011 - 27 W (pat) 568/10
    Es ist daher nicht erlaubt, solche Zeichen oder Angaben durch ihre Eintragung als Marke einem einzigen Unternehmen vorzubehalten (vgl. EuGH GRUR 1999, 723, Rn. 25 - Windsurfing Chiemsee; GRUR Int. 2003, 632, Rn. 73 - Linde).
  • BPatG, 27.05.2014 - 29 W (pat) 41/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "CAMOMILLA" - Freihaltungsbedürfnis -

    Ausgehend hiervon ist die Bezeichnung geeignet, auch insoweit Merkmale der Textilwaren, nämlich den Farbton des Stoffes zu beschreiben (vgl. zu Farbangaben BPatG, Beschluss vom 25 W (pat) 62/12 - Macchiato; 27 W (pat) 568/10 - ALMOND).
  • BPatG, 24.10.2018 - 26 W (pat) 41/17

    Markenbeschwerdeverfahren - "Sportsfreund" - Unterscheidungskraft -

    Da die Erklärung materiell-rechtlich zum teilweisen Erlöschen der Marke führt, kann sie nicht bedingt abgegeben werden (BGH GRUR 2011, 654 Rdnr. 14 - Yoghurt-Gums; a. a. O. - idw; BPatG 27 W (pat) 568/10 -ALMOND).
  • BPatG, 29.10.2018 - 26 W (pat) 516/18

    Markenbeschwerdeverfahren - "Drink2Go" - fehlende Unterscheidungskraft

    Da die Erklärung materiell-rechtlich zum teilweisen Erlöschen der Marke führt, kann sie nicht bedingt abgegeben werden (BGH GRUR 2011, 654 Rdnr. 14 - Yoghurt-Gums; a. a. O. - idw; BPatG 27 W (pat) 568/10 - ALMOND).
  • BPatG, 17.12.2018 - 26 W (pat) 505/17

    Markenbeschwerdeverfahren - "smart kitchen" - Unterscheidungskraft -

    Da die Erklärung materiell-rechtlich zum teilweisen Erlöschen der Marke führt, kann sie nicht bedingt abgegeben werden (BGH GRUR 2011, 654 Rdnr. 14 - Yoghurt-Gums; a. a. O. - idw; BPatG 27 W (pat) 568/10 -ALMOND).
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