Rechtsprechung
LG Köln, 25.05.2010 - 28 O 168/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- filesharing-rechtsanwalt.de
§§ 114 ZPO; 1004 Abs. 1 S. 2 BGB; 97 UrhG
Zum Inhalt der (modifizierten) Unterlassungserklärung - openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterlassungserklärung muss um eine Wiederholungsgefahr auszuräumen i.R.e. Unterlassungsanspruchs wegenöffentlichen Zugänglichmachens von Musiktiteln im Internet ausreichend sein; Anspruch eines Sängers und Produzenten auf Unterlassung von öffentlichem Zugänglichmachen ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§§ 114 ZPO; 1004 Abs. 1 S. 2 BGB; 97 UrhG
Filesharing - Zum konkreten Inhalt der (modifizierten) Unterlassungserklärung - blogspot.de (Kurzinformation)
Verfahrensgang
- LG Köln, 25.05.2010 - 28 O 168/10
- LG Köln, 30.06.2010 - 28 O 168/10
- LG Köln, 30.06.2010 - 28 O 386/10
- OLG Köln, 10.11.2010 - 6 W 100/10
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 08.10.1992 - I ZR 220/90
Fehlende Lieferfähigkeit - Anschwärzung
Auszug aus LG Köln, 25.05.2010 - 28 O 168/10
Zu den Grundsätzen der sekundären Darlegungslast hat der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 8. Oktober 1992 (I ZR 220/90, NJW-RR 1993, 746, 747) das Folgende ausgeführt: "Die genannten Grundsätze besagen, dass in Fällen, in denen das Nichtvorliegen von Tatsachen nach materiellem Recht zu den Anspruchsvoraussetzungen gehört, den Schwierigkeiten, denen sich die Partei gegenübersieht, die das Negativum (das Nichtvorliegen der Tatsache) beweisen muss, im Rahmen des Zumutbaren dadurch zu begegnen ist, dass sich der Prozessgegner seinerseits nicht mit bloßem Bestreiten begnügen darf, sondern darlegen muss, welche tatsächlichen Umstände für das Vorliegen des Positiven spricht. - LG Frankfurt/Main, 25.11.2009 - 6 O 411/09
Vorbeugende Unterlassungserklärung bezüglich "anderer Werke" schließt …
Auszug aus LG Köln, 25.05.2010 - 28 O 168/10
Eine Spezifizierung auf das Verletzungsobjekt fehlt mithin (s. a. LG Frankfurt am Main, 04.11.2009 - 2-6 O 411/09).
Rechtsprechung
LG Köln, 30.06.2010 - 28 O 168/10 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- LG Köln, 25.05.2010 - 28 O 168/10
- LG Köln, 30.06.2010 - 28 O 168/10
- LG Köln, 30.06.2010 - 28 O 386/10
- OLG Köln, 10.11.2010 - 6 W 100/10