Rechtsprechung
| BPatG, 05.07.2011 - 27 W (pat) 67/10 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
"Beauty Walker” kann für Schuhe als Marke verwendet werden / Zur Unterscheidungskraft
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "BEAUTY WALKER" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft - rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "BEAUTY WALKER" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen für einen Anspruch auf Löschung der eingetragenen Marke "Beauty-Walker" als nicht unterscheidungskräftige Bezeichnung für Schuhwaren; Anforderungen an das Fehlen der erforderlichen Unterscheidungskraft einer eingetragenen Marke
- kanzlei.biz
"BEAUTY WALKER"
- online-und-recht.de
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "BEAUTY WALKER" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "BEAUTY WALKER" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "BEAUTY WALKER" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- EuGH, 21.10.2004 - C-64/02
HABM / Erpo Möbelwerk
Auszug aus BPatG, 05.07.2011 - 27 W (pat) 67/10
Unterscheidungskraft im Sinn des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, als Unterscheidungsmittel für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens gegenüber solchen anderer Unternehmen zu dienen (vgl. EuGH GRUR 2004, 1027, 1029 Nr. 33 - DAS PRINZIP DER BEQUEMLICHKEIT; BGH GRUR 2003, 1050 - Cityservice). - BGH, 23.11.2000 - I ZB 34/98
Test it; Fehlende Unterscheidungskraft bei Aufforderung zum Testkauf
Auszug aus BPatG, 05.07.2011 - 27 W (pat) 67/10
Diese Kriterien sind auch für die Beurteilung der markenrechtlichen Schutzfähigkeit von Werbeausdrücken heranzuziehen (vgl. BGH GRUR 2001, 735, 736 - Test it). - BGH, 28.08.2003 - I ZB 6/03
"Cityservice"; Unterscheidungskraft eines sprachüblich gebildeten Wortzeichens …
Auszug aus BPatG, 05.07.2011 - 27 W (pat) 67/10
Unterscheidungskraft im Sinn des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, als Unterscheidungsmittel für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens gegenüber solchen anderer Unternehmen zu dienen (vgl. EuGH GRUR 2004, 1027, 1029 Nr. 33 - DAS PRINZIP DER BEQUEMLICHKEIT; BGH GRUR 2003, 1050 - Cityservice).
- BPatG, 12.12.2022 - 28 W (pat) 525/20 Denn das englische Hauptwort "walker" wird vorrangig mit "Fußgänger", "Spaziergänger" oder "Geher" übersetzt (vgl. PONS Großwörterbuch Englisch, Englisch-Deutsch, 2014, S. 1232; https://dict.leo.org/englisch-deutsch/walker; BPatG 27 W (pat) 63/88 - ProWalker; 27 W (pat) 67/10 - BEAUTY WALKER).