Rechtsprechung
| LG Köln, 17.05.2006 - 28 O 102/06 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,83245) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Verfahrensgang
Wird zitiert von ...
- OLG Köln, 21.11.2006 - 15 U 100/06 Auf die Berufung der Verfügungsbeklagten wird das am 17.05.2006 verkündete Urteil der 28. Zivilkammer des Landgerichts Köln- 28 O 102/06- unter Zurückweisung der Berufung im übrigen teilweise abgeändert.
Die einstweilige Verfügung des Landgerichts Köln vom 24.02.2006 - 28 O 102/06- wird hinsichtlich der Unterlassungsgebote zu I.2, I.3 sowie II.2 vollen Umfangs und hinsichtlich des Unterlassungsgebots zu I.1 a) - c) unter seiner Aufhebung im übrigen mit der Maßgabe bestätigt , dass den Verfügungsbeklagten verboten wird, durch Verwendung von Begriffen wie "Arisierungsprofite" und Äußerungen wie "die Verlegerfamilie O profitierte von Arisierungen" bzw. habe "Arisierungsprofite" gemacht, den Eindruck zu erwecken, die Familie des Verfügungsklägers habe sich in der Nazi- Zeit unrechtmäßig an fremdem Vermögen bereichert.
Rechtsprechung
| LG Köln, 24.02.2006 - 28 O 102/06 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,90189) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Verfahrensgang
Wird zitiert von ...
- EGMR, 02.12.2014 - 18748/10
KIESER AND TRALAU-KLEINERT v. GERMANY
Das Landgericht Köln und im Anschluss das Oberlandesgericht Köln erließen eine einstweilige Verfügung und ordneten an, dass die Beschwerdeführer die Verbreitung bestimmter Teile des Artikels zu unterlassen hätten.