Rechtsprechung
   BPatG, 27.03.2012 - 27 W (pat) 83/11   

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Wortmarke "Robert Enke"

  • rechtsportlich.net (Kurzinformation)

    Eintragung von Personennamen als Marken

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zu Wortmarken - Name des verstorbenen Fußballprofis "Robert Enke" eintragungsfähig

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  • rheinpfalz.de (Pressemeldung, 25.04.2012)

    "Robert Enke" darf als Markenname eingetragen werden

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Eintragung des Namens "Robert Enke" als Wortmarke zulässig - Eintragung von Personennamen nach dem Markengesetz grundsätzlich zulässig

Zeitschriftenfundstellen

  • GRUR 2012, 1148



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BPatG, 22.11.2012 - 27 W (pat) 554/12  
    Personennamen sind nach der ausdrücklichen Regelung in § 4 Abs. 1 MarkenG abstrakt markenfähig (Götting GRUR 2001, 615 (619)) und unterliegen denselben Kriterien bei der Schutzfähigkeitsprüfung wie andere Markenkategorien (vgl. EuGH GRUR 2004, 946 - Nichols; BPatG GRUR 2006, 591 - Georg-Simon-Ohm; BPatG, Beschl. v. 27. März 2012 ­ 27 W (pat) 83/11 - Robert Enke).

    Die Verbraucher sind bei Druckerei- und Medienerzeugnissen daran gewöhnt, dass Namen etwa C. H. Beck, Beltz, Fischer, Walter de Gruyter, Heymanns, Huber, Ernst Klett, W. Kohlhammer, Langenscheidt, Luchterland, Ernst Rowohlt, Dr. Otto Schmidt, Surkamp, Klaus Wagenbach, Ullstein u. v. m., so angebracht werden, dass sie als Hinweis auf den Verlag bzw. Herausgeber und damit als Herkunftshinweis dienen (BPatG, Beschl. v. 27. März 2012 ­ 27 W (pat) 83/11 - Robert Enke).

    Insoweit folgt der Senat der Auffassung (Rohnke, a.a.O., S. 712), dass bei den wenig fassbaren Waren aus dem Medienbereich offene Bezeichnungen, die ohne Kontext für alles stehen können, den Inhalt nicht in einer den Markenschutz verhindernden Weise beschreiben (so schon BPatG, Beschl. v. 27. März 2012 ­ 27 W (pat) 83/11 - Robert Enke).

  • BPatG, 27.09.2012 - 27 W (pat) 31/11  
    ... u.v.m., so angebracht werden, dass sie als Hinweis auf den Verlag und damit als Herkunftshinweis dienen (BPatG BeckRS 2012, 15057 - Robert Enke).
  • BPatG, 11.06.2012 - 27 W (pat) 533/12  

    Markenanmeldung “Adolf Loos Preis” schutzfähig

    Personennamen sind nach der ausdrücklichen Regelung in § 3 Abs. 1 MarkenG abstrakt markenfähig (Götting GRUR 2001, 615 (619)) und unterliegen denselben Kriterien bei der Schutzfähigkeitsprüfung wie andere Markenkategorien (vgl. EuGH GRUR 2004, 946, Rn. 25 - Nichols; BPatG GRUR 2006, 591 - GeorgSimon-Ohm; BPatG, Beschl. v. 27. März 2012, Az. 27 W (pat) 83/11 - Robert Enke).

    - Balthasar-Neumann-Preis) bereits bei der Entscheidung über die Markenanmeldung von "Egon Erwin Kirsch Preis" (vgl. Beschl. v. 5. Oktober 2009, GRUR 2010, 421) abgerückt war, so hat er doch erst mit der Entscheidung zur Markeneintragung von "Robert Enke" (vgl. Beschl. v. 27. März 2012, Az. 27 W (pat) 83/11) seine Rechtsauffassung für die Waren und Dienstleistungen der Klasse 16 und 41 deutlich bekundet.

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  • BPatG, 11.09.2012 - 27 W (pat) 50/12  
    Die Verbraucher sind gerade bei Druckereierzeugnissen daran gewöhnt, dass Namen so angebracht werden, dass sie als Hinweis auf den Verlag und damit als Herkunftshinweis dienen (BPatG, Beschl. v. 27. März 2012 - 27 W (pat) 83/11, BeckRS 2012, 15057 - Robert Enke).
  • BPatG, 24.04.2012 - 27 W (pat) 23/12  

    Markenschutz für Orchesterbezeichnung “Gürzenich-Orchester Köln”

    Eine Genehmigung zur Anmeldung des Ensemblenamens ,,Gürzenich-Orchester Köln" durch den Anmelder ist daher nicht zu verlangen (BPatG, Beschl. v. 27. März 2012 - 27 W (pat) 83/11 - Robert Enke; a. A. BPatG, Beschl. v. 5. Oktober 2011 - 26 W (pat) 501/11, BeckRS 2011, 26692 ­ Kloster Beuerberger Naturkraft).
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