Rechtsprechung
   LG Köln, 05.03.2014 - 28 O 232/13   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    §§ 19a, 15, 97 Abs. 1 Satz 2 UrhG

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zur Definition der (verbotenen) "kommerziellen Nutzung" bei der Creative Commons-Lizenz

  • offenenetze.de

    Nicht-kommerzielle Nutzung unter Creative Commons-Lizenz ist nur "rein private Nutzung”

  • kanzlei.biz

    Nutzung von Werken unter nicht-kommerzieller Creative Commons-Lizenz ist nur im rein privaten Rahmen zulässig

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 5, 19a, 31 Abs. 5, 97 UrhG

  • lhr-law.de PDF
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    LG Köln setzt bei CC-Lizenzen nichtkommerzielle mit rein privater Nutzung gleich

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Öffentlich-rechtlicher Auftrag bedeutet bei Creative Common kommerzielle Nutzung

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    "kommerziellen Nutzung" bei der Creative Commons-Lizenz

  • offenenetze.de (Kurzinformation)

    Creative Commons "NonCommercial” umfasst nur rein private Nutzung

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    LG Köln verurteilt Deutschlandradio wegen Verstoß gegen CC-Lizenz

  • dr-schenk.net (Kurzinformation)

    CC-BY-NC ist auf rein private Nutzung beschränkt

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Creative Commons-Lizenz "nicht kommerziell" bedeutet rein private Foto-Nutzung

  • urheberrecht-leipzig.de (Kurzinformation)

    Keine gewerbliche Nutzung von Fotos mit Creative Commons Lizenz - Bei Creative Commons Lizenzen bedeutet "nicht kommerziell" private Nutzung

  • beck.de (Kurzinformation)

    CC-Lizenzen: nicht kommerzielle mit rein privater Nutzung gleichgesetzt

Besprechungen u.ä. (5)

  • offenenetze.de (Entscheidungsbesprechung)

    Vortrag zu Creative Commons "NonCommercial" auf dem #LawCamp - online mit Bericht

  • retosphere.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    §§ 19a, 31, 97 UrhG, § 16a RStV
    Nicht-kommerzielle Nutzung unter Creative Commons-Lizenz

  • ifross.org (Entscheidungsbesprechung)

    CC-BY-NC auf rein private Nutzungen beschränkt

  • e-recht24.de (Entscheidungsbesprechung)

    CC-Lizenzen: Wann dürfen Bilder die unter CC stehen genutzt werden?

  • netzpolitik.org (Entscheidungsbesprechung)

    Creative Commons im öffentlich-rechtlichen Rundfunk

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Creative Commons

Sonstiges (2)

  • lhr-law.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    LHR erwirkt Verurteilung des Deutschlandradios wegen rechtswidriger Lichtbildnutzung vor dem LG Köln: "Nicht kommerziell” in CC-Lizenzen bedeutet "rein privat”

  • lhr-law.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Verstoß gegen CC-Lizenz "non commercial” - Deutschlandradio legt Berufung ein

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • MMR 2014, 478
  • ZUM 2014, 534



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Köln, 31.10.2014 - 6 U 60/14  

    Auslegung des Begriffs "non-commercial" im Rahmen einer CC-Lizenz

    Auf die Berufung der Beklagten wird das am 5. März 2014 verkündete Urteil der 28. Zivilkammer des Landgerichts Köln - 28 O 232/13 - teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst:.

    Das Landgericht hat die Beklagte antragsgemäß verurteilt (LG Köln, MMR 2014, 478) und zur Begründung ausgeführt, nach der Zweckübertragungsregel (§ 31 Abs. 5 UrhG) sei unter einer nicht kommerziellen Nutzung allein eine rein private Nutzung zu verstehen, was bei der streitgegenständlichen Nutzung durch die Beklagte nicht der Fall sei.

    Schließlich spricht auch eine von Jaeger/Mantz in ihrer Besprechung des erstinstanzlichen Urteils (MMR 2014, 478) zitierte Studie der "Creative Commons"-Organisation (http://mirrors.creativecommons.org/defining-noncommercial/Defining_Noncommercial_fullreport.pdf) für eine beträchtliche Unsicherheit hinsichtlich des Verständnisses der Einschränkung "non-commercial".

  • FG Köln, 30.10.2014 - 15 K 3326/11  

    Frage der Anwendung des ermäßigten Steuersatzes auf Umsätze aus der Betreuung

    Dies ergibt sich aus den Anstellungsverträgen, soweit diese die Klausel aus dem beispielhaft vorgelegten Vertrag von Frau D beinhalten (dort § 16 Nr. 2 - Bl. 267 d. FG-Akte), anderenfalls aus der in § 31 Abs. 5 UrhG normierten Zweckübertragungslehre (vgl. dazu Urteil des OLG Jena vom 08.05.2002 2 U 764/01, GRUR-RR 2002, 379 unter 2.; Urteil des LG Köln vom 05.03.2014 28 O 232/13, ZUM 2014, 534 unter 1.c. jeweils m.w.N.).
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