Volltextveröffentlichungen (6)

• markenmagazin:recht

  § 8 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 MarkenG
  MP3 Surround

• openjur.de
• Bundespatentgericht

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• bundespatentgericht.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

  "MP3 Surround" nicht als Marke eintragungsfähig

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  "MP3 Surround" nicht als Marke eintragungsfähig

Papierfundstellen

• GRUR 2007, 1078

Wird zitiert von ... (12)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 28.08.2003 - I ZB 6/03

  "Cityservice"; Unterscheidungskraft eines sprachüblich gebildeten Wortzeichens …

  Auszug aus BPatG, 24.04.2007 - 27 W (pat) 67/07

  Selbst soweit in Einzelfällen kein unmittelbar beschreibender Sachbezug feststellbar sei, werde der Verkehr, weil es sich bei "MP3" und "surround" um allgemein gebräuchliche Begriffe handle, deren sachbegriffliche Bedeutung im Vordergrund stehe, auch insoweit nicht als Herkunftshinweis verstehen (vgl. BGH GRUR 2003, 1050 - Cityservice).

  Unterscheidungskraft im Sinn des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, die Waren oder Dienstleistungen, für welche die Eintragung beantragt wird, als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und diese Waren oder Dienstleistungen von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (vgl. u. a. EuGH GRUR 2004, 428 - HENKEL; BGH GRUR 2003, 1050 - CITYSERVICE).

• BGH, 16.12.2004 - I ZB 12/02

  BerlinCard

  Auszug aus BPatG, 24.04.2007 - 27 W (pat) 67/07

  Keine Unterscheidungskraft besitzen insbesondere solche Marken, denen das angesprochene Publikum für die fraglichen Waren oder Dienstleistungen lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt (…vgl. EuGH GRUR 2004, 674 Rn. 86 - POSTKANTOOR; BGH GRUR 2005, 417 - BERLINCARD) zuordnet.
• EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

  Koninklijke KPN Nederland

  Auszug aus BPatG, 24.04.2007 - 27 W (pat) 67/07

  Keine Unterscheidungskraft besitzen insbesondere solche Marken, denen das angesprochene Publikum für die fraglichen Waren oder Dienstleistungen lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt (vgl. EuGH GRUR 2004, 674 Rn. 86 - POSTKANTOOR; BGH GRUR 2005, 417 - BERLINCARD) zuordnet.
• EuGH, 12.02.2004 - C-218/01

  Henkel

  Auszug aus BPatG, 24.04.2007 - 27 W (pat) 67/07

  Unterscheidungskraft im Sinn des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, die Waren oder Dienstleistungen, für welche die Eintragung beantragt wird, als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und diese Waren oder Dienstleistungen von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (vgl. u. a. EuGH GRUR 2004, 428 - HENKEL; BGH GRUR 2003, 1050 - CITYSERVICE).

• BPatG, 17.02.2020 - 26 W (pat) 523/18

  Markenbeschwerdeverfahren - "silber SINGLES (Wort-Bild-Marke)" - fehlende …

  Selbst wenn die Markenneubildung allein oder überwiegend von ihrem Erfinder benutzt würde, begründete dies für sich gesehen noch nicht ihre Schutzfähigkeit (vgl. BGH GRUR 2005, 578, 580 - LOKMAUS; BPatG 29 W (pat) 541/11 - Diabeteskiste; BPatG GRUR 2007, 1078, 1079 - MP3 Surround; BPatGE 37, 44, 50 f. - VHS).
• BPatG, 17.02.2020 - 26 W (pat) 524/18

  Markenbeschwerdeverfahren - "silber SINGLES (Wort-Bild-Marke)" - fehlende …

  Selbst wenn die Markenneubildung allein oder überwiegend von ihrem Erfinder benutzt würde, begründete dies für sich gesehen noch nicht ihre Schutzfähigkeit (vgl. BGH GRUR 2005, 578, 580 - LOKMAUS; BPatG 29 W (pat) 541/11 - Diabeteskiste; BPatG GRUR 2007, 1078, 1079 - MP3 Surround; BPatGE 37, 44, 50 f. - VHS).
• BPatG, 09.12.2011 - 29 W (pat) 541/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "Diabeteskiste" - keine Unterscheidungskraft

  Auch die Tatsache, dass die Markenneubildung allein oder überwiegend von ihrem Erfinder benutzt wird, begründet für sich gesehen noch nicht ihre Schutzfähigkeit (vgl. BGH GRUR 2005, 578, 580 - LOKMAUS; BPatGE 37, 44, 50 f. - VHS; BPatG GRUR 2007, 1078, 1079 - MP3 Surround).

