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   BPatG, 05.08.2008 - 27 W (pat) 75/08   

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Kurzfassungen/Presse

  • Jurion(Abodienst) (Verschiedene Textarten)

    Keine Verwechslungsgefahr zwischen den gleichnamigen Marken "Primus" aufgrund sehr geringer Kennzeichnungskraft und fehlender Warenidentität




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Wird zitiert von ... (4)  

  • BPatG, 29.03.2011 - 26 W (pat) 20/10  
    Sie kann trotz Markenidentität und gegebener Warenähnlichkeit entfallen, sofern, wie hier, der älteren Marke nur ein geringer Schutzumfang zuzusprechen ist (Hacker, a. a. O., § 9 Rn. 54; BPatG PAVIS PROMA, 27 W (pat) 75/08 - Primus/Primus; BGH GRUR 1999, 496, 498 -TIFFANY; vgl. auch BGH GRUR 2003, 963 -965 Antivir/AntiVirus).
  • BPatG, 08.02.2012 - 25 W (pat) 16/10  

    Zum Gegenstandswert im markenrechtlichen Löschungsverfahren

    Dies entsprach einer Verdopplung des Regelgegenstandswert-Multiplikators von 2, 5 auf 5, 0. Auch insoweit ist nach Auffassung des Senats eine weitere Anhebung derzeit nicht veranlasst (a. A. neuerdings BPatG 27 W (pat) 75/08 vom 5. August 2008, 27 W (pat) 146/08 vom 26. April 2010 und nunmehr auch 26 W (pat) 47/10 vom 30. November 2011).
  • BPatG, 14.03.2012 - 29 W (pat) 115/11  
    27 W(pat) 75/08;.
  • BPatG, 09.08.2012 - 25 W (pat) 510/11  
    Soweit ersichtlich, sind inzwischen drei Senate dazu übergegangen, den Gegenstandswert unter Hinweis auf und unter Angleichung an die Gegenstandswertfestsetzung des BGH im Widerspruchsrechtsbeschwerdeverfahren auf 50.000,-- Euro festzusetzen (vgl. BPatG 27 W (pat) 75/08 vom 5. August 2008, 27 W (pat) 146/08 vom.
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