Rechtsprechung
| LG Köln, 12.05.2009 - 28 O 361/08 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- presserecht-aktuell.de
Berichterstattung über Verfahren ist nicht vom Verbot der Berichterstattung umfasst
- presserecht-aktuell.de
Berichterstattung über Verfahren ist nicht vom Verbot der Berichterstattung umfasst
Kurzfassungen/Presse (3)
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Kein Verstoß gegen Online-Äußerungsverbot bei nur dokumentierender Berichterstattung
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Dokumentierende Online-Berichterstattung nicht von Verbotstenor umfasst
- presserecht-aktuell.de (Kurzinformation)
Berichterstattung über Verfahren ist nicht vom Verbot der Berichterstattung umfasst
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Köln, 20.12.2007 - 15 W 76/07
Wiedergabe einer verbotenen Aussage als Eigenberichterstattung in der …
Auszug aus LG Köln, 12.05.2009 - 28 O 361/08
Das OLG Köln (Beschluss vom 20.12.2007, Az. 15 W 76/07 ) hat hierzu in einem vergleichbaren Fall folgendes ausgeführt:. - OLG München, 01.03.2001 - 21 W 3313/00
Referierende Wiederholung des Unterlassungstenors - referierender Bericht im …
Auszug aus LG Köln, 12.05.2009 - 28 O 361/08
Vom Schutzumfang des Unterlassungstitels werden auch alle Handlungen und Behauptungen erfasst, die im Verkehr als gleichwertig angesehen werden oder die mit der im Tenor beschriebenen Handlung oder Behauptung im Kern überstimmen, die Abweichungen also den Kern der verbotenen Handlung oder Behauptung unberührt lassen (vgl. statt aller OLG München, AfP 2001, 322).
- LG Berlin, 20.10.2009 - 27 O 705/09
Schweinchen-Karikatur
schöne Entscheidung" auf die als Anlage K 3 eingereichte Entscheidung des Landgerichts Köln vom 12. Mai 2009 (28 O 361/08), mit der ein Ordnungsgeldantrag des Klägers, dessen Name geschwärzt ist, wegen der Verwendung des Begriffes "Schweinchen" bezogen auf seine Person zurückgewiesen wurde.den Beschluss des Landgerichts Köln vom 12. Mai 2009, 28 O 361/08, zu veröffentlichen und / oder zu verbreiten und / oder veröffentlichen und / oder verbreiten zu lassen, wie auf der Internetseite www.buskeismus.de unter der Überschrift "3.