 
• BPatG, 23.11.2011 - 26 W (pat) 511/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "GlassLock (Wort-Bild-Marke)" - keine …

  Ihnen fehlt das notwendige Mindestmaß an Unterscheidungskraft (vgl. BGH GRUR 2005, 578, 580 - LOKMAUS ; BPatGE 37, 44 - VHS; BPatG GRUR 2007, 1078, 1079 - MP3 Surround.;… Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., Rn. 139 zu § 8).
• BPatG, 26.04.2018 - 26 W (pat) 3/14

  Markenbeschwerdeverfahren - "Erfolg lässt sich einrichten." - fehlende …

  Selbst wenn die Markenneubildung allein oder überwiegend von ihrem Erfinder benutzt würde, begründete dies für sich gesehen noch nicht ihre Schutzfähigkeit (vgl. BGH GRUR 2005, 578, 580 - LOKMAUS; BPatG 29 W (pat) 541/11 - Diabeteskiste; BPatG GRUR 2007, 1078, 1079 - MP3 Surround; BPatGE 37, 44, 50 f. - VHS).
• BPatG, 13.02.2014 - 30 W (pat) 523/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "RADIALSTRAHLER" - Freihaltungsbedürfnis

  Das Formalrecht an der Marke setzt - anders als andere Immaterialgüterrechte - keine schützenswerte vorherige Leistung im Wettbewerb voraus (vgl. BPatGE 33, 12, 17 - IRONMAN TRIATHLON; BPatG GRUR 2007, 1078, 1079 - MP3 Surround; vgl. auch BGH GRUR 2005, 578, 580 - LOKMAUS).
• BPatG, 26.10.2011 - 26 W (pat) 28/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "MediaBusinessSuite" - Freihaltungsbedürfnis - keine …

  Auch Markenneubildungen, die von vornherein sprachüblich gebildet sind und, wie "MediaBusinessSuite", ausschließlich sachbezogene Angaben enthalten, fehlt das notwendige Mindestmaß an Unterscheidungskraft (vgl. BGH GRUR 2005, 578, 580 - LOKMAUS ; BPatGE 37, 44; - VHS ; BPatG GRUR 2007, 1078, 1079 - MP3 Surround.;… Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl., Rn. 90 zu § 8).
• BPatG, 10.08.2010 - 27 W (pat) 89/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "Q2E" - kein Freihaltungsbedürfnis - …

  Dass das Q2E-Verfahren und seine Bezeichnung von der Anmelderin entwickelt worden sind, ist allerdings entgegen deren Argumentation nicht entscheidungserheblich (vgl. BPatG, Beschluss vom 24. April 2007, Az: 27 W (pat) 67/07 - MP3).
• BPatG, 15.10.2014 - 26 W (pat) 553/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "Der Ferne so nah" - keine Unterscheidungskraft

  Auch die Tatsache, dass die Markenneubildung allein oder überwiegend vom Anmelder benutzt wird, begründet für sich gesehen noch nicht ihre Schutzfähigkeit (BGH GRUR 2005, 578, 580 - LOKMAUS; BPatG GRUR 2007, 1078, 1079 - MP3 Surround).
• BPatG, 05.10.2011 - 26 W (pat) 22/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "KID FLEX" - keine Unterscheidungskraft - …

  Auch Markenneubildungen, die von vornherein sprachüblich gebildet sind und, wie "KID FLEX", ausschließlich sachbezogene Angaben enthalten, fehlt das notwendige Mindestmaß an Unterscheidungskraft (vgl. BGH GRUR 2005, 578, 580 - LOKMAUS ; BPatGE 37, 44; - VHS ; BPatG GRUR 2007, 1078, 1079 - MP3 Surround.;… Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl., Rn. 90 zu § 8).
• BPatG, 18.07.2011 - 27 W (pat) 162/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "QE" - Unterscheidungskraft - kein …
• BPatG, 21.09.2010 - 27 W (pat) 287/09

  Markenbeschwerdeverfahren - "Change-Yoga" - Unterscheidungskraft - kein